back_top
maschi - 3. Okt, 15:03

Mein Rezept gegen Rechts.

Sorry für den etwas längeren Comment, aber ich würde mich über Feedback sehr freuen:

Ich glaube auch eher, dass die Debatte um Begriffe wie "Bürgerlichkeit" mehr vernebelt als erhellt. Dahinter steht aber die Frage, wie man in jenen Bereich vordringen kann, der bisher Parteien rechts bis weit rechts der Mitte gewählt hat, ohne dabei seine Identität aufzugeben. Und diese Frage ist mehr als wichtig, denn die Grünen sind jetzt bei jenen 10-12%, die man mit einem Wahlkampf der Marke "intellektuell", "ehrlich" und "sachorientiert" erreichen kann, sofern er professionell durchgezogen wird. By the way, bei den Arbeitern: 0% reichen sicher nicht. Und insgesamt müssen es nächstes Mal 5% mehr sein, nicht 1%.

Politik der Gefühle und Stilfragen darf man auch nicht abtun, aber ich hätte darüberhinaus einen inhaltlichen Vorschlag: mehr, viel mehr Demokratie. Und zwar direkte Demokratie. Und jetzt nicht gleich mit dem Abwehrreflex gegen das Schweizer System kommen. Dahinter steckt viel mehr.

Man muss dieses Thema so aufbereiten, dass klar wird, dass man damit eine Menge an Problemen lösen könnte, zu deren Lösung die Parteien sich als unfähig erwiesen haben (und dafür sind Transparenz der Parteienfinanzierung und Zerschlagung des Medienkartells nur die oberflächlichsten Beispiele). Und dann hat man einen echten Trumpf, mit dem man in rote, schwarze und sogar rechtsrechte Wählerschichten eindringen könnte.

Was könnte direkte Demokratie in Ö heissen? Nicht Abstimmen über alles und jedes, aber zB verpflichtende Volksabstimmungen nach Volksbegehren, die mehr als 500.000 Stimmen erreichen, wenn die Inhalte nicht binnen einer Frist vom Parlament umgesetzt werden. Die Vorteile wären vielfältig:

- Es gäbe eine Vielzahl an Themen, für die sich jenseits aller Parteiengrenzen Mehrheiten in der Bevölkerung finden liessen, bei denen sich die Parteien aber gegenseitig blockieren oder ideologisch festfahren oder gemeinsame Interessen haben, die nicht im Interesse des Volks sind.

- Dem Ärger mancher (nicht mehrheitsfähiger) Gruppen über einzelne Fragen könnte bei Abstimmungen Luft gemacht werden, die Wahlen verkommen weniger zu Protest- und Denkzettel-Aktionen.

- Die öffentliche Diskussion müsste sich im Vorfeld von Abstimmungen zwangsläufig auf die Sachfrage konzentrieren, die politische Bildung würde sich verbessern, die Abwendung von der Politik würde abnehmen, das Gefühl etwas verändern zu können, zunehmen.

- Einmal getroffene Entscheidungen durch das Volk können auch von Populisten nur viel, viel schwerer angegriffen werden.

- uU auch Verfassungsänderungen "über das Volk" holen, für Regierungen, die keine 2/3-Mehrheit hinter sich haben.

Und für eine solche Entwicklung gäbe es genau JETZT, im Zuge der Bildung einer neuen grossen Koalition ein strategisch günstiges Zeitfenster. Wenn, ja wenn es eine starke Stimme dafür gäbe, dass die kommende grosse Mehrheit für genau diesen grossen Wurf genutzt werden muss. Und zwar nicht zuletzt im eigenen Interesse der Grossparteien... darstellbar als eine Art Schutzimpfung gegen das Wiedererstarken des Rechtspopulismus bei kommenden Wahlen.

Gelingt das erwartungsgemäss nicht gleich, dann haben die Grünen eben ein echt breitenwirksames Thema für den nächsten NR-Wahlkampf gegen Rot-Schwarz. Glaubwürdigkeit schafft man, indem man ein Thema auch ausserhalb des Wahlkampfs für zentral erklärt.

Name

Url

Meine Eingaben merken?

Titel:

Text:


JCaptcha - du musst dieses Bild lesen können, um das Formular abschicken zu können
Neues Bild

 

Mail an
Christoph Chorherr

Versuche jedenfalls Mails selbst zu beantworten.

Christoph Chorherr auf Twitter Christoph Chorherr auf Facebook

Meine Tweets

    Aktuelle Beiträge

    Wer kompetent ist...
    hälts doch in der Politik nicht aus. Sabine Gretner...
    Wolfgang (Gast) - 15. Feb, 11:48
    Frage: Warum nur langweilen...
    Frage: Warum nur langweilen mich politische Diskussionen...
    Almi66 (Gast) - 14. Feb, 14:19
    PP.S.:
    Dille ist zwar grün, hat aber nix mit Dilettanten...
    Franz Stefan (Gast) - 13. Feb, 13:06
    P.S.:
    im gestrigen Kurier gab es zu dem Thema eine exakt...
    Franz Stefan (Gast) - 13. Feb, 13:02
    Gibts andere Fragen/Antworten...
    Sehr geschätzter Herr Chorherr, nicht nur Ihre...
    Franz Stefan (Gast) - 13. Feb, 12:48
    öffentlichkeit braucht...
    mit sicherheit schafft social media eine neue, erweiterte...
    tripolt (Gast) - 13. Feb, 10:48
    zur Untermauerung meines...
    zur Untermauerung meines obigen Postings: http://derstanda rd.at/1328507527175/Sparpa ket-Parteiaustritt-als-ueb erfaellige-Reaktion-auf-di e-Politik-der-Faymann-SPOe
    heinz (Gast) - 13. Feb, 08:06
    Kompetenz de Umfeldes
    Politiker sollten eigentlich die Kompetenz haben, ihr...
    heinz (Gast) - 13. Feb, 06:08
    Najo, wenn eine Innenministerin...
    Najo, wenn eine Innenministerin ohne weiters Finanzerin...
    schippre (Gast) - 13. Feb, 03:17
    Einfache Antwort
    Geh bitte, glaubst du das wirklich, oder willst du...
    naahhh (Gast) - 12. Feb, 22:58
    warum schaffen es nichtmal...
    warum schaffen es nichtmal die Grünen,obwohl in...
    michael gunczy (Gast) - 12. Feb, 15:30
    Anmerkungen zu Thurnher
    Armin Thurnher, Herausgeber des Falter Armin Thurnher...
    cc - 12. Feb, 09:36

    User Status

    Du bist nicht angemeldet.

    Feeds