Videoblog
Energiepolitik nach Fukushima
Meine Rede in unserer Aktuellen...
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...wilde Vögel fliegen
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Im Gespräch mit Rudi Anschober
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
meine Vision einer Radverkehrspolitik in Wien
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
Bikecity am Wasser.Ein Video
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...





























Wahlergebnis
Sie haben Recht. Wie viele andere habe ich gestern die Grünen gestern ohne jegliche Begeisterung gewählt. Der Mangel an Emotion liegt - auch da liegen Sie richtig - nicht am grundsympathischen Spitzenkandidaten, an grundlegend kritikwürdigen Themen oder einer grundlegend misslungenen Kampagne.
Was den Grünen meines Erachtens fehlt ist eine glaubwürdige, verbindliche "Basis". Das ist einerseits durchaus personell gemeint - die Grünen Funktionäre hinterlassen mit erschreckend hoher Häufigkeit den Eindruck eines mühsam zusammentherapierten Haufens von Salonextremisten, denen die zu Ende gedachten Konsequenzen ihrer gesellschaftspolitischen Anschauungen dann doch ein bisserl zu streng sind. Bei viel zu vielen ist hinter den mühselig erzielten Konsenslösungen, die dann das lustlose "Programm" darstellen, eine "eigentliche" Agenda (radikaler Tierschutz, radikaler Feminismus, Rückkehr zum Arbeiter- und Bauernstaat, ...) spürbar, die für eine Mehrheit jenseits der 10% unwählbar ist.
Dabei gebührt den "kleinen" Parteimitarbeitern und -funktionären aus meiner Sicht größter Respekt für ihren Einsatz, die Zeit und die Energie. Was der Basis in personeller Hinsicht fehlt ist schlicht die kritische Masse für echte Konkurrenz.
Zweitens ist mit "Basis" auch Ideologie gemeint. Aus dem o.a. Mechanismus ergibt sich die immer wieder vorgetragene "Abgrenzung zu Rechts" als einzig greifbares machtpolitisches Thema der Grünen. Dabei wird übersehen dass
a) die p.t. Wählerschaft der Grünen keinerlei Abgrenzungsbedarf zu Strache & Co hat. Um sich von diesen Leuten abzugrenzen brauche ich und viele andere weder die Grünen noch meinen Zahnarzt, das erledige ich schon selber.
b) wird dadurch ein himmelschreiender Mangel an POSITIVEN machtpolitischen Ansprüchen sichtbar, der die Grünen noch immer kennzeichnet: Wenn es den Grünen nicht mittelfristig gelingt, darzustellen, DASS und WARUM sie politische Gestaltungsmacht wollen, werden sie untergehen, Punkt.
Daraus ergibt sich bei Wahlgängen regelmäßig, dass die Grünen mangels gemeinsamer ideologischer Plattform entweder Platitüden wie Pelletsheizungen oder abstrakte Ideen wie "Energiewenden" in den Wahlkampf tragen, aber keine KONKRETEN, an der Lebensrealität der Menschen orientierten politischen IDEEN, die parteiintern abgesichert sind.
Darüber hinaus sind die Grünen nun mittlerweile alt genug, dass Ihnen wie allen anderen "Altparteien" eine wenig Realitätskontakt emfohlen werden muss: Das hypnotisierten Staunen über einen "Rechtsruck", den die Wahlen gestern angeblich wieder gebracht hätten und der Stolz auf die Grünen als letztes Bollwerk gegen die Auflösung der Zivilgesellschaft im heimischen Politsumpf mag moralisch tröstlich sein: Das macht diese Einschätzung jedoch weder treffend noch produktiv für ein paar Dinge, über die die Grünen selbst nachdenken sollten. Dass die Partei z.B. bei jungen Wählern so schlecht abschneidet, hat wohl weniger damit zu tun, dass denen Pelletsheizungen herzlich wurscht sind, sondern mit dem objektiv feststellbaren Migrationsdruck, der keine Erfindung der Rechten, sondern Lebenswirklichkeit der Jugendlichen vom Spielplatz bis zum Lehrplatz ist.