Videoblog
Energiepolitik nach Fukushima
Meine Rede in unserer Aktuellen...
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Meine Rede auf der Landesversammlung:
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Im Gespräch mit Rudi Anschober
Im September wählt Oberösterreich. Dass...
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meine Vision einer Radverkehrspolitik in Wien
aktuelle Stunde, von uns eingebracht...
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Bikecity am Wasser.Ein Video
EDIT: der ORF-Bericht aus Wien...
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Sie schreiben in Abschnitt 10, dass Sie eine Volksbefragung für ein sehr wichtiges Instrument der direkten Demokratie halten, an dieser speziellen Befragung jedoch nicht teilnehmen werden, u.a. da Sie sie für rein parteipolitisch motiviert und die Fragestellung als manipulativ erachten.
Okay, diesen Standpunkt kann ich nachvollziehen, wenn ich ihn auch nicht vorbehaltlos teile.
Aber wäre es denn nicht - wenn man diese Befragung schon für eine Farcebefragung hält und ihre Legitimität mindern möchte - besser, doch hinzugehen, dann aber ungültig zu stimmen. Damit wäre mMn ein viel deutlicheres Zeichen der Delegitimierung bei gleichzeitigem Willen zur Partizipation gesetzt, während ein Fernbleiben mMn eher als bloßes Desinteresse interpretiert wird, was bei Ihnen (offensichtlich) nicht vorliegt.
Da Sie aber schreiben, dass Sie lange über diesen Entschluss nachgedacht haben, gehe ich davon aus, dass Sie auch die Möglichkeit einer ungültigen Stimmabgabe in Erwägung gezogen haben. Warum ziehen Sie trotzdem das Nicht-Hingehen vor?
Weiters ist es ja, soweit ich über die genauen Bestimmungen zu Volksbefragungen in Wien informiert bin, möglich, bei einzelnen Fragen ungültig zu stimmen, gleichzeitig aber weitere Frage derselben Befragung "regulär" mit Ja bzw. Nein zu beantworten. Das bedeutet, das man die Möglichkeit hat, einzelne Fragen, bei denen man die Fragestellung für schwammig oder irreführend erachtet, ausknocken zu können, gleichzeitig aber regulär an anderen Fragen teilnehmen zu können. Das halte ich für eine zu wertvolle Möglichkeit der Meinungsbekundung (in welche Richtung diese Meinung auch immer gehen mag), um sie nicht wahrzunehmen.
Beste Grüße.