Videoblog
Energiepolitik nach Fukushima
Meine Rede in unserer Aktuellen...
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...wilde Vögel fliegen
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Im Gespräch mit Rudi Anschober
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
meine Vision einer Radverkehrspolitik in Wien
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
Bikecity am Wasser.Ein Video
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...





























Gegen den Klubzwang wird man auch nichts unternehmen können, jedenfalls wenn nicht geheim abgestimmt wird. Wer öfter gegen die Partei stimmt, wird von dieser vermutlich so bald nicht mehr aufgestellt. Grundsätzlich könnte man natürlich auch die Abgeordneten direkt wählen, statt über eine Liste einer Partei. Aber dann würde sich wieder die Frage stellen, wer dann eigentlich regieren soll.
So einfach ginge das leider doch nicht, schon gar nicht im konkreten Fall.
Falsch.
Solange die Gesetzgebung per Verhältniswahlrecht gewählt wird, ist es egal, ob die Regierung eine parlamentarische Mehrheit oder nur eine Minderheit hinter sich hat. Im Gegenteil: Der für den Bürger erkennbare "Wert" mehrerer Parteien steigt, wenn er die sich bildenden freien Mehrheiten in Sachfragen einmal eine Weile hindurch wahrnimmt.
Bitte nicht "Regieren" mit "Reformieren" gleichsetzen. Reformen erfolgen durch Parlamentsmehrheiten, Vorschläge für Reformen können und sollen natürlich *auch* von einer Regierung kommen, egal ob von Mehrheits- oder Minderheitsparteien gestellt...
differenzierter
so ist parlamentarische demokratie im übrigen auch gedacht.
die grenzen der vernunft ziehen sich nicht entlang von parteigrenzen. vernunft lässt sich nur im diskurs finden, und um den zu ermöglichen ist chorherr's vorschlag ein guter ansatz.