Videoblog
Energiepolitik nach Fukushima
Meine Rede in unserer Aktuellen...
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...wilde Vögel fliegen
Meine Rede auf der Landesversammlung:
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Im Gespräch mit Rudi Anschober
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
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meine Vision einer Radverkehrspolitik in Wien
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
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Bikecity am Wasser.Ein Video
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...
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ad Asyl & Einwanderung
1. Zw. Asyl und Zuwanderung wird in den Medien so gut wie gar nicht unterschieden, auch die Grünen trennen hier nicht wirklich scharf - nach dem Motto, wer kommt, will bleiben, also egal unter welchem Titel. Das ist problematisch, da (wirkliche) Flüchtlinge bedingungslos nach Genfer Konvention aufgenommen und versorgt werden müssen. Die überwiegende Mehrheit der Menschen, die nach Ö. kommen (wollen), sind aber Wirtschaftsmigranten und Familiennachzug. Und diese sind ebenso überwiegend wenig qualifiziert und fallen somit bald unter die Armutsgrenze.
Bildungsoffensive ist lieb gemeint. Die Realität schaut anders aus: Bspl. aus einer Wr. Hauptschule, die Dt.-Kurse für Mütter angeboten hat (gratis!): Von mehreren hundert potentiellen Teilnehmerinnen haben gerade eine Handvoll den Kurs belegt.
2. Bleiberecht nach langer Aufenthaltsdauer halte ich insoferne für problematisch, als eine lange Aufenthaltsdauer verschiedene Ursachen haben kann. (als U-Boot gelebt? oder durch immer neue Folgeanträge und Einsprüche ein Verfahren endlos - obwohl aussichtslos - ausgedehnt? oder tatsächlich der Behördenwillkür ausgeliefert gewesen?)
3. Einwanderung als Sicherung des Pensionssystems (wie vor kurzem wieder von VdB aufgewärmt) ist reichlich naiv. Warum? Dabei wird vom klassischen Trugbild des "Gastarbeiters" ausgegangen, der ein paar Jahrzehnte brav hackelt und sich dann wieder vertschüsst. Spielts aber nicht, wie die erste Generation der Zuwanderer zeigt - die sind jetzt im wohlverdienten Ruhestand in Ö. und beziehen natürlich Pensionen. Dh. alle Zuwanderer werden dereinst natürlich auch in Pension gehen wollen und müssen wieder (über neue Zuwanderer?) finanziert werden - ein Pyramidenspiel.
Die einzige Lösung ist das von der - pfui - ÖVP vorgeschlagene Modell einer Pensionsautomatik - wenn die Lebenserwartung signifikant ansteigt, wird länger gehackelt oder es gibt weniger Rente. Und aus.