Videoblog
Energiepolitik nach Fukushima
Meine Rede in unserer Aktuellen...
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...wilde Vögel fliegen
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Im Gespräch mit Rudi Anschober
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
meine Vision einer Radverkehrspolitik in Wien
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
Bikecity am Wasser.Ein Video
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...





























Als Piefke sehe ich Österreich als Kosmos dessen, was in Deutschland noch passieren wird. In Österreich besteht die "Grosse Koalition" jetzt aus 55%; in Deutschland (noch) aus 70%, ab 2009 vermutlich nur noch knapp 65%. Der Trend wird dahingehen, dass diese "Grosse Koalition" nicht mehr funktionieren wird, weil selbst sie nicht mehr 50% der Stimmen erreichen wird. Was dann? Dann noch die Grünen ins Boot (in Deutschland die FDP, die nicht rassistisch ist, sondern "nur" wirtschaftsliberal) - das hilft dann noch eine Legislatur.
Welche Projektionen lassen die Wähler in Österreich zu FPÖ und BZÖ fast flüchten? Soll eine andere Partei deren Parolen übernehmen? Das kann doch wohl nicht mit "Demokratie" gemeint sein.
Es ist eine Binsenweisheit, dass bei der Zusammenrottung der beiden grossen Parteien diese irgendwann einmal per se diskreditiert sind. In Deutschland haben wir das Phänomen auf der anderen Seite des politischen Spektrums in Form einer sich Linkspartei nennenden Gruppierung, die letztlich auch nur als Sammelbecken enttäuschter Linkssozialisten agiert und protektionistisch agitiert. Die Frage hier: Schwenkt die SPD auf die Programmatik der Linkspartei ein, um ihr das Wasser abzugraben oder versucht sie einen eigenständigen Kurs? Was schwierig ist, weil sie mit der CDU/CSU in einer Regierung ist und von ihr damit fast erpresst wird.
Vielleicht sind Koalitionsregierungen aber auch von egstern. Vielleicht sollte man sich Punkt für Punkt Mehrheiten suchen, ohne jegliche Verpflichtung. Ein Alptraum für den Deutschen - für den Österreicher auch? In Skandinavien funktionieren die politischen Systeme schon einmal so - ohne, dass dort die Welt zusammenbricht. Denn wo es keine Koalition gibt, gibt es keine Bruchstellen. Es ginge wenigstens teilweise wieder um Politik (freilich wäre das Geschachere im Hintergrund spürbar - aber ist es das nicht auch jetzt schon?) und nicht um pure Eitelkeiten in Koalitionen.
(Vom Mehrheitswahlrecht will ich nicht reden; das ist nicht konsensfähig.)
die ÖVP wird sicher wieder abwarten, Tee trinken, raunzen, nichts tun und schweigen. Das gleiche Spiel wie bei der letzten Wahl, um dann sich die beliebtesten Ministerienposten zu holen, weil um Ostern herum die SPÖ dann nachgegeben hat oder umgefallen ist.