kann man nicht "aufheben", weil er auch nirgendwo geregelt ist. Er ist eine gruppendynamisch/soziologisch erklärbare faktische Verhaltensweise.

Die rechtlichen Ursachen für den Klubzwang sind folgende:

- Die Abgeordneten werden nicht direkt vom Volk im Wahlkreis gewählt, sondern werden von den Parteien auf Listen gesetzt. Parteien können übergrosse Listen erzeugen und durch parteiinternen Druck dafür sorgen, dass auch nach der Wahl jeder Abgeordnete beinah beliebig durch einen beliebigen anderen ersetzt werden kann (indem der ungewünschte Abgeordnete sein Mandat "freiwillig" zurücklegt und alle vor dem neuen Wunschkandidaten auf der Liste gereihten Kandidaten "freiwillig" auf die Annahme des Mandats verzichten).

Weiters ist es rein vom Good Will der Partei abhängig, ob man sich auch bei der nächsten Wahl noch auf einer Liste findet. Der Wähler hat darauf keinen Einfluss.

Man kennt das auch von Richtern: Ihre Unabhängigkeit steht und fällt mit der Nichtabsetzbarkeit und Nichtversetzbarkeit. Bei Abgeordneten lassen wir da in Ö recht grossen Spielraum zu. Das Problem kauft man sich natürlich auch mit dem Verhältniswahlrecht ein, liesse sich aber auch im Verhältniswahlrecht lindern.

- Der von mir weiter oben durch das "Misstrauensvotum" begründete "Koalitionszwang" trägt ebenfalls stark zum faktischen Klubzwang innerhalb der Koalitionsparteien bei. Jedes Abweichen von der Parteilinie ist eine Abweichung vom Koalitionspakt und damit "koalitions- und parteischädigend".

- Und schliesslich: Viel zu wenig geheime Abstimmungen im Parlament. Man hats zB gerade bei der Wahl der NR-Präsidenten gesehen, dass nicht wirklich entlang der Grenzen der Parteien abgestimmt wurde.