Videoblog
Energiepolitik nach Fukushima
Meine Rede in unserer Aktuellen...
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...wilde Vögel fliegen
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Im Gespräch mit Rudi Anschober
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
meine Vision einer Radverkehrspolitik in Wien
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
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Bikecity am Wasser.Ein Video
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...





























Mein Rezept gegen Rechts.
Ich glaube auch eher, dass die Debatte um Begriffe wie "Bürgerlichkeit" mehr vernebelt als erhellt. Dahinter steht aber die Frage, wie man in jenen Bereich vordringen kann, der bisher Parteien rechts bis weit rechts der Mitte gewählt hat, ohne dabei seine Identität aufzugeben. Und diese Frage ist mehr als wichtig, denn die Grünen sind jetzt bei jenen 10-12%, die man mit einem Wahlkampf der Marke "intellektuell", "ehrlich" und "sachorientiert" erreichen kann, sofern er professionell durchgezogen wird. By the way, bei den Arbeitern: 0% reichen sicher nicht. Und insgesamt müssen es nächstes Mal 5% mehr sein, nicht 1%.
Politik der Gefühle und Stilfragen darf man auch nicht abtun, aber ich hätte darüberhinaus einen inhaltlichen Vorschlag: mehr, viel mehr Demokratie. Und zwar direkte Demokratie. Und jetzt nicht gleich mit dem Abwehrreflex gegen das Schweizer System kommen. Dahinter steckt viel mehr.
Man muss dieses Thema so aufbereiten, dass klar wird, dass man damit eine Menge an Problemen lösen könnte, zu deren Lösung die Parteien sich als unfähig erwiesen haben (und dafür sind Transparenz der Parteienfinanzierung und Zerschlagung des Medienkartells nur die oberflächlichsten Beispiele). Und dann hat man einen echten Trumpf, mit dem man in rote, schwarze und sogar rechtsrechte Wählerschichten eindringen könnte.
Was könnte direkte Demokratie in Ö heissen? Nicht Abstimmen über alles und jedes, aber zB verpflichtende Volksabstimmungen nach Volksbegehren, die mehr als 500.000 Stimmen erreichen, wenn die Inhalte nicht binnen einer Frist vom Parlament umgesetzt werden. Die Vorteile wären vielfältig:
- Es gäbe eine Vielzahl an Themen, für die sich jenseits aller Parteiengrenzen Mehrheiten in der Bevölkerung finden liessen, bei denen sich die Parteien aber gegenseitig blockieren oder ideologisch festfahren oder gemeinsame Interessen haben, die nicht im Interesse des Volks sind.
- Dem Ärger mancher (nicht mehrheitsfähiger) Gruppen über einzelne Fragen könnte bei Abstimmungen Luft gemacht werden, die Wahlen verkommen weniger zu Protest- und Denkzettel-Aktionen.
- Die öffentliche Diskussion müsste sich im Vorfeld von Abstimmungen zwangsläufig auf die Sachfrage konzentrieren, die politische Bildung würde sich verbessern, die Abwendung von der Politik würde abnehmen, das Gefühl etwas verändern zu können, zunehmen.
- Einmal getroffene Entscheidungen durch das Volk können auch von Populisten nur viel, viel schwerer angegriffen werden.
- uU auch Verfassungsänderungen "über das Volk" holen, für Regierungen, die keine 2/3-Mehrheit hinter sich haben.
Und für eine solche Entwicklung gäbe es genau JETZT, im Zuge der Bildung einer neuen grossen Koalition ein strategisch günstiges Zeitfenster. Wenn, ja wenn es eine starke Stimme dafür gäbe, dass die kommende grosse Mehrheit für genau diesen grossen Wurf genutzt werden muss. Und zwar nicht zuletzt im eigenen Interesse der Grossparteien... darstellbar als eine Art Schutzimpfung gegen das Wiedererstarken des Rechtspopulismus bei kommenden Wahlen.
Gelingt das erwartungsgemäss nicht gleich, dann haben die Grünen eben ein echt breitenwirksames Thema für den nächsten NR-Wahlkampf gegen Rot-Schwarz. Glaubwürdigkeit schafft man, indem man ein Thema auch ausserhalb des Wahlkampfs für zentral erklärt.