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leckse - 3. Nov, 23:49

Wenn die stimmenstärkste Partei ohne parlamentarische Mehrheit die Regierung stellt, ist das mittelfristig der Tod der Parteienvielfalt. Denn dann haben alle verloren, die keine relative Mehrheit bilden können. In der Praxis bleiben dann nur noch zwei übrig.

Gegen den Klubzwang wird man auch nichts unternehmen können, jedenfalls wenn nicht geheim abgestimmt wird. Wer öfter gegen die Partei stimmt, wird von dieser vermutlich so bald nicht mehr aufgestellt. Grundsätzlich könnte man natürlich auch die Abgeordneten direkt wählen, statt über eine Liste einer Partei. Aber dann würde sich wieder die Frage stellen, wer dann eigentlich regieren soll.

So einfach ginge das leider doch nicht, schon gar nicht im konkreten Fall.

maschi - 4. Nov, 13:59

Falsch.

Der sichere Tod der Parteienvielfalt erfolgt nur durch ein Mehrheitswahlrecht.

Solange die Gesetzgebung per Verhältniswahlrecht gewählt wird, ist es egal, ob die Regierung eine parlamentarische Mehrheit oder nur eine Minderheit hinter sich hat. Im Gegenteil: Der für den Bürger erkennbare "Wert" mehrerer Parteien steigt, wenn er die sich bildenden freien Mehrheiten in Sachfragen einmal eine Weile hindurch wahrnimmt.

Bitte nicht "Regieren" mit "Reformieren" gleichsetzen. Reformen erfolgen durch Parlamentsmehrheiten, Vorschläge für Reformen können und sollen natürlich *auch* von einer Regierung kommen, egal ob von Mehrheits- oder Minderheitsparteien gestellt...
tomtom (Gast) - 10. Nov, 11:06

differenzierter

"Wenn die stimmenstärkste Partei ohne parlamentarische Mehrheit die Regierung stellt, ist das mittelfristig der Tod der Parteienvielfalt. Denn dann haben alle verloren, die keine relative Mehrheit bilden können. In der Praxis bleiben dann nur noch zwei übrig." - das kommt auf die demokratische kultur an, und ich denke es würde sich auf dauer eine andere entwickeln. zB könnte man ja als stimenstärkste fraktion parteiunabhängige oder auch vertreter anderer parteien in verschiedene positionen einbinden, bzw. ihnen thematisch entgegenkommen. das könnten dann auch kleine parteien "der öffentlichkeit" als erfolg verkaufen. und menschen würden parteien auch wählen, wenn bei ihnen keine direkte regierungsbeteiligung wahrscheinlich ist, einfach, weil sie deren vertreter im parlament mit einer stimme ausstatten wollen.

so ist parlamentarische demokratie im übrigen auch gedacht.

die grenzen der vernunft ziehen sich nicht entlang von parteigrenzen. vernunft lässt sich nur im diskurs finden, und um den zu ermöglichen ist chorherr's vorschlag ein guter ansatz.

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