Kenia-Koalition.Was meint Ihr?
von cc am 30.09.2008

Schön, dass Afrika Eingang in Österreichs Innenpolitik findet.
Wenn auch über Umwege.
Die Frage ist schwierig, vielleicht wird sie sich konkret auch nicht stellen.
Trotzdem sollten wir eine Antwort haben, wenn sie gestellt wird.
Und nicht nur "in den Gremien" darüber diskutieren.
Meine Frage an Euch:
Wie sollen wir Eurer Meinung nach reagieren, sollten wir von rot/ und oder schwarz eingeladen werden, an einer Koalition teilzunehmen?
Meine Position in Kürze:
1,) Ja zu Gesprächen
2.) Folgende Rahmenbedingungen müssten darin geklärt werden:
Verlagerung vieler Kompetenzen von der Regierung ins Parlament.
Keine zwingende Einstimmigkeit in allen Fragen (in der Regierung)
3.) Wenn Kooperation, dann nur wenn Grüne Minister/innen Grüne Ziele, v.a. im Bereich Energiewende/Umweltschutz sowie Bildung umsetzen können.
Grüne Projekte allein, welche dann rot/schwarze Minister verkaufen wäre mässig schlau.
4.) Sicherstellen, dass bei "No go" Themen, z.B. im Bereich Menschenrechte die Möglichkleit offenbleibt, auch "Nein" sagen zu können, ohne die Existenz der Koalition aufs Spiel zu setzen.
Ganz grundsätzlich:
Eine derartiges Koalition ist ungewöhnlich, und birgt viele Gefahren.
Es ist richtig, was interne Kritiker sagen, dass man zwischen rot und schwarz zerrieben werden kann.
Nur:
In der Opposition kann man ganz leicht ebenso zwischen blau und orange zerrieben werden. Die zwei sind jedenfalls lauter führen keine differnzierte Argumentation.
V.a.:
Es geht nicht darum morgen dazu ja oder nein zu sagen, sondern einmal einen internen Klärungsprozeß zu beginnen.
Drum würde mich (und wie ich weiss sehr viele, die diesen blog inzwischen lesen) Eure Meinung sehr interessieren.




























