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Das Gelingende

Für diese 3 Minuten und 44 Sekunden kann man die ZIB2 Redaktion nicht genug preisen.
Hier nachzusehen
Zu sehen: Neudörfl, ein gar nicht so kleiner Ort (4300 Einwohner/innen) im Burgenland.
Das "Besondere": Dort sind Flüchtlinge untergebracht, vom Bürgermeister Dieter Posch (SPÖ) nachdrücklich unterstützt.
Weiters sieht man: Nachbarn, die völlig gelassen das eigentlich Selbstverständliche erzählen. Es ist OK, daß die Flüchtlinge da sind, und nein, grössere Probleme gäbe es gar nicht.
Weiters erwähnenswert: Die SPÖ hat in diesem Ort bei der Landtagswahl kaum verloren.
Warum ich das jetzt schreibe und für diesen Beitrag die ZIB2 ausdrücklich loben möchte:
Es geht mir jetzt nicht um Parteipolitik, sondern um das was "Öffentlichkeit" ist.
Es gibt viele "Neudörfls" in Österreich.
Es gibt überall in Österreich Menschen, die sich erfolgreich und akzeptiert um Flüchtlinge unterstützen.
Es gibt Anrainer/innen, die ebenso unterstützen, oder zumindest nichts dagegen haben.
Das gehört zur Normalität.
Nur: In der öffentlichen (medialen) Debatte wird diese Normalität kaum abgebildet.
Dort werden wir fast ausschliesslich mit Problemen konfrontiert.
Gewalt im Nahen Osten, ertrinkende Flüchtende, empörte Anrainer/innen, überfüllte Lager, Kriminalität.
Und generell: Arbeitslosigkeit, steigende Mieten, wirtschaftliche Stagnation, Armut, scheiternde Schulen, Politiker/innen, die unfähig (korrupt )erscheinen oder es auch sind.
Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Es gibt diese Probleme.
Aber es gibt auch das andere, die erfolgreichen Versuche, diese Probleme zu bewältigen.
Nur: Wenn im medialen Raum fast ausschliesslich das Eine, das Schreckliche, das Bedrohliche erzählt wird, entmutigt das, und macht Angst.
Was so notwendig wäre: Auch das Gelingende zu zeigen. Zu zeigen, wie viele Menschen durch ihr konkretes Handeln erfolgreich beitragen, daß Probleme gelöst, oder zumindest entschärft werden.
Zu Abertausenden gibt es in Österreich und auch weltweit Menschen, die sich für die "res publica", die öffentliche Sache in ihrem Umfeld engagieren.
Und deswegen nicht durch das mediale tägliche Bombardement schrecklicher Ereignisse entmutigt werden.
Hinzufügen möchte ich ausdrücklich, dass auch wir Politiker/innen unseren Anteil an dieser Entmutigung tragen. Der tägliche öffentliche Diskurs stellt den politischen Mitbewerber in den schrecklichsten Farben dar, "dirty campaining", nimmt nicht ab sondern zu.
Aus eigener Erfahrung kann ich jedoch auch berichten: Eigene Ideen oder Visionen öffentlich vorzustellen ist (was den medialen Raum betrifft) wesentlich schwieriger, als einen Missstand ("Skandal") aufzudecken oder gar eine konkrete Person "anzupatzen".
Massenmedien und wir Politiker/innen haben es in der Hand, für notwendige Veränderungen (von Flüchtlingspolitik über Bildung bis zum Gesundheitswesen) die demokratischen Voraussetzungen zu schaffen, indem einem Klima der Angst Beipiele des Gelingens entgegengesetzt werden.
Nur durch Ermutigung kann das erreicht werden.
PS: Eine Buchempfehlung dazu (am Wochenende gelesen)

erstmals realisiert: Der städtebauliche Vertrag

Zum ersten Mal wird in Wien der "städtebauliche Vertrag" angewendet.
Diese Neuerung in der Wr Bauordung ermöglicht es, mit Bauwerbern privatrechtliche Vereinbarungen zu treffen.
Noch vor dem Sommer soll im Gemeinderat die Widmung für diese zwei Hochhäuser mit (in Summe) 1100 Wohnungen beschlossen werden.

Hier die Eckpunkte dieser zwei städtebaulichen Verträge.

Städtebauliche Verträge für Projekt Triiiple und Danube Flats

Über 1100 Wohneinheiten sollen mit den beiden Wohnprojekten „Danube Flats“ und „Triiiple“ auf der Fläche des ehemaligen Kinos neben der Reichsbrücke sowie auf jener des ehemaligen Zollamtes entstehen. Erstmals wurden für diese Bauprojekte auch sogenannte städtebauliche Verträge abgeschlossen. Diese stellen nicht nur die dortige Verkehrsinfrastruktur, sondern auch die soziale Infrastruktur, wie etwa den Bau von Kindergärten, Schulzubauten und günstigen Wohnungen für sozial Schwächere sicher.

Projekt „Triiiple“

Schnirchgassec003N

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Beim Wohnprojekt „Triiiple“ entstehen auf der Fläche des ehemaligen Zollamtes ingesamt 600 Wohneinheiten. Der städtebauliche Vertrag für dieses Projekt sieht folgende Verbesserungen der lokalen Infrastruktur vor:

+ Überplattung A4 (Lärmschutzgalerie)
Dient einerseits als Lärmschutz gegenüber dem zukünftigen Gebäude, die Oberfläche wird aber auch als öffentlich zugänglicher Freiraum für die BewohnerInnen ausgestaltet werden. Von dieser Fläche wird es eine direkte barrierefreie Anbindung an den Donaukanalradweg geben. Mittels Brücken ist diese Platte auch direkt mit dem Entwicklungsgebiet TownTown verbunden.

+ Anbindung an A4
Anbindung des Projekts an die A4 (Entlastung der Schnirchgasse)

+ Verbesserungen für Fuß- und Radweganbindung zur Stadionbrücke
Verbesserungsmaßnahmen der Fuß- und Radweganbindung über die Stadionbrücke an den Prater mittels einer Radweganbindung des Entwicklungsgebietes an den Radweg zur Stadionbrücke sowie Maßnahmen zur Attraktiverung des Radweges über die Stadionbrücke.

+ Kindergarten
Errichtung eines Kindergartens in der Sockelzone für die notwendige Kinderbetreuung

+ Beitrag Erweiterung Schule Dietrichgasse
Beitrag zur Schulerweiterung in der Höhe von 2,9 Mio am Standort Dietrichgasse

+ 30 Wohnungen für soziale Zwecke
Einer sozialen Hilfsorganisation werden 30 Wohnungen zu Konditionen des sozialen Wohnbaus angeboten, die diese an Personen mit prekärer Wohnlage weiter vermieten kann.

Gesamtsumme: 9,5 Mio Euro. Sicherstellung mittels Garantiebrief über 10 Mio. Vertrag wird zeitgleich mit Widmung im Ausschuss beschlossen.

Projekt Danube flats

-c-2013-ZOOM-VP_A01-Wimmer-Danube-Flats_c171

-c-2013-ZOOM-VP_A01-Wimmer-Danube-Flats_c15

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Beim Wohnprojekt „Danube Flats“ entstehen auf der Fläche des ehemaligen Kinos neben der Reichsbrücke ingesamt 520 Wohneinheiten. Der städtebauliche Vertrag für dieses Projekt sieht folgende Verbesserungen der lokalen Infrastruktur vor:

+ Teilweise Überplattung der Zufahrt zur Autobahn A22 Richtung Graz
+ Wand- und Deckenverkleidung Autobahnauffahrt A22 Kaisermühlentunnel Ri. Graz zur Reduktion der Schallemission

+ Schall- und Windschutzeinrichtung entlang der Reichsbrücke
zur Verminderung der Lärmimmission von der Reichsbrücke her

+ Überbrückung der Zufahrt zur Copa Cagrana
zur Verbesserung der direkten Anbindung an die Uferzone

+ Ufergestaltung „Neue Donau“
Uferzone zwischen Projektfläche und Ufer wird neu ausgestaltet und bleibt öffentlich zugänglich. Herstellung von WC und Umkleidemöglichkeiten.

+ Vorplatzgestaltung zur U1-Station „Donauinsel“
Erhöhung des Sicherheitsgefühls, Erhöhung der Aufenthaltsqualität

+ Kindergarten und Entwicklungszonen
Errichtung eines 7-gruppigen Kindergartens in der Sockelzone sowie Entwicklungszonen

+ Mobilitätsmanagement
u.a. verbilligtes Car-Sharing

+ Smart Wohnungen
40 Smart-Wohnungen (1200-1400 m²) zu Bedingungen des sozialen Wohnbaus. Vergabe über Sozialhilfeorganisationen.

+ Ankauf und Abtretung der Verbindungsstraße zur Copa Cagrana
u.a. verbilligtes Car-Sharing

+ Beitrag zur Schulerweiterung
Beitrag zur Schulerweiterung in der Höhe von 3,86 Mio am Standort Schüttaustraße

Gesamtkosten: 10 Mio Euro. Sicherstellung mittels Garantiebrief über 10 Mio. Vertrag wird zeitgleich mit Widmung im Ausschuss beschlossen.

Medienberichte zu meiner Pressekonferenz:
u.a.
Standard
orf
Die Presse

Die Zukunft der Ringstrasse

Heuer wird 150 Jahre Ringstraße gefeiert und eine große Vergangenheit beschrieben.
Das Stadtplanungsressort möchten in die Zukunft schauen.
Wie soll die Ringstraße 2025 aussehen?
Dazu wurden zwei renommierte internationale Stadtplanungsteams, Barcelona Regional sowie
Gehl architects beauftragt, Antworten zu entwerfen.

Hier ein paar vorher-nachher Entwürfe:

vor der Hauptuni:
heute
uni5

morgen
uni5a-

heute
uni-barc-

morgen
uni-barc2


Kärntnering:

heute
Bildschirmfoto-2015-04-28-um-06-36-36

morgen
ring-barc

nachdrückliche Empfehlung , sich diese zwei Präsentationen anzusehen:

hier jene von Gehl architects

hier jene von Barcelona regional

und hier (danke helge) "kleinere, leichter runterladbare" Varianten:
Barcelona
Gehl

und hier (danke helge) "kleinere, leichter runterladbare" Varianten:
Barcelona
Gehl

Die Zukunft der Ringstrasse

Heuer wird 150 Jahre Ringstraße gefeiert und eine große Vergangenheit beschrieben.
Das Stadtplanungsressort möchten in die Zukunft schauen.
Wie soll die Ringstraße 2025 aussehen?
Dazu wurden zwei renommierte internationale Stadtplanungsteams beauftragt, Antworten zu entwerfen.
Diese wollen wir präsentieren.
28.4.2015 um 19.00 Uhr in der Arena 21 im MQ Wien vorgestellt werden.

ring11

ring21

ring2
vergössern? anklicken!

Video

Wenn ich heuer nur ein Video empfehlen dürfte, dann dieses - es ist nicht von mir :-)
Wirklich wichtig!
https://m.youtube.com/watch?v=1WFtCAdCm84

Warum bleibt Ihr in der Koalition?

Meine Politregel Nr 1:
Wenn Emotionen heftig aufwallen, soll man keine relevanten politischen Entscheidungen treffen.
Sondern: Nachdenken, nicht nur einmal drüber schlafen, Emotionen abklingen lassen, mit vielen klugen Menschen Gespräche führen.
Jetzt möchte ich folgende oft gestellte Frage kürzest möglich beantworten:
"Wieso bleibt ihr mit der SPÖ in der Regierung, nachdem sie (die SPÖ) einen Gemeinderat "abgeworben" hat?"

Meine Antwort an nur einem Beispiel illustriert:
Wir sind eine politische Partei, um unsere Werte und Ziele bestmöglich umzusetzen.
In Wien ist eines unserer Ziele: Öffentlicher, städtischer Grund und Boden soll nicht verkauft werden, sondern gemäß sozialer Ziele (leistbarer Wohnraum auch für Junge und Menschen mit geringem Einkommen) via Baurecht vergeben werden.
Seit Jahren versucht die SPÖ unsere Zustimmung zu bekommen, um Areale wie das Otto-Wagner Spital, oder das Krankenhaus Lainz "bestmöglich" zu verkaufen. Dann wäre dort sozialer Wohnbau nicht mehr möglich, Einfriedungen langfristig unvermeidlich.

Wer das Krankenhaus Lainz im 13. Bezirk nicht kennt:

lainz

Uns ist es als Regierungspartei gelungen, beim Otto-Wagner Spital eine Lösung durchzusetzen, die nicht "Verkauf" sondern "langfristiges Baurecht" heisst, und (wegen der derzeit geringen Zinslandschaft) nicht einmal geringere Einnahmen bedeutet.
Das wollen wir auch beim Krankenhaus Lainz und vielen anderen städtischen Liegenschaften.
Wie ist uns das gelungen?
Durch langwierige Verhandlungen einerseits, sehr gute Argumente andererseits, aber v.a.: ein Koalitionabkommen, in dem sich rot und grün verpflichtet haben, den anderen im Gemeinderat nicht zu überstimmen.
Deswegen und nur deswegen bleiben diese Liegenschaften bis jetzt in städtischer Hand.

Zur Erinnerung: Dieser widerwärtige Spekulationsfall betrifft ein Haus, welches der Stadt Wien gehört hat, und dann von der SPÖ "verwertet" wurde.

Aus der Koalition aussteigen hiesse:
Sofort könnte sich die SPÖ für diese Liegenschaftsverkäufe notwendige Mehrheit im Gemeinderat holen. Mit der ÖVP oder mit der FPÖ.
Welche Mehrheitsoptionen hätten wir Grüne?
Exakt keine.
Wem wäre also mit dem Ausstieg aus der Regieriung gedient?
Ausschliesslich der SPÖ!

Eine Koalition ist keine "Beziehung" und schon gar keine "Ehe" (wie ich diese falsche Metapher im Politbetrieb hasse), sondern ein rationaler Pakt zwischen zwei politischen Akteuren.
Deswegen bin ich überzeugt: Aus einer Reihe von Gründen, das oben genannte ist nur eins, können wir in den nächsten 6 Monaten bis zur Wahl unsere Grünen Ziele weit besser umsetzen, wenn wir in der Regierung bleiben, als wenn wir der SPÖ das Feld überlassen.

So verhindert die Bundes-SPÖ leistbares Wohnen

Penzing, 14. Wiener Bezirk.
Eine Kaserne mit sehr schönem Baumbestand wird vom Bundesheer (geführt vom Sozialdemokraten Klug) nicht mehr benötigt.

koerner

koerner1
vergrössern? anklicken!

Hier könnte, hervorragend mit Strassenbahn und U3 angebunden, leistbarer Wohnraum entstehen.
Könnte.
Denn das SPÖ geführte Verteidigungsministerium will einen anderen Weg gehen.
Dieses Areal ist jetzt zur Versteigerung öffentlich ausgeschrieben.
Da Grundstückskosten inzwischen in Wien Wohn-Preistreiber Nr 1 sind, wird sich hier, sollte es zu einer Wohnwidmung kommen, nur teures Wohnungseigentum "rechnen".
Der ausgeschriebene Mindestkaufpreis von 26 Mio Euro verunmöglicht sozialen Wohnbau von Beginn an.
Den Zuschlag wird der "Bestbieter" bekommen, also jener, der den höchsten Kaufpreis bietet.
Absurd: rund 2,5 Mrd schüttet der Bund an die Länder unter dem Titel "Wohnbauförderung" aus, gleichzeitig versäumt er es, das Wesentlichste für leistbares Wohnen zur Verfügung zu stellen: Günstigen Grund und Boden.
Für Insider ein paar (wenige) Zahlen:
Für verdichteten, mehrgeschossigen städtischen Wohnraum müssen Herstellkosten von ca 1600 Euro je m2 Wohnung berechnet werden.
Dazu kommen die Grundkosten. Die Stadt Wien versucht hier einen Deckel draufzuhalten und begrenzt diese Kosten mit ca 250 Euro je m2 Wohnung.
Schon der geforderte Mindestkaufpreis liegt bei dieser Kaserne (und angenommener moderaten Dichte) beim Doppelten.
Wahrscheinlich wird der "Bestbieter" an die 1000 Euro/m2 Wohnraum oder gar darüber hinaus zahlen.
Damit nähern sich die spekulativen Grundkosten schon den Herstellkosten der Wohnung an.
Kein Wunder, dass es unter dieser "Gewinnmaximierung" nicht möglich ist sozialen Wohnbau zu realisieren.
Doppelt hirnrissig: Es gab im letzten Jahr wiederholt Gespräche mit Vertretern des Verteidigungs-Ministerium, eingebunden war das Stadtplanungsressort und das Wohnbauressort um zu einer Vorgangsweise zu kommen, die ein hohes Mass an leistbaren Wohnraum ermöglicht.
Und jetzt das.
Aber: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
Denn auf dem Areal liegt derzeit eine Widmung "militärische Nutzung", es bedarf also einer Umwidmung.
Ich kann mir unter diesen Umständen politisch nicht vorstellen, daß es einfach zu Luxuswohnen umgewidmet wird.
Nicht nur wir Grüne sehen das sehr kritisch, auch der Verband der gemeinnützigen Wohnbauträger protestiert. Nachzulesen hier.
Wer leistbares Wohnen ernst nimmt, darf der Grundstücksfrage nicht ausweichen.
Diese ist derzeit das Haupthindernis für günstiges Wohnen in Wien.
Dass sich das SPÖ-geführte Verteidigungsressort als Grundstücksspekulant Nr 1 geriert, und leistbaen Wohnbau verhindert ist ein Treppenwitz der Geschichte.

Wohin geht Wiens Energiepolitik

Leider bietet sich nur allzuselten ein guter Anlass:
Wohin geht Wiens Energiepolitik.
Anlass: Finanzierungsdebatte für Wiens Energiekompetenzzenrum

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    Martin Schimak - 6. Jun, 18:50
    Danke!
    hab link ausgebessert!
    cc - 2. Jun, 11:48
    Das Gelingende
    Für diese 3 Minuten und 44 Sekunden kann man die...
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    Rudi (Gast) - 2. Jun, 11:27
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