Videoblog
Energiepolitik nach Fukushima
Meine Rede in unserer Aktuellen...
Meine Rede in unserer Aktuellen...
...wilde Vögel fliegen
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Im Gespräch mit Rudi Anschober
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
meine Vision einer Radverkehrspolitik in Wien
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
Bikecity am Wasser.Ein Video
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...





























Für mich liegt die Wurzel für die Situation darin dass in Österreich die Politik eben doch in den Gremien gemacht wird. Früher bei den Sozialpartnern hinter verschlossenen Türen wo kein Streiten an die Öffentlichkeit drang, und die Jahrzehnte der Rotschwarzenkonsenspolitik haben die Österreicher was Politik betrifft konfliktscheu gemacht, bzw von der Politik entfernt. In einer guten Demokratie würde es ja "die da oben" denen man eins auswischen muss weil sie nicht immer einer Meinung sind (was nicht immer gleich zu Neuwahlen führen zu braucht, aber die ÖVP macht ja immer gerne Neuwahlen wenn sie sich an erster Stelle wähnt) gar nicht geben.
Leider kann die Bundesregierung auch wenn (oder wie die vielen Beschlüsse der letzten Tage zeigen gerade weil) sie nicht regiert viel Schaden anrichten. (Inzwischen würd sich die Mehrwertsteuersenkung auch ausgehen.)