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coyote (Gast) - 8. Nov, 23:37

Hat das KLIP eigentlich überhaupt eine reale Auswirkung ?

Oder ist es nicht nur eine papierene Ersatzhandlung (Beispiele STEP, Verkehrskonzept, Masterplan Verkehr 2003), ein Papier zum Papierln halt, zum Auswischen ?

Ich meine ein Muster zu erkennen:
1) Der Gemeinderat beschließt ein
2) Es hat keine Gesetzeskraft (im Gegensatz zum Tabakgesetz, sorry, could not resist!)
3) Es ist niemand verpflichtet es einzuhalten, bzw. seine Einhaltung zu überwachen.
4) Die betroffenen Organe (z.B. Bezirksvorstehung) müssen erst (von der Opposition) "ins Boot geholt" werden.
5) Ist ihnen dann in der Regel 1 PKW - Stellplatz wichtiger als "2m Mindestgehsteigbreite" (wie im Masterplan Verkehr 2003 gefordert, um ein reales und vor allem recht häufiges Beispiel zu nennen).
6) obwohl es ihre eigenen Parteifreunde, die sie in den Gemeinderat entsandt haben, beschlossen haben.

Und darum meine ich, daß es von Anfang an eine bloße Ersatzhandlung gewesen sein muß, ein solches Papier zu verfassen. Eine Hättiwari - Parallelwelt - Aktion, gewissermaßen.

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