1.) Wiedereinmal Besuch der autofreien Siedlung in Floridsdorf. Profil macht eine Reportage.
Und wieder beeindruckend: was sich an Lebensqualität, an "Reichtum" realisieren lässt, wenn man statt hunderten Garagenplätzen anderes finanziert:
Zum Beispiel Beete am Dach für die Bewohner



2.) Nachdrückliche Empfehlung:
Ein Kurzbesuch ins Burgenland zum Kaiser der Paradeiser.
Hier kann man bei einer Führung die Geschmacksunterschiede von hunderten Paradeisern riechen und schmecken. Gezüchtet werden hier tausende verschiedene Arten.
Es ist absurd: Beim Wein gibts eine Vielfalt und einen Kult, der schon groteske Züge annimmt.
Bei unseren Alltagslebensmitteln (Paradeiser, Erdäpfel, Salaten etc.) begnügen wir uns meist mit einer geschmackliche Fahlheit und einer Verarmung, die erschrecken lässt.
Verglichen mit unserem Weinkult: Man gehe in eine Vinothek und bestelle "einen roten halt". Weil sonst gibts nichts.

Diese Paradeiser eröffnen grössere Welten, als jede Vinothek.

Zum wiederholten Mal wird sowohl in Österreich wie in Deutschland die Prognose über die Wirtschaftsentwicklung deutlich nach oben revidiert.
In zwei Ländern, in denen es gar viel Gejammere über "die Bürokratie", die "Sklerose"im allgemeinen, die "Bedrohung" durch China und überhaupt über alles gibt, sinken jetzt die Arbeitslosenzahlen deutlich.
Wenig lese ich darüber, woran dies liegen könnte.
Hier eine These:
In beiden Ländern dominieren KMUs (Klein- und Mittelbetriebe).
Für ganz viele von ihnen gab es bisher einen durchaus begrenzten Markt und sehr sehr wenig wurde in Werbung und Marketing gesteckt.
Und dann plötzlich "explodiert" das web.
Und es enstehen Möglichkeiten wie bei google-ads, sehr zielgerichtet genau jenen Kundenkreis erstmal zu bewerben, für den die jeweils sehr spezialisierten Produkte gedacht sind.
Und siehe da: Kunden finden plötzlich Produkte (über das Netz), die entweder besser oder kostengünstiger sind, als das bisher Bekannte.
Und wenn das Umsatzwachstum dadurch "bloss" 20% beträgt.
Bei vielen zehntausend kleinen Betrieben kommt gewaltig etwas zusammen.
Eine Branche nutzt das schon länger:
Die österreichische Fremdenverkehrswirtschaft.
Dank tiscover ist der kleinste und abgelegenste Pimperl-Gasthof im Netz zu finden, und potentielle Kunden können ihn finden.
Da hab ich selbst schon einiges Interessante gefunden.
Die könnten sich weder teure Prospekte, Werbung, Kataloge oder gar Ferienmessen leisten.
Aber so?
Wär doch eine interessante Forschungsaufgabe:
Was hat Werbung und Kommunikation im Netz zu dem sehr überraschenden österr./deutschen Wirtschaftsaufschwung beigetragen?

Ua hier wurde wiederholt gefordert, für Kleinstunternehmer die Öffnungszeiten zu liberalisieren.
Wenn ich ausnahmsweise ein Interview mit mir aus 2003 in Erinnerung bringen darf.
An meiner Meinung hat sich nichts geändert.
Der Ehrlichkeit wegen: Alle Grüne sehen das nicht so.

Mo, 11.Aug 2003

Handel/Ladenöffnung/Verbraucher/Grüne/Kommunales/Wien/Interview

Ladenöffnung - Chorherr will Total-Freigabe für Einzelunternehmer

Utl.: Wiener Grünen-Klubchef: "Nicht der Weisheit letzter Schluss,
dass Leute jetzt am Sonntag zur Tankstelle fahren müssen, wenn
das Brot ausgegangen ist" =

Wien (APA) - Der Klubobmann der Wiener Grünen, Christoph Chorherr, will die
Ladenöffnung komplett liberalisieren - allerdings ausschließlich für die
Eigentümer kleiner Geschäfte und nicht für Handelskonzerne. Mit einer
"schrittweisen Flexibilisierung, die ganz stark die Kleinen bevorzugt und die
Größeren nicht besser stellt" könne man Nahversorgungsstrukturen sichern und
dem Kleinhandel einen Wettbewerbsvorteil verschaffen, so Chorherr im Gespräch
mit der APA.

"Einzelunternehmer sollen offen haben, wann sie wollen", lautet der
Vorschlag des Grünen Klubchefs. Gemeint seien dabei ausschließlich die
Geschäftsinhaber und nicht deren Angestellte. "Der Türke oder der Meidlinger
am Eck, dem das Geschäft gehört, der soll aufmachen können", so Chorherr,
"wenn er es sich einbildet auch von Mitternacht bis 4.00 Uhr Früh." Auch den
Sonntag will er dabei nicht ausnehmen: Es sei "in der Tat nicht der Weisheit
letzter Schluss, dass Leute jetzt am Sonntag zur Tankstelle fahren müssen,
wenn das Brot ausgegangen ist".

Für größere Unternehmen lehnt Chorherr eine Öffnungszeiten-Ausweitung oder
gar die Sonntagsöffnung dagegen strikt ab. Die neue Wiener Lösung mit einem
langen Abend pro Woche sei ein "guter Kompromiss", auch wenn ein gemeinsamer
Weg mit Niederösterreich aus seiner Sicht wünschenswert gewesen wäre. Eine
tägliche Abendöffnung bis 21.00 Uhr würde aber vor allem auf Kosten der
Handelsangestellten gehen, zeigte sich Chorherr überzeugt: "Da ist mir der
Preis zu hoch für meine Lust einzukaufen, da gehe ich halt zwei Stunden früher
hin."

Außerdem: "Wenn man wirklich hemmungslos liberalisiert, würde das Sterben
der kleinen Unternehmer, die schon jetzt 70 oder 80 Wochenstunden in den
Geschäften stehen, radikal zunehmen, während sich die großen Ketten das
richten können." Schon jetzt verfügten hunderte Kleingemeinden in Österreich
über kein einziges Geschäft mehr. "Wenn ich die Ladenöffnungszeiten weiter
liberalisiere, verschärfe ich das."

Der gesetzliche Rahmen würde zudem bereits heute von vielen Geschäften
nicht ausgeschöpft. "Wäre es ein irres Geschäft, würden sie aufmachen", sagte
Chorherr. Es sei ein Irrtum zu glauben, dass längere Öffnungszeiten mehr
Umsatz oder viele zusätzliche Arbeitsplätze jenseits von "McJobs" brächten.
(Schluss) ham/mac/wye

Hier ist wirklich Aussergewöhnliches gelungen.
In einem kleinen Ort, Hagenberg, 30 km nordöstlich von Linz stand noch vor knapp 20 Jahrenein total verlassenes, verfallendes Schloss.
Und dann kam ein Mathematikprofessor von der Uni Linz.
Er hatte grosse Pläne und die kraft, sie auch umzusetzen.
Er steckte und steckt noch immer voll von Energie.
Und er glaubte daran, dass ein Knotenpunkt von mathematischer Grundlagenforschung, international vernetzt, Ausbildung und Produktion möglich ist.
20 Jahre später ist das Ergebnis beeindruckend.
Das Schloss ist renoviert, darin arbeitet das "Herz" des neuen Hagenberg, das Forschungszentrum RISC mit 60 internationalen Wisschenschaftlern .
Zusätzlich:
Eine Fachhochschule, 35 neuangesiedelte Unternehmen, eine neue Oberstufe (Schwerpunkt Kommunikation) in Summe 2000 Menschen, die heute in Hagenberg lernen, forschen und produzieren .
Bruno Buchberger heisst die Mathematiker, der einmal mehr für mich der Beweis ist, dass "jungendliche Phantasie und Kraft" keine Frage des pysischen Alters ist.




hier mit meinen grünen Kolleg/innen Gottfried Hirz und Ruperta Lichtenegger

Beeindruckend war ganz viel-zuviel für einen kurzen blogeintrag.
(Ich kann nur allen, die an Technologieentwicklung interssiert sind wärmstens empfehlen, eine Ausflug nach Hagenberg zu machen)

hier ein Blick auf den Komplex der Fachhochschule



Was mir aber noch erwähnenswert erscheint:
Dort, wo auf besondere Qualität wert gelegt wird, entstehen Innovationen, die überraschen.
was ich schon lange gesucht habe:
Ein Bürogebäude, dass zeigt, wie durch zeitgemässe Technik der Energieverbrauch, bes zur sommerlichen Kühlung minimiert, ja fast auf Null reduziert werden kann.
In Hagenberg wird es dieser Tage eröffnet:



Eine erfolgreiche Softwarefirma hat für ihre 200 Mitarbeiter/innen ein Bürohaus gebaut, das fast ohne Fremdenergie auskommt.
Geheizt wird mit der Abwärme der Computer und Menschen, der Kühlbedarf ist baulich und mittels intelligenter Abschattungen auf ein Minimum reduziert und Erdsonden kühlen Wasser ab, welches dann durch die Zimmerdecken strömt und für angenehme "Kühle" sorgt.

Es gibt abertausende Menschen, Initiativen und Unternehmen in Österreich, die fähig und willens sind, Aussergewöhnliches zu entwickeln.
Ihnen den Raum, die Resssourcen und schlicht die Aufmerksamkeit zu geben, ihnen zuzuhören und durchaus individuell Lösungen zu finden, unser Land kann in kurzer Zeit ganz anders ausschauen.
Das ist auch Politik für mich.

Die hier geführte Debatte über die Erbschaftssteuer möchte ich (auch nach ein paar Recherchen) weiterführen.
Ist doch das Kriterium Steuergerechtigkeit sehr wichtig.
Natürlich werden, gemessen am Steueraufkommen auch in unserem Steuerkonzept erhöhte Energieabgaben dominant sein (v.a.aus Gründen der Senkung der Arbeitslosigkeit, um den Faktor Arbeit steuerlich deutlich zu entlasten zu können.
Trotzdem, ein "Problem" der Energiesteuern besteht darin, dass sie nicht oder kaum umverteilend wirken.
Es ist völlig unverständlich, dass Österreich, anders als durchaus "kapitalistische" Länder, wie die Schweiz oder die USA, Vermögen kaum besteuert:

Vermögensbez.Steuern Ö: 1,3
in der EU: 5,3
(in % des Abgabenaufkommens)

Das ist schlicht ungerecht und ungerechtfertigt.
Dass es geht, zeigen viele andere Länder.
Auch wir sollten das tun, und ich meine, dass es dafür auch Mehrheiten in der Bevölkerung gibt.
Z.B. sollte endlich zwischen klar gemeinnützigen Stiftungen und solchen, die bloss auch fiskalischen Gründen existieren klar unterschieden werden.

Anbei einige sehr interessante Zahlen von Bruno Rossmann, einem Ökonomen, der unser Team im Nationalrat ab Oktober verstärken wird:



Im Bundesministerium für Finanzen liegt eine Statistik über die Bemessungsgrundlagen der Erbschafts- und der Schenkungssteuer vor, die verschiedene Vermögenskategorien (Einheitswert des land- und- forstwirtschaftlichen Vermögens sowie der übrigen Grundstücke, Gutha-ben bei Banken, Wertpapieren, Betriebsvermögen, Hausrat etc.) getrennt für die Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie die Zahl der Fälle ausweist.

Von der gesamten Bemessungsgrundlage der Erbschaftssteuer in Höhe von ca. 2,2 Mrd. € (Aktiva; d.h. ohne Berücksichtigung der Passiva, die bei der Ermittlung der steuerpflichtigen Bemessungsgrundlage abzuziehen sind) entfallen im Jahr 2005 etwas mehr als 1% auf land- und forstwirtschaftliches Vermögen, rund 36% auf die übrigen Grundstücke und gut 3% auf Betriebsvermögen. Ins Gewicht fallen weiters die Guthaben bei Banken (27%) und mit 12% erbschaftssteuerfreie Wertpapiere. Von der gesamten Bemessungsgrundlage bei der Schen-kungssteuer von etwa 1,2 Mrd. € entfallen im Jahr 2005 etwa 1 1/2% auf land- und forstwirt-schaftliches Vermögen, 18% auf die übrigen Grundstücke und ca. 52% auf Betriebsvermögen, wovon 94% auf Anteile an Kapitalgesellschaften entfallen. Gut 14% der Bemessungsgrundla-ge entfallen auf die Schenkung von Bargeld. Damit zeigt sich, dass im Rahmen der Erb-schaftssteuer die Grundstücke der privaten Haushalte eine dominante Rolle haben. Die Schenkungssteuer hingegen wird durch die Übertragung von Betriebsvermögen sowie durch Schenkungen von Bargeld dominiert. Die überragende Bedeutung des Betriebsvermögens bei Schenkungen ist wohl mit den Privatstiftungen in Zusammenhang zu bringen.

Wird der Anteil der Erbschafts- und Schenkungssteuer in Österreich von gut 0,09% des BIP auf 0,19% des BIP (EU-15-Durchschnitt für das Jahr 2004) angehoben, dann ließe sich ein Aufkommen von insgesamt gut 450 Mio. € erzielen. Geht man von den oben ermittelten Vermögensübertragungen in der Höhe von 15 Mrd. € (2000) aus, dann bedarf es eines durch-schnittlichen Steuersatzes von 3%, um zum Durchschnitt der EU-15 aufzuschließen. Es ist allerdings zu berücksichtigen, dass in den 15 Mrd. € nicht nur Grundvermögen (private Haus-halte, land- und forstwirtschaftliches Vermögen, Betriebsvermögen), sondern auch erb-schaftssteuerbefreite inländische Bankguthaben und Forderungswertpapiere enthalten sind. Bleiben diese weiterhin erbschaftssteuerfrei, dann ist ein höherer Steuersatz notwendig, um ein Aufkommen von 450 Mio. € zu erreichen und damit zum europäischen Durchschnitt auf-zuschließen.

Was haben die zwei gemeinsam?
Sie bringen verhältnismässig wenig fürs Budget.
140 Mio die Erbschaftssteuer
124 Mio die Studiengebühren.
Die politische Ungleichbehandlung ist das, was mich so gegen die Abschaffung der Erbschaftssteuer aufbringt.
Gerade weil in Östereich die Vermögenssteuer im Vergleich zum Rest der Industrienationen so gering ausfällt, ists doch bezeichnend, dass das eine sofort abgeschafft werden soll, das andere aber angeblich sein MUSS.
Tatsache ist, dass die Einkommens und Vermögensunterschiede in unserer Gesellschaft massiv zunehmen.
Tatsache ist, das Erbschaften (seien es Häuser, Wohnungen, Aktien, etc.) völlig ungleiche Startbedingungen schaffen.
Tatsache ist dass das Wort Gerechtigkeit als politische Vorgabe immer mehr in den Hintergrund tritt.
Tatsache ist weiters, dass eine gute Ausbildung dann, wenn man nichts zu erben hat, am ehesten Aufstieg und damit Einkommen ermöglicht.
Das wird steuerlich "bestraft", erben soll völlig aus seiner gesellschaftlichen Verpflichtung entlassen werden.

Eine höhere Vermögenssteuer (statt deren Abschaffung) würde gesellschaftliche Geerchtigkeit zwar nicht herstellen, aber zumindest einen Willen zeigen, etwas dagegen zu tun.
Noch ein Zahlenvergleich: Eine Erbschaftssteuer im europäischen Schnitt wäre rund drei Mal so hoch.
Thema Pflege: Der Staat "erspart" damit, dass ca 40 000 osteuropäische Pflegekräfte unterbezahlt arbeiten ca 350 Mio Euro.
Die "Bagatelle" Erbschaftssteuer, würde das sofort finanzieren könen.

Jetzt will die Gewerkschaft die BAWAG verkaufen.

Zwei Gründe, warum ich das für einen grossen Fehler halte:

1.) Es gibt prinzipiell zwei Arten, wie man eine Bank führen kann: Die eine versucht, reale Investitionen, vom Hausbau über Kindergärten bis zu Unternehmensgründungen zu finanzieren, und aus der Zinsspanne Gewinne zu machen.
Ziel ist die „reale“ Wirtschaft, die Geldwirtschaft stellt „nur“ das mittel zum Zweck da.
Bei der anderen ist Geld die Ausgangspunkt und (angestrebterweise) mehr Geld das Ziel. Und der Weg dahin: Geld in seinen vielfältigen Ausgestaltungen (Fremdwährungen, Aktienoptionen, etc.)
Im wesentlichen sind das fast ausnahmslos Wetten, wobei mache versuchen, mit enormen Mitteleinsatz das Wettergebnis zu beeinflussen.
Genau das hat die BAWAG versucht, durch massive Verkäufe gewisser Titel deren Wert zu drücken, um sie dann verbilligt – mit hohem Geinn zurückzukaufen.
Das ist misslungen.
Warum bin ich gegen einen Verkauf der BAWAG?Weil Banken endlich wieder ihre Hauptaufgabe dain sehen sollen, auf die erste Art ihr Geld zu verdienen, indem sie der realen Wirtschaft „dient“, und reale Investitionen ermöglicht.
Viele Ideen bleiben gerade in Österreich unfinanziert, weil kein Geldgeber (keine Bank) dafür „Vetrauen“ („Kredit“) aufbringt.
Man stelle sich vor, was in Österreich hätte entstehen können, wenn diese 1,3 Mrd Euro in unsere reale Wirtschaft investiert worden wäre.
Und diese Art des Bankgeschäftes darf auch Mut zum Risiko haben, manche investitionen werden trotzdem pleite gehen, andere darum umso mehr abwerfen.
Und gerade eine Gewerkschaft als Eigentümer kann sich (aus naheliegenden Gründen) dafür einsetzen, dass nicht in der reinen „geldwelt“ wettänlich spekuliert wird, sondern die reale Wirtschaft gestärkt wird

Mein 2.) Argument
Mit Banken lässt sich viel Geld verdienen. Dürfen das nur jene, die eben genug Geld haben, um an der Börse zu investieren. Und darf das eine Gewerkschaft nicht, um z.B. die Gewinne aus der BAWAG zum Erreichen ihrer Ziele einzusetzen?
Ich hielte es für fatal, allen Organnisationen, die auch gesellschaftspolitische Ziele haben, aus polit-moralischen Gründen zu verbieten, Eigentümer gewinnbringender Unternehmen zu sein.

Nach dem Verkauf werden jetzt die Gewinne irgendwo hinfliessen
und die Gewerkschaft ihr Vermögen irgendwie anlegen.

Ich halte das für einen grossen Fehler.

Erst Refco und jetzt die Karibik-verluste.
Das ist ein Megagau; v.a für die Gewerkschaft.
1 Mrd Euro Verlust aus karibischen Spekulationsgeschäften!

Hier hab ich schon einmal einen Kommentar darüber geschrieben, wie wichtig "Kredite" gerade für die vielen urbanen Klein- und Kleinstbetriebe wären, damit sie ihre Ideen umsetzen können.

Über die Kultur dieses (BAWAG etc) Heuschrecken-kapitalismus, und wie es möglich ist, dass es jahrelang nicht auffällt, dass Milliardenverluste aufgehäuft werden, und nachdem es aufgefallen war (im Jahr 2000) die Verantwortlichen weitere Super-engagements mit Superverträgen bekommen, darüber werden wir in den nächsten Wochen zurecht noch vieles hören.

Ich will darauf mein Augenmerk richten:
Jede Wirtschaft braucht Geld, Kredit, Vertrauen, um zu wachsen.
Offensichtlich ist Kapital in Hülle und Fülle vorhanden.
Der neue Generaldirekto Ewald Nowotny erklärt im Radio, der Verlust von rund einer Milliarde Euro sei schon "wertberichtigt".
Heisst im Klartext: Die BAWAG hat in den letzten 5 Jahren derartig gut verdient, dass diese riesige Summe (200 Mio Euro "Wertberichtigung" jedes Jahr) weggestckt werden konnte.
Die Frage muss gerade bei einer Gewewrkschaftsbank erlaubt sein:
Was hätte man volkswirtschaftlich Sinnvolles mit diesen Gewinnen machen können?

Die wahre Kunst von Politik besteht darin, diese Gewinne in wertschöpfende Bereiche, statt in reine Spekulationsspiralen umzuleiten.

Eines unserer 33 Projekte (zugegeben, die Volumina werden da ziemlich andere sein) mit der SPÖ beschäftigt sich genau damit:

Innovative Finanzierungsinstrumente für Wiener Unternehmen der Creative Industries
Zur Verbesserung der schlechten Ausstattung mit Eigen- und Fremdkapital der Creative Industries in Wien soll anhand einer praxisnahen Erhebung/Machbarkeitsstudie geklärt werden, wie vorhandene bzw. zusätzliche Finanzierungsinstrumente wie etwa Mikrokredite, Garantien und Haftungen oder Beteiligungen zusätzliches nachhaltiges Wachstum in den Wiener Creative Industries bewirken können. Ziel der Erhebung/Machbarkeitsstudie ist, nicht nur eine grundsätzliche Aussage zum Thema zu erhalten, sondern auch konkrete Umsetzungsschritte zu skizzieren. Die ersten Ergebnisse sollen Mitte 2006 vorlegen.

wenn v.a. im ORF über Wirtschaft berichtet wird, setzt unweigerlich Gähnen ein.
Dabei kanns sie so spannend sein die Volkswirtschaft.
Und endlich gibts einen blog, Herdentrieb genannt, der zeigt, wie fesselnd und informativ, wenn auch subjektiv und zum Widerspruch reizend über Wirtschaft geschrieben werden kann.
Sehr empfehlenswert.

425 Mio Euro (man stell sich das in Schilling vor) an eine einzelne Person.
Der Grossteil wird wahrscheinlich weg sein.
Kreditgeber: Die Bank für "Arbeit und Wirtschaft"
Welche "Arbeit", welche "Wirtschaft" bekam hier Kredit?

V.a., und das sollte uns in diesem Zusammenhang interessieren, wer bekommt keinen Kredit?

Versuchen Sie als Musik-label, als Modedesigner, als Architekturbüro, alsFilmprodozent (nehmen wir all jene her, die als creative industries ihre Wertschöpfung in ihrem Kopf haben) zur Finanzierung einer gut ausgefeilten Geschäftsidee einen Kredit in der Grössenordnung zwischen 50 000 und 200 000 Euro zu bekommen.
Wenn sie nicht nahezu 100% Sicherheiten (Marke: Haus der Oma) vorlegen können, ists extrem schwierig bis unmöglich.

Folge: sehr sehr viel mögliched Wertschöpfung in DER urbanen Wirstchaftsbranche unterbleibt, muss - mangels Finanzierung - unterbleiben.

Ich glaube, dass es wahrscheinlich der Hauptgrund ist, warum die US Wirtschaft stärker wächst. Weil dort Ideen von jungen Leuten (die heute google, apple, amazon heissen) Kreditgeber gefunden haben, die deren Wachstum - und Erfolg erst ermöglicht haben.

Banken sind bei uns konservativ heisst es, brauchen Sicherheiten.
Und jetzt sichtbar: REFCO.
Unsichtbar sehr viele Finanzspekulationen ähnlichen Charakters.

Hier versagt unser Wirtschaftssystem grundlegend.

Die Kredit - aber auch Eigenkapitalfinanzierung zur Realisierung von Geschäftsideen ist vitale Grundvoraussetzung einer florierenden Wirtschaft.

Vielleicht brauchen wir die Neugründung einer kommunalen Bank hab ich in meinen 24 Thesen formuliert.

Wenns nicht gleich eine Bank ist bedarf es jedenfalls Geld-institutionen, die nicht REFCOs aller Art finanzieren, sondern lokale Wertschöpfung.