So sprengt sich die EU in die Luft
von cc am 06.10.2005
So braucht sich niemand wundern.
Warum die EU Skepsis steigt.
Warum fast jede Volksabstimmung zu welchem EU Thema auch immer mit nein ausgehen wird.
In einer Demokratie kann man nicht völlig an dem vorbeiregieren, was Menschen wichtig ist.
Eine Regierung kann abgewählt werden.
Da es keine gewählte EU-Regierung gibt,sie deswegen auch nicht abgewählt werden kann, entlädt sich Ablehnung und Agression eben woanders.
Kurz: Mit ihrer derzeitigen Politik untergräbt die EU völlig ihre Basis.
Nur zur Klärung:
Hier schreibt ein (noch immer) EU-Befürworter.
Dem aber zunehmend die Argumete ausgehen.
Beispiele zum fatalen politischen Kurs der EU:
Beispiel Gentechnologie in der Landwirtschaft.
Wenn die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung das nicht möchte, und ein von allen Parteien beschlossenes Gesetz dies untersagen möchte (demokratischer Prozess!), das nicht einheimische Produzenten zulasten ausländischer belastet (da wäre es klar, dass die EU einschreitet)
dann darf, DARF die EU das nicht untersagen, schlicht aus politischen Gründen, oder sie ist falsch, völlig falsch konstruiert
Beispiel: Höhe von LKW Mauten.
Wenn sich die Tiroler Politik (wieder unterstützt von ALLEN politischen Parteien) entscheidet, hohe Mauten (von allen Frächtern, in-wie ausländischen) einzuheben, dann MUSS soetwas politisch auch innerhalb der EU möglich sein.
(ist es derzeit nicht: EU untersagt das)
Beispiel Universitäten:
Solange es z.B. in Deutschland eine numerus clausus gibt, der vielen dort das Studieren verbietetet, diese dann nach Österreich ausweichen (müssen), auf Universitäten, die ausschliesslich von den Östereichischen Steuerzahlern finanziert werden,
und dann auch manchen Unis österreicher kaum mehr Platz finden (es aber auch keine finanziellen Kompensationen, weder von der EU noch von Deutschland gibt), dann darf man sich nicht wundern, wenn die EU Ablehnung steigt.
Ähnliche Beispiele lassen sich fortsetzen.
Die Kritik an dieser EU Politik darf jetzt auch nicht der Krone oder der FPÖ überlassen werden.
Und die Eliten dieser EU sollen nicht davon reden, dass man "die EU besser erklären" soll;
Nein: Die EU muss eine grundsätzlich andere Politik machen.
Sonst gibt es sie so bald nicht mehr.
Warum die EU Skepsis steigt.
Warum fast jede Volksabstimmung zu welchem EU Thema auch immer mit nein ausgehen wird.
In einer Demokratie kann man nicht völlig an dem vorbeiregieren, was Menschen wichtig ist.
Eine Regierung kann abgewählt werden.
Da es keine gewählte EU-Regierung gibt,sie deswegen auch nicht abgewählt werden kann, entlädt sich Ablehnung und Agression eben woanders.
Kurz: Mit ihrer derzeitigen Politik untergräbt die EU völlig ihre Basis.
Nur zur Klärung:
Hier schreibt ein (noch immer) EU-Befürworter.
Dem aber zunehmend die Argumete ausgehen.
Beispiele zum fatalen politischen Kurs der EU:
Beispiel Gentechnologie in der Landwirtschaft.
Wenn die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung das nicht möchte, und ein von allen Parteien beschlossenes Gesetz dies untersagen möchte (demokratischer Prozess!), das nicht einheimische Produzenten zulasten ausländischer belastet (da wäre es klar, dass die EU einschreitet)
dann darf, DARF die EU das nicht untersagen, schlicht aus politischen Gründen, oder sie ist falsch, völlig falsch konstruiert
Beispiel: Höhe von LKW Mauten.
Wenn sich die Tiroler Politik (wieder unterstützt von ALLEN politischen Parteien) entscheidet, hohe Mauten (von allen Frächtern, in-wie ausländischen) einzuheben, dann MUSS soetwas politisch auch innerhalb der EU möglich sein.
(ist es derzeit nicht: EU untersagt das)
Beispiel Universitäten:
Solange es z.B. in Deutschland eine numerus clausus gibt, der vielen dort das Studieren verbietetet, diese dann nach Österreich ausweichen (müssen), auf Universitäten, die ausschliesslich von den Östereichischen Steuerzahlern finanziert werden,
und dann auch manchen Unis österreicher kaum mehr Platz finden (es aber auch keine finanziellen Kompensationen, weder von der EU noch von Deutschland gibt), dann darf man sich nicht wundern, wenn die EU Ablehnung steigt.
Ähnliche Beispiele lassen sich fortsetzen.
Die Kritik an dieser EU Politik darf jetzt auch nicht der Krone oder der FPÖ überlassen werden.
Und die Eliten dieser EU sollen nicht davon reden, dass man "die EU besser erklären" soll;
Nein: Die EU muss eine grundsätzlich andere Politik machen.
Sonst gibt es sie so bald nicht mehr.
Wieder Zustimmung!
http://fuckup.twoday.net/stories/777733/
Aktuelles Beispiel für das Demokratiedefizit der EU:
http://www.andreas.org/blog/?p=73