Videoblog
Energiepolitik nach Fukushima
Meine Rede in unserer Aktuellen...
Meine Rede in unserer Aktuellen...
...wilde Vögel fliegen
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Im Gespräch mit Rudi Anschober
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
meine Vision einer Radverkehrspolitik in Wien
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
Bikecity am Wasser.Ein Video
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...





























Faszinierende Idee
1) Noch nie gab es in unserem Parlament 5 Parteien mit einer derartigen Mandatsverteilung, die schon rein mathematisch
das Bilden der "üblichen" Zweierkoalitionen (außer einer "großen") unmöglich macht, aber durchaus interessante
Konstellationen bei Gesetzesbeschlüssen zulässt.
2) Wer garantiert, dass nach Neuwahlen - ganz abgesehen von ungeheuren Wahlkampfkosten und monatelangem
Regierungsstillstand - nicht wieder eine Mandatsverteilung herauskommt, die "Wunsch-Koalitionen" unmöglich macht?
Und warum sollten dann in einigen Monaten Parteien miteinander arbeiten wollen, die es jetzt nicht wollen?
3) Anscheinend würden bei Neuwahlen die korrekt mit Parlamentsmehrheit beschlossenen Unterausschüsse auslaufen -
das allein wäre schon eine Bankrotterklärung des Parlamentarismus in Österreich!
4) Es gibt dzt. genug wichtige Projekte, die eindeutig dem Wählerwillen entsprechen und sich auch ohne ÖVP-Beteiligung
mit Parlamentsmehrheit beschließen ließen.
5) Insbesondere die SPÖ hat im Wahlkampf angekündigt, zukünftig die Initiativen von Kleinparteien im Parlament stärker
berücksichtigen zu wollen - nun könnte man zeigen, wie ernst das gemeint ist.
Als stärkstes Gegenargument sehe ich natürlich, dass die meisten Politiker - insbesondere der "Altparteien" - nicht
flexibel genug sind, ihre Arbeitsweise zu ändern.