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Der Haschahof-eine Klarstellung

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Der Haschahof im Süden Wiens

Folgendes war dieser Tage in der Kronen Zeitung zu lesen.
Nun habe ich in bald 30 Jahren Politik gelernt, nicht alles für bare Münze zu nehmen, was in Medien ganz allgemein, und in der Kronenzeitung im Besonderen steht.
Medien lieben jedenfalls persönliche Konflikte, sie öffentlich auszutragen lohnt selten.
Diesmal mit Sicherheit nicht.
Deswegen erlaube ich mir, statt auf Journalist/innen-Anfragen zu reagieren, hier auf meinem Blog den Sachverhalt zu klären.
Rothneusiedl war schon vor rund 10 Jahren im Blick der Stadtentwicklung: Frank Stronach hatte „hochfliegende“ Pläne, eine Verlängerung der U-Bahn dorthin, ein Fußballstadion für die Austria und Wohnungen standen zur Diskussion.
Darauf machte sich bei den bäuerlichen Grundeigentümern Goldgräbermentalität breit, die Bodenpreise explodierten.
Richtigerweise wurde von der Stadtplanung das Ruder herumgerissen und die U-Bahn verkürzt und nach Oberlaa umgeplant (Eröffnung Oktober 2017).
Gleichzeitig begann richtigerweise der Wohnfonds, Gründe zu jetzt wieder deutlich gesunkenen Preisen anzukaufen.
Wenn alle Gründe erworben sind, steht dank städtischer Grundstückspolitik ein mögliches Stadterweiterungsgebiet in Zukunft zur Verfügung.
Abhängig vom (derzeit sehr hohen) Bevölkerungswachstum kann deswegen, nochmals in Zukunft und nach getätigten notwendigen Infrastrukturinvestitionen, in Rothneusiedl ein Stadtteil mit hohem Anteil an sozialen, gedeckelten Mietpreisen errichtet werden.
Wichtige Voraussetzung: Eine (oberirdische) Verlängerung der U-Bahn. Klugerweise sind schon derzeit Weichenanlagen bei der U1 eingeplant, um bei Bedarf den einen Zug nach Oberlaa, den nächsten nach Rothneusiedl fahren zu lassen.
Das setzt U1-Planung, v.a. aber auch U1-Finanzierung voraus, wozu unter anderem auch ein neuer Vertrag mit dem Bund verhandelt und beschlossen werden muss.
All das zeigt: Hier handelt es sich um etliche Jahre, bevor hier Menschen einziehen können.
Auf einem Teil der Fläche, die der Wohnfonds für die Stadt erworben hat, steht der Haschahof. Ein Baudenkmal der besonderen Art.

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Der Haschahof eignet sich für zweierlei:
einerseits von jetzt bis zur Entwicklung des Stadtteils irgendwann in der Zukunft: Mit einer klugen Zwischennutzung, über die derzeit Gespräche geführt werden. Sowohl eine Kulturnutzung ist möglich aber auch eine landwirtschaftliche Verwendung wie in den letzten Jahren, wo Städter/innen die Möglichkeit zur Selbsternte gegeben wurde, die hervorragend angenommen war.
Und langfristig: Gerade hier bietet sich ein alter, wunderschöner Gebäudekomplex hervorragend an, in ein Stadtentwicklungsgebiet integriert zu werden.
Alte, klug umgenutzte Gebäude wurden oft Stadtteilzentrum, und geben in einem Areal aus Neubauten Charakter und Atmosphäre.
Der Wohnfonds, welcher zum Ressort des Wohnbaustadtrats gehört sah das nicht so.
Er wollte das erworbene Areal „bestandsfrei“ halten, und den Haschahof abreissen.
Jetzt muss ich kurz baurechtlich argumentieren: Da das gesamte Areal einer „Bausperre“ unterliegt, bedürfte ein Abriss einer Zustimmung des Planungsausschusses, welcher in das Ressort von Planungsstadträtin Vassilakou gehört, und wo ich Mitglied bin.
Wir haben kalr signalisiert, daß wir einen Abriss ablehnen, und das auch öffentlich gemacht.
Mit dem im Kroneartikel angesprochenen Fernsehbeitrag sollte einer breiteren Öffentlichkeit der baukulturelle Wert des Haschahofes nähergebracht werden.
Und vergessen haben wir auch nicht, wie in einem Planungsgebiet in Liesing ein kleines, altes Gebäude als Stadtteilzentrum widmungstechnisch berücksichtigt wurde, das auch in Bürgerversammlungen so kommuniziert wurde, und dann, vor einigen Monaten vom Grundeigentümer Wohnfonds „irrtümlich“ abgerissen wurde.
Zusammenfassend: Es gibt klaren Konsens in der rot/grünen Regierung, dass die Wohnbauleistung deutlich gesteigert werden soll. Deswegen steht im Regierungsprogramm auch die Zahl „50 000 Wohnungen in 5 Jahren“
Schon 2015 wurden deswegen von unserem Planungsressort vorbereitet im Gemeinderat 12 000 Wohnungen vorsorglich gewidmet.
2020 wird diese rot/grüne Regierung an dieser Zahl zu messen sein. Ist es gelungen, qualitätsvolle, sozial und ökologisch orientierte Stadtteile errichtet zu haben, die 50 000 Wohnungen ermöglichen.
Das entspricht einer Stadt von mehr als 100 000 Einwohner/innen.
Eine sehr große, herausfordernde Aufgabe.

Warum die Seestadt nicht blau ist.

Ein neuer Mythos ist in die Welt gesetzt. In Medien und Politik ist er seit Sonntag x-mal wiederholt, jetzt glauben ihn schon (fast) alle.
Der Mythos: Die Bewohner in der neuerrichteten Seestadt hätten v.a. blau gewählt.
Ein wenig Recherche zeigt, daß das eine falsche Zusammenfassung ist.
Und doch zeigt das Wahlergebnis in der Seestadt, wohin sich Wien in Zukunft entwickeln könnte.
Hier der Anlass des Missverständnisses.
Noch heute findet man auf der homepage der Stadt Wien dieses Ergebnis der drei Seestadtsprengel:
Abgegebene Stimmen 1548
SPÖ: 32,7%
FPÖ: 37,1%
VP: 3,6%
G: 13,6%
Neos: 6,5%
Dieses "Ergebnis" wird auch heute noch publiziert.
Es ist aber irreführend.
Weil:
Darin sind die Wahlkartenstimmen nicht eingerechnet.
Können sie auch nicht, denn sie werden nur dem Bezirks-aber nicht dem Sprengelergebnis zugeordnet.
Die Wahlkarten haben aber von Sonntag auf Montag Wesentliches geändert.
Sonntag Abend war Floridsdorf noch "blau".
Heute ist die SPÖ vorne
Sonntag Abend lagen die Grünen im 2. Bezirk hinter der FPÖ.
Heute liegen die Grünen dort vor der FPÖ
Bei Wahlkarten profitieren Grüne, VP, SPÖ auch, FPÖ verliert.
Ausserdem ist zu beachten: Viele, die in der Seestadt wohnen, und erst vor einigen monaten eingezogen sind, haben sich noch nicht umgemeldet und wählten noch an ihren alten Adressen.
Schliesslich das für mich wichtigste Argument.
In der neubesiedelten Seestadt ist die Altersgruppe 60+ deutlich unterrepräsentiert.
Dort hat die SPÖ ihre grösste Unterstützergruppe, die Grünen ihre geringste.
Deswegen ist das Wahlergebnis für die SPÖ schwächer, für die grünen deutlich besser als im Wienschnitt.
Conclusio:
In der Seestadt hat rot/grün eine grössere Mehrheit als in ganz Wien (wenn man das Ergebnis der Wahlkarten auf den Seestadtsprengel überträgt)
Hier zeigt sich eine möglich Zukunft Wiens, da dort eine demographische Entwicklung vorweggenommen ist.

Die Stimmzettel

In Gesprächen merke ich. Viele möchten Personen wählen und deswegen Vorzugsstimmen vergeben, aber die wenigsten wissen, wie es in Wien funktioniert.
Hier ein zweistufiges "How to Vorzugsstimme"
Die erste Erklärung ist kurz, einfach, aber deswegen notgedrungen ein wenig ungenau.
Denn leider ist das Vorzugsstimmensystem nicht ganz einfach.
Die zweite Erklärung ist ausführlich, v.a. demokratischen Feinspitzen gewidmet.
Am besten erklärt man es anhand des Stimmzettels (so wird er aussehen)

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A: Die einfache, kurze Erklärung:

Man kann in Wien auf Gemeinderatsebene ( im Unterschied zur Bezirksvertretung, dafür gibt es einen eigenen zusätzlichen Stimmzettel, siehe ganz unten)
zwei puls eine Vorzugsstimme vergeben.
1. kann man zwei Vorzugstimmen an zwei Personen vergeben, die auf dem wienweiten Vorschlag der Partei gereiht sind. Die Liste aller Parteien hängt im Wahllokal aus, bzw. hier nachschauen.
Ich selbst kandidiere wienweit auf Platz sieben und freue mich über Vorzugstimmen.(habe trotzdem oben im Wahlzettel keine Namen eingetragen, vielleicht kann er so auch Anhänger anderer Parteien zu Vorzugsstimmen motivieren).

Vorgereiht (d.h. automatisch auf Platz 1 kommt jene Person die mehr Stimmen erhält, als 125% der Wahlzahl (Details unten).
Das wären rund 10 000 Stimmen, also bei uns Grünen ca 10% jener Stimmen, die auf uns Grüne entfallen.

2. Eine weiter Vorzugstimme kann man einer Person geben, die auch im Wahlkreis kandidiert. Auch hier hilft der Aushang in der Wahlzelle weiter, oder man schaut hier nach.
In Wien gibt es 18 Wahlkreise.Jeder Bezirk ist ein eigener Wahlkreis, bloß die "kleinen" sind zusammengefaßt:
Die Bezirke 1,4,5,6 heissen Wahlkreis Zentrum
7,8,9 werden Wahlkreis Innen-West genannt.


Fazit: Die wichtigere Vorzugstimme ist jene für die Stadt
Man kann, muß aber nicht identen Personen sowohl wienweit als auch im Wahlkreis eine Vorzugstimme geben.
Für die Bezirksvertretung gibts einen eigenen Stimmzettel.

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Was bringt eine Vorzugstimme?

Jedenfalls, und das sollte nicht unterschätzt werden, wird das Abschneiden eines Kandidaten bei Vorzugstimmen parteiintern mit großem Interesse registriert. Sagt das fdoch sehr viel darüber aus, wie seine /ihre Politik bei der breitest möglichen "Basis" den Wählerinnen und Wählern einer Partei ankommt.
Erreicht eine Person die "Hürde", wie beschrieben, wird sie vorgereiht.

B: Erklärung für Spezialisten und Feinspitze der "Macht":

Die Wahlzahl auf Wahlkreisebene wird so vergeben:
Abgegebene gültige Stimmen / Mandate im Wahlkreis plus 1.
Dieses plus 1 nenne ich den "SPÖ -Summand"
Denn zählt man im Nenner 1 dazu wird die Zahl (Wahlzahl) deutlich geringer, welche zur Erreichung eines Mandats notwendig ist.
Konsequenz: Für große Parteien, die viele Wahlkreismandate erhalten, sind diese "billiger"
Kleiner Parteien erhalten "teurere" Restmandate.
Dieses kleine plus 1 im Nenner, welches der Kern des Wahlrechtskonflikts mit der SPÖ war, garantiert stärkeren Parteien, deutlich mehr Mandate als Prozent zu erhalten. Bei kleineren vice versa umgekehrt.

2. Die Wahlzahl auf Landesbene wird so ermittelt: die aus dem ersten Ermittlungsverfahren übrig gebliebenen Restmandate werden entsprechend den Summen der Reststimmen pro Partei nach d’Hondt verteilt (der Teiler des letzten vergebenen Mandates ergibt die Wahlzahl):
im Gesetz heisst das:
„Auf diese Parteien werden die im zweiten Ermittlungsverfahren zu vergebenden Restmandate mittels der Wahlzahl verteilt, die folgendermaßen zu berechnen ist: Die Summen der Reststimmen werden, nach ihrer Größe geordnet, nebeneinander geschrieben; unter jede Summe sind die Hälfte, darunter das Drittel, das Viertel und nach Bedarf die weiterfolgenden Teilzahlen zu schreiben. Als Wahlzahl gilt bei bloß einem zu vergebenden Restmandat die größte, bei zwei zu vergebenden Restmandaten die zweitgrößte, bei drei Restmandaten die drittgrößte, bei vier die viertgrößte Zahl usw. der so angeschriebenen Zahlen.“

Es gibt bei der Germeinderatswahl 18 Wahlkreise:

simpel gesagt

1,4,5,6

7,8,9

ale anderen Bezirke sind eigene Wahlkreise

Und soviele Mandate werden in den Wahlkreisen vergeben (so kann man sich leicht ausrechnen, wieviel dort ein Regionalmandat "kostet: Stimmen durch Mandate plus SPÖ Faktor 1.:


Zentrum (Innere Stadt, Wieden, Margareten und Mariahilf): 7

Innen-West (Neubau, Josefstadt und Alsergrund): 5
Leopoldstadt:5
Landstraße 5
Favoriten 10
Simmering 6
Meidling 5
Hietzing 3
Penzing 5
Rudolfsheim-Fünfhaus 3
Ottakring 5
Hernals 3
Währing 3
Döbling 4
Brigittenau 4
Floridsdorf 10
Donaustadt 11
Liesing 6

Das bedeutet demnach:

Ein Grünes Grundmandat kostet in Währing 25% der gültigen Stimmen, in Favoriten es rd. 9,1%.

Alles klar?

Gerne beantworte ich Fragen - auch im Eigeninteresse :-)

PS:
das ist älter, aber noch immer hervorragend.
Eine Erläuterung des Wr Wahlrechts:

Das kann (grüne) Stadtplanung

So stehen sie hundertfach in der Stadt (und am Land) herum.

Enorm platzvergeudend und hässlich.

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Und so wird ein neuer Lidl in Wien 22 aussehen, nachdem wir viele Gespräche geführt haben:

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Architekt: Much Untertrifaller

Ebenerdig Einkaufen und Parken, darüber: ca 65 geförderte (deswegen günstige) Mietwohnungen in Holzbau.
Baubeginn 2016.

So wirds dann am Dach aussehen:

MFH-Rittersporn_Blick_02_c

Baubeginn: 2016

Hier weitere Ansichten

Am Auhofcenter
ist dieses Prinzip des verdichteten urbanen Handels kombiniert mit Wohnen bereits realisiert.
Viele weiter Projekte sind in Vorbereitung.
Denn die wachsende Stadt brraucht dringend günstige Grundstücke für den Wohnbau.
Die platzvergeudenden Schachteln müssen der Vergangenheit angehören.
Eine energische Stadtplanung kann das verändern.

Mein Lastenrad-mein Wien

Ich weiss, es gibt Wichtigeres. Trotzdem:
Seit drei Jahren verwende ich mein Lastenrad. Es ist wunderbar und hat gemeinsam mit Wien eine Hommage verdient.



Dank an Sebastian Kubelka, Lukas Pichler und Esme Chan

Flüchtlinge.Wie weiter? Eine Diskussion am 24. Sept

Flüchtlinge in Österreich: Wie geht es jetzt weiter?
Wie soll Österreich mit dem Ansturm an syrischen Flüchtlingen umgehen? Wie integrieren wir zehntausende Syrer? Welche Ängste sind berechtigt? Wie helfen wir am besten vor Ort?

Es diskutieren:
Christoph Chorherr, Gemeinderat, die Grünen
Florian Klenk, Chefredakteur Falter
Caroline Niknafs, Orientalistin und Expertin für Minderheitenfragen
Klaus Woltron, Industriemanager und Unternehmer a.D., Autor

Moderation: Nina Horaczek, Falter
Ort: Co-Space, Gumpendorferstraße 65, 1060 Wien
Zeit: ​Donnerstag, 24. September 2015, ​
19:00 Uhr

Zur Genese dieser Veranstaltung.
Ein Artikel von Florian Klenk.
Einige Vorschläge von mir. Hier, hier und hier.
Eine ausführliche Erwiderung von Klaus Woltron.
Zeit für ein Gespräch face to face.
Ich freu mich

Flüchtlingskrise. So könnte es gehen

Weil wir in den letzten Tagen öfters gefragt wurden: "Was wären denn Eure grünen Vorschläge?"
Diese:

Alle nur unfähig?

Zeitungskommentare, aber auch soziale Netzwerke überbieten sich in heftigster Kritik: über die unfähige EU, die ebenso unfähige Bundesregierung, schiere Inkompetenz, wohin man blickt.
Man kann die derzeitige Krisensituation aber auch anders, positiv sehen. Ich tue das.

1.) Beginnen wir mit "der EU".
Am Dienstag, so die kritische Meinung, seien die Innenminister gescheitert, sich einstimmig auf einen verbindlichen Verteilschlüssel für 160 000 Flüchtlinge zu einigen. Andere (meine) Lesart: Offensichtlich gab es erstmals eine klare Mehrheit genau dafür. Einige wenige Staaten (die ost-mitteleurpäischen sowie die baltischen) haben einen EINSTIMMIGEN Beschluss verhindert. Dass es jedoch jetzt eine klare Mehrheit von Staaten gibt, die eben das wollen, ist ein großer Fortschritt. darauf gilt es aufzubauen.

2.) Seit Deutschland die Grenzen am Sonntag verstärkt kontrolliert, und kaum mehr Züge mit Flüchtlingen aus Österreich übernimmt, sind Zehntausende über die ungarische Grenze gekommen. Was bisher unmöglich war, gelang plötzlich mit größten Anstrengungen leidlich gut. Binnen Stunden wurden in enger Kooperation von Bürger/innen, NGOs und lokalen Behörden Unterbringungsmöglichkeiten, Kleidung, ärztliche Erstversorgung und Essen bereitgestellt.
Wirklich gut kenne ich die Situation in Wien. Über 5000 zusätzliche Schlafmöglichkeiten wurden binnen Stunden bzw zwei Tagen bereitgestellt. Dank vieler Angebote von Bevölkerung, Bauträgern, Unternehmen und Glaubensgemeinschaften (christlichen ebenso wie muslimischen) sowie dem extrem kompetenten, unbürokratischen und raschen Handeln der Behörden (z.B. Baupolizei, Feuerwehr) war das möglich. Und der Plafond ist noch nicht erreicht. Allein in Wien gibt's ca 700 000 m2 leerstehende Büroflächen. Diese werden, wenn sie Angebote werden (das geschieht) blitzschnell überprüft und Hilfsorganisationen übergeben.

3.) Beispiel Hauptbahnhof: Dort arbeiten seit vielen Tagen ehrenamtlich Menschen verschiedenster sozialen Milieus und Glaubensrichtungen miteinander, und leisten Unglaubliches. Hier wird ein starker Gemeinsinn spürbar, ohne den kein demokratisches Staatswesen existieren kann. Die Stadt Wien mit ihre verschiedensten Abteilungen unterstützt, soweit es geht.
Überall im Land fragen sich Menschen, was sie ganz persönlich beitragen können. Viele stellen Wohnraum zur Verfügung, melden sich zu freiwilliger Hilfe.

4.) Diese Hilfe erstreckt sich nicht nur auf Österreich. Viele sind in den letzten Wochen nach Ungarn gefahren. Haben dorthin Hilfsgüter gebracht, oder Transportdienste angeboten. Hier wird eine konkretes, neues solidarisches Europa spürbar.

Und morgen?

Jetzt scheint es an der serbischen Grenze zu Ungarn sehr sehr schwierig zu werden. Die serbische Regierung hat eine gänzlich andere Haltung als jene von Orban.
Dort Hilfestellung zu leisten ist eine gesamteuropäische Aufgabe. Ich bin sicher, die ersten sind aus Österreich schon dorthin unterwegs.

Ermöglicht diese grosse Krise die Geburt eines neuen Europas?
Eines, das nicht nur von Diplomaten, Politikern und Beamten sondern auch ganz stark von engagierten Bürger/innen getragen wird?
Entsteht jetzt erstmals ein Gefühl: Das ist unser Europa!

PS:
ad Wien: Lesenswertes Interview mit Peter Hacker, der als Asylkoordinator u.a. für die Unterbringung zuständig ist

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    clarisa (Gast) - 17. Jan, 03:57

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