Videoblog
...wilde Vögel fliegen
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Meine Rede auf der Landesversammlung:
Im Gespräch mit Rudi Anschober
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
meine Vision einer Radverkehrspolitik in Wien
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
Bikecity am Wasser.Ein Video
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...
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zu Besuch in einem Wiener Passivhaus
erst wurde dieser Familie fast...
erst wurde dieser Familie fast...
Er ist einer der wenigen Abgeordneten überhaupt, der etwas bewegt, dessen Wort Gewicht hat, kurz, ein Schwergewicht."
Ist das so? Dann erklären Sie mir mal, warum, wenn Johannes V. so viel bewegt, ein solches Schwergewicht ist, ganz wesentliche Themen der Grünen nicht durchgesetzt werden konnten. Zahlt Ö. nicht etwa ein in EURATOM und fördert damit die Atomwirtschaft in Europa? Was ist mit dem Abbau von Bürgerrechten im Zuge des sogenannten "Kampfes gegen den Terror"? Was ist mit dem Einzug der Gentechnologie in der EU?
Für mich sieht es so aus, als dürften die Grünen, etwa in Person von Herrn Voggenhuber, ihre Meinung sagen. Und dann kommt "business as usual". Fragen Sie mich als Grünwähler seit Anbeginn (als Salzburger seit Gründung der Bürgerliste), dann ist die Geschichte der Grünpolitik in der EU eine Geschichte des Wollens und nicht Könnens, eine Geschichte des Versagens. Wer wirklich wichtige, ja, essentielle Grünthemen nicht durchsetzen kann, ist kein Schwergewicht, niemand, der etwas bewegt, und keiner, dessen Stimme wahrhaft Gehör findet. Eher ist er schmückendes Beiblatt. Das ist nicht alleine Voggenhubers Schuld, sondern generell ein Versagen der Grünen Politik in Brüssel. Ihr, liebe Freunde, seid lieb und nett. Und so schön angepasst.
Ich war, bei dem Wetter muss ich wieder daran denken, vor fast 25 Jahren (heuer ist der runde Geburtstag, nebenbei gesagt) in der Hainbruger Au dabei. Hätten wir damals so agiert wie die Grüne Politik in Brüssel, die Au wäre ein schönes Kraftwerk geworden.
Ihr fragt mich nicht, ich sage es trotzdem: die Grüne Politik hat in Brüssel versagt.
Wenn die "böse EU" zum Beispiel den Oberösterreichern verordnet, unter gewissen Bedingungen den Anbau von genetisch modifizierten Pflanzen zuzulassen, dann mag das aus grüner Sicht zwar in der Sache unerfreulich sein: aber es ist alles andere als ein beweis, dass die EU undemokratisch ist. Eher im Gegenteil. Der Konsens in Europa lautet, dass Gentechnik eben nicht ganz so gefährlich sei, und die Rechtslage reflektiert diesen Konsens.
Ob wir Demokraten sind, haben wir nicht dann zu beweisen, wenn wir unsere Position durchsetzen, sondern dann, wenn die Entscheidungen gegen unseren Willen gehen.
Hainburg war freilich eine Episode, wo die Grünen sich üner ihrem Gewicht geschlagen haben. Ähnliches wäre - entsprechend talentiertes Personal vorausgesetzt - natürlich in der EU zu wünschen. Aber wer bitte wird das am ehesten können: Voggenhuber oder die Antivoggenhubers? Voggenhuber hat solches Kaliber sehr wohl in Sachen Grundrechtscharta usw. demonstriert.
Glauben Sie dann, dass Glawischnig & co. mit ihrer Abwendung von den 30.000 WählerInnen, die Voggenhuber ihre Vorzugsstimmen gegeben haben, schaffen werden, über das Grüne Milieu hinaus Stimmen zu gewinnen? Kaum.
Ich verwechsel gar nichts. Dass man in einem politischen Umfeld wie die EU für seine Anliegen eine Mehrheit finden muss, versteht sich von selbst. Was ich kritisiere, dass ist die nahezu völlige Absenz von Mitteln, die darüber hinaus gehen, darauf zu warten, dass man vielleicht irgendwann mal eine Mehrheit zustande bringt.
Als wir in der Hainburger Au vor rd. 25 Jahren froren, waren wir gewiss keine Mehrheit im Lande. Den meisten Leuten war die Au schlicht egal. Wie hat's damals geheißen? "So ein Aufstand wegen ein paar Brennesseln und Gestrüpp". Wir haben dennoch dagegen gesetzt, und zwar aktiv. Hätten wir darauf gewartet, dass wir irgendwann mal die Mehrheit im Lande haben, es gäbe die Au nicht mehr.
Und ich kritsiere die selbstgefällige Leugnung der Realitäten. Wie kann man ernsthaft behaupten, es hätte Voggenhubers Worte in Brüssel Gewicht, wenn die Grünen Anliegen dennoch auf der Strecke bleiben? Die Grünen sind angepasst (nicht nur, aber auch in der EU), sie sind "staatstragend" geworden.
Es wird Zeit für eine neue Grüne Politik in Brüssel. Eine die nicht staatstragend und "EU ohne Wenn und Aber" ist, sondern eine, die sagt: EU ja, ABER ... und dann kommen eben massiv vorgetragen Forderungen was sich ändern muss. Mit dieser EU steht nämlich aus grüner Sicht nicht alles zum Besten. In den letzten Jahren gab's Abbau von Bürgerrechten, gab's den massiven Einzug und die massive Förderung der Gen-Technologie (Agenda 21), gab's und gibt es jetzt wieder verstärkt die Förderung der Atomtechnologie. Das sind Kernanliegen der Grünen. Bei keinem davon haben sich unsere EU-Grünen im Protest dagegen besonders hervorgetan.
Die EU, so wie sie jetzt ist, baut systematisch alle Anliegen aus, die konträr zur Grünen Politik stehen. Und dagegen muss endlich mal ein massiver Widerstand, ein massives Auftreten Einzug halten von Seiten der Grünen erfolgen. Oder sie müssen sich ernsthaft den Vorwurf gefallen lassen tatsächlich nur Bobos zu sein, die eine "wohlfühl-grün-Politik" vertreten, die niemanden weh tut, und die daher eigentlich auch niemand braucht.
Ich habe schon sehr heftige Meldungen der Eurogreens in den von Ihnen benannten Sachen wahrgenommen. Schauen Sie nur mal auf die Website von Dany Cohn-Bendit. Rhetorisch geht er zumindest immer wieder ans Limit. Soll er dann im Plenum auch noch ein bissl die Möbeln demolieren?
Und in Österreich hat sich durch die EU die Lage der Bürgerrechte aus meiner Sicht netto erheblich verbessert, nicht verschlechtert. Da haben wir hierzulande wahrlich keinen Überfluss, dass wir etwas in die anderen Länder expoertieren können.
ich verstehe die Worte, die Sie verwenden: "staatstragend" und "angepasst" nicht. Wenn das heisst, dass man demokratische Prozesse und ihre Ergebnisse akzeptiert, dann finde ich das eher positiv.