Videoblog
Energiepolitik nach Fukushima
Meine Rede in unserer Aktuellen...
Meine Rede in unserer Aktuellen...
...wilde Vögel fliegen
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Im Gespräch mit Rudi Anschober
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
meine Vision einer Radverkehrspolitik in Wien
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
Bikecity am Wasser.Ein Video
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...





























Tiefer Hass
Was könnte deren Ziel sein? Keine Regierungsbeteiligung, engagierte Parteikollegen - die eine andere Meinung vertreten - aus der Partei ausschließen, an die VP verkaufen etc. Nur sie selbst sollen möglichst an die Macht - wie in Wien ja zu sehen ist.
Nur, konkrete Politik für die Menschen kann man damit wohl nicht machen. Wer immer nur an sich, seine Karriere, seine Vorteile denkt, der sollte es wohl besser im ach so garstigen Neoliberalismus der globalisierten Wirtschaft versuchen. Wer sich Kompromissen von vorneherein verschließt, wird nie eine produktive Koalitionspolitik machen können, und somit nie seine Ziele umsetzen können - aber offenbar wollen das einige gar nicht...
Ich wage eine kleine Prognose ins nächste Jahr:
1. Der EU-Vorsitz wird Schüssel einen glanzvollen Höhepunkt seiner Karriere bieten. Die Schwarzen stehen voll loyal hinter ihm und profitieren als Partei.
2. Die Orangen verpuffen vollends. Mitte des Jahres wird in einer Umfrage die Mehrheit keinen aktiven, orangen Politiker mehr nennen können.
3. Die Sozis freuen sich schon narrisch auf eine große Koalition, auf die sie nach Kräften hinsteuern - endlich wieder Posten, Posten, Posten. Dafür würden sie es sogar in Kauf nehmen, nur 2. zu werden.
4. Die FP baut ihre Stammklientel der frustierten, bildungsfernen und sozio-ökonomisch herausgeforderten Menschen aus. Ein ö-weites Ergebnis wie in Wien ist realistisch, da keine andere Partei diesen Menschen etwas Handfestes bieten kann/will. (Schon gar nicht die Grünen.)
5. Die KP kommt - wieder nicht in den NR. ;-)
6. Die Grünen können ihren internen Konflikt nur oberflächlich bereinigen, je näher die Wahl rückt, umso eifriger sind die 'Fundis' in der Partei wieder am Werk, sich ihre Pfründe abzustecken und Seilschaften zu sichern. In Umfragen kommen die Grünen auf 15-20%, bei der NR-Wahl im Herbst dann zum Entsetzen aller aber nur auf 9%, deutlich hinter der FP. - Die 'Realos' wollen sich in einer Koalition konsolidieren, die 'Fundis' zur Abwechslung in der Opposition. Leider haben die Grünen wegen dieser internen Zerstrittenheit und dem schwachen Ergebnis keine guten Karten bei den Koalitionsverhandlungen, es kommt, wie es kommen muss: Große Koalition (BK Schüssel) und somit wieder korruptionsfreudiger Stillstand wie in den 90ern...
Noch könnten wir's verhindern.