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Wien ist anders-leider (noch)

Was haben München,Köln, Zürich, Paris, Barcelona, Malmö, und viele andere Städte in Europa, was Wien nicht hat.

Alle haben rot-grüne Mehrheiten
und
Grüne in der Regierung, die zeigen, was Grüne Programmatik in der Praxis kann.

In Österreich hat sich die SPÖ noch nie entschlossen, eine Koalition zu wagen.
Auch wenn es Mehrheiten gab (wie z.B. in Salzburg)
Anders die ÖVP (Graz, Oberösterreich)

In Wien wird es mit größter Wahrscheinlichkeit im Herbst eine deutliche rot/grüne Mehrheit geben, und damit die Chance statt des Stagnationsmodell rot/schwarz eine neue Alternative zu versuchen.

Wir werden im Wahlkampf darzustellen versuchen, was in Wien anders wäre, wenn Grün gestalten könnte.
Auch hier am blog möchte ich das ausführlich zur Diskussion stellen.

Heute nur das:
Ein rot/grüner Streifzug durch Europa.
Um zu zeigen wie "anders" Wien leider noch ist:


ROT/GRÜN in Europa

Deutschland:
München: Seit 1990 Mehrheit von SPD und GRÜNEN gemeinsam mit kleineren Listen, Vizebürgermeister ist Hep Monatzeder.
Köln (seit 2009): Die Grüne Vizebürgermeisterin Angela Spizig war auch schon unter einer "schwarz-grünen" Koalition Vizebürgermeisterin.
Bremen: Mehrheit SPD-GRÜNE seit 2007, Karin Mathes ist Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft.
Auch in zahlreichen "mittleren" Städten Deutschlands gibt es Mehrheiten SPD-GRÜNE.

Schweiz:
Zürich (seit 1990 rot-grün regiert) hat grüne Stadtregierungsmitglieder für Tiefbau und Polizei.
In den nächst-größten Städten Genf, Basel, Bern und Lausanne gibt es ebenfalls rot-grüne Mehrheiten, die Stadtregierungen sind aber (ähnlich wie in Wien) proporzmäßig besetzt und werden meist direkt gewählt.

Niederlande:
In zahlreichen Städten gibt es rot-grüne Mehrheiten, u.a. in Amsterdam und Utrecht.

Belgien:
In der Region Brüssel regieren Grüne mit, allerdings nicht nur mit der PS, sondern auch mit bürgerlichen Parteien. Evelyne Hyutebroeck (Ecolo) ist Ministerin für Umwelt und Energie, außerdem gibt es noch zwei grüne Staatssekretäre je einer von der flämischen Partei Groen! Und von der wallonischen Partei Ecolo.

Schweden:
Eine rot-grüne Mehrheit gibt es in Malmö, dort stellen die Grünen mit Lari Pitkä-Kangas den Vizebürgermeister. Stockholm ist derzeit konservativ regiert, hatte jedoch vor 2006 eine "rot-grüne" Koalition, die u.a. die City-Maut einführte.

Spanien:
In Barcelona stellt eine Koalition der links-grünen ICV (Mitgliedspartei der Europäischen Grünen) mit den Sozialisten und Linksrepublikanern die Stadtregierung, Vizebürgermeister und Sozialstadtrat ist Ricard Gomà, Umweltstadträtin die frühere Vizebürgermeisterin Imma Mayol.

Frankreich:
Paris: Seit 2001 gibt es eine Koalition der Sozialisten (PS) und der Grünen (Les Verts), u.a. mit einem Stadtrat für nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz (Denis Baupin, der davor für Verkehr zuständig war).

Dänemark:
Kopenhagen: Seit 2009 regiert eine Koalition der SF (Sozialistische Volkspartei, Beobachter-Partei der Europäischen Grünen) mit den Sozialdemokraten die Stadt, SF stellt eine Stadträtin für Gesundheit (Ninna Thomsen) und einen Stadtrat für Umwelt (Bo Asmus Kjeldgaard).

(danke an Gerhard Jordan für diese wichtige Recherche)
sebastianb (Gast) - 26. Jul, 09:55

Lieber Herr Chorherr,

Bitte vergessen Sie die Träumereien. Die SPÖ Wien wird nie, ich wiederhole, NIE jemand an ihre Seite lassen und detaillierten Einblick in dei Stadtverwaltung gewähren, von dem auch nur die leiseste Gefahr ausgeht, dass die massiven Korruptionsvorteile ihrer Parteigänger wegfallen oder auch nur deutlich schrumpfen.

Wie viel leichter ist es da mit der ÖVP, die für ein paar Almosen gerne bei dem Spiel mitmacht!

Nebenbei gesagt, wenn ich grüner Politiker wäre, wäre mein Interesse, mit der derzeitigen roten Rathausmannschaft zusammenzuarbeiten, auch ein enden wollendes. Ohne Rundumerneuerung und Modernisierung der Strukturen wird das nie attraktiv.

Wolfgang (Gast) - 26. Jul, 12:41

In Wien wirds ohne die Roten schwer gehn.

Die einzige Alternative wäre Schwarz-Blau-Grün. Aber das is ja wie Cola mit Schlagobers.
Im übrigen hat Wien eh eine Rot-Grüne Mehrheit. Nur halt keine Rot-Grüne Regierung.
sebastianb (Gast) - 26. Jul, 14:00

Ohne die Roten

wird's in Wien wahrscheinlich nie gehen, klar.

Aber irgendwann kommt ein Tag, an dem es ohne DIESEN Roten gehen wird. Aber sicher nicht um diese Wahl.
steppenhund - 28. Jul, 17:19

@sebastianb

Ich muss Ihnen leider 100% beipflichten. ich wurde 1974 selbstständig und lieferte Geräte, die von roten Beamten der Stadt Wien abgenommen werden mussten. Ohne Kuvert, in dem 10.000 ATS steckten, war die Chance gleich null, dass die Geräte genommen wurden.
Jetzt rege ich mich gar nicht einmal auf, dass diese Gratifikation notwendig war. Ich habe mich damals schon als Junger darüber aufgeregt, dass diese Usance als selbstverständlich betrachtet wurde. Und ich habe später noch einige Unternehmer getroffen, die gleiches schildern konnten.
Ich möchte gerne glauben, dass sich das heute gebessert oder verändert hat. Aber dafür passiert das Gleiche einfach auf einer höheren Ebene und die Beträge sind größer.
Und da darf auch kein Einblick gewährt werden.
sebastianb (Gast) - 29. Jul, 09:27

Bei aller berechtigten Kritik an der EU

glaube ich, dass diese unsere einzige realistische Chance ist, von dieser widerlichen Korruptionskultur wegzukommen. In vielen Bereichen wurden solchen Machenschaften durch die übergeordnete Gesetzgebung und alleine durch die Verpflichtung zu Monitoring und Evaluation bei öffentlichen Geldströmen, auch wenn diese oft zahnlos sind, Riegel vorgeschoben.

Man stelle sich vor, Beamte mit Budgetverantwortung in Brüssel müssen überhaupt mindestens alle fünf Jahre die Position wechseln - genau um Korruption hintanzuhalten. Das wäre was.
mereandor (Gast) - 26. Jul, 10:42

Und was ist dort nun anders?

Mal abgesehen, von den politischen Mehrheiten in manchen Städten … was ist dort nun anders? und warum hängt das mit den Grünen zusammen?

Das sind die eigentlichen Fragen, die ihr Blogeintrag zwar indirekt andeutet, leider aber nicht beantwortet. Ich bin mir sicher, dass sich da einiges finden ließe.

gürtelanrainer (Gast) - 26. Jul, 16:56

München

Die größte Steigerung an Lebensqualität seit Jahrzehnten verdankt München aber der Untertunnelung des Mittleren Rings - einer Maßnahme, die aufgrund einer von der CSU initiierten Bürgerbefragung gegen SPD und Grüne durchgesetzt wurde.

Jetzt, nach der Fertigstellung, sind natürlich alle dafür. Plötzlich bricht die allgemeine Erkenntnis aus, dass - nur weil sich jahrzehntelang niemand wehren konnte - 90 dB vor den Fenstern der Anrainer trotzdem nicht warten können, bis auch der Allerletzte eingesehen hat, dass Autos nicht in die Stadt gehören.

Supp Suppinger (Gast) - 28. Jul, 12:47

Untertunnelung verlagert, vermeidet aber nicht

Sie verlagern mit einer Untertunnelung das Problem, lösen es aber nicht. Bitte es gibt dazu massenweise Literatur. Der Autoverkehr wird zwar unsichtbar, bleibt aber bestehen. Die strukturellen Schäden werden weiter angerichtet.
gürtelanrainer (Gast) - 28. Jul, 15:28

Wir können ja Wohnung tauschen, dann können Sie bei 90dB dazu beitragen, dass das Problem nicht verlagert wird.
Supp Suppinger (Gast) - 28. Jul, 15:55

@ gürtelanrainer

Um nichts in der Welt möchte ich tauschen. Ich schätze meine Ruhe und den begrünten Innenhof. Und würde das jedem Menschen gönnen. Ich würde mir eine menschenfreundlichere Stadt mir mehr Menschen und Radfahrern und weniger Autos auf den Straßen wünschen. Davon würde jeder profitieren, selbst die Autofahrer, die es sich jetzt noch nicht so richtig vorstellen könnten. Ich meinte nicht, man solle das Problem (zB die 90 dB, ebenso wie die Abgase, kanzerogenen Stoffe, etc) verlagern, sondern vermeiden. Es also abstellen. Einfach aus. Weg. Dann wäre der Gürtel eine begehrte Wohnstraße, Kinder würden auf dem Rasen spielen, den man an Stelle der Straßen errichten könnte. Die Pendler und Herumfahrer, die wegfahren müssen, weil sie es in der Stadt nicht aushalten, und gerne im Grünen leben möchten, würden gerne direkt am Gürtel einziehen, weil sie sich das Pendeln sparen würden und zu Fuss oder mit dem Fahrrad in viel weniger Zeit als jetzt in der Arbeit wären. Sie würden sich das Auto sparen und hätten mehr Geld und mehr Zeit für sich und ihre Familien, und hätten auch wieder mehr Kinder. ... ...
gürtelanrainer (Gast) - 28. Jul, 16:13

Jaja, paradiesisch schöne Zeiten werden kommen ...

Den jenseitsorientierten Politikzugang würde man ja eher bei der ÖVP erwarten, aber ihr seids halt auch nur Konservative.

Also, könnt ihr das Autoverbot in der Stadt jetzt durchsetzen?

Nein? Warum verhindert ihr dann alles, was die Situation (für die Anrainer, nicht für die Autofahrer) verbessert?

Vielleicht weils in euren Dachterrassenwohnungen in Grünruhelage eh sehr angenehm ist?
supp suppinger (Gast) - 28. Jul, 23:34

@ gürtelanrainer

Ich bin kein Grüner. Was wird verhindert? und warum? biss konkreter bitte.
Ich behaupte nicht, dass es ein einfacher Weg wird, aber möchte dennoch dazu anregen, sich nicht selbst von sich aus im Denken zu beschränken, sondern Visionen und Utopien zu hegen, die man anstreben möchte.
anonym (Gast) - 27. Jul, 06:12

Rot-Gründ in Wien = Signalwirkung für Bundesebene

Es ist wichtig, dass es in Wien nach den Landtagswahlen zu einer Rot-Grünen Koalition kommt. Das ist eine Signalwirkung für die Bundesebene. Wenn es in einem Bundesland einmal Rot-Grün gibt, verliert das Schreckgespenst Rot-Grün, das die Konservativen, Rechten und Neoliberalen malen, ihre Wirkung.

Franta Fiala (Gast) - 28. Jul, 12:45

wer ja alles sehr super

aber ein bissi lieber wärs mir, wenn die grünen wirklich nur grün und nicht so sehr links wären ...
anonym (Gast) - 31. Jul, 10:50

Grüne -- links?

Die Grünen sind nicht links. Sie sind solidarisch, ökologisch, demokratisch, feministisch, usw.

Nicht alle, die das sind, sind links. Die Grünen haben am wenigsten ideologischen Beton vor dem Kopf. Sie haben Werte. Wie diese Werte realisiert werden können -- da sind sie flexibel und offenen.

Franta Fiala (Gast) - 29. Aug, 02:56

@ anonym

mir wäre lieber, sie wären einfach nur grün grün, also ökologisch, und würden dies genauso vehement vertreten, wie dass Arigona in Ö bleiben darf ...
Ist ja ein berührendes Einzelschicksal. Dennoch wäre mir lieber, wenn die Grünen konkrete Wege und Massnahmen für die Zeit nach dem Öl, den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Autoreduktion, Fahrradausbau, etc aufzeigen würden und diese auch forcieren würden. danke. FF.
tom-ate - 31. Jul, 18:54

Ist Grün nur eine Partei zur Mehrheitsbeschaffung?

Grün ergraut zu leicht im Mief der Realpolitik.

Wir wissen, dass wir unsere Gesellschaft radikaler grün umgestalten müssen.

cc - 1. Aug, 17:46

@tom-ate

"Ist Grün nur eine Partei zur Mehrheitsbeschaffung?"
Nein!
Aber iene Partei, die das, wofür sie steht umsetzen will.
Von anderen Schulen, einer anderen Verkehrspolitik bis..., ja bis sehr viel.
Und real umsetzen läßt sich am besten in einer Regierung.
Und genau um diese Frage gehts bei der Wienwahl.
Kommt (schonwieder, zum 10 000 mal) die Stagnationsvariante rot/schwarz, oder zum ersten Mal rot/grün.
Damit z.B. viel, worüber ich hier im blog schreibe, auch breitflächig umgesetzt werden kann.
Was an dieser Position "ergraut, im Mief der Realpolitik" sein soll, kapier ich nicht.
Ich will Realpolitik.
Real verändern.
Denn was ist das Gegenteil?
Irrealpolitik?
anonym (Gast) - 5. Aug, 00:22

Objektivität, Realismus

Ich stimme Herrn Chorherr im oberen Kommentar zu. Ich möchte noch etwas weiteres sagen: Zuviele meinen oft, dass Parteien unglaubwürdig würden, wenn sie in der Regierung seien. Sind hier die Parteien unglaubwürdig oder viele zuwenig objektiv??? Ich meine, dass viele hier zuwenig objektiv sind!!! Meistens hat man keine absolute Mehrheit, wenn man als Partei in eine Regierung geht. Deshalb muss man mit dem Koalitionspartner/den Koalitionspartnern Kompromisse eingehen. Man kann, wenn man eine Koalition eingeht, nicht zu 100 % eigenes Parteiprogramm umsetzen! Ich bin mir leider sicher, dass viele auf die Grünen schimpfen werden, wenn sie in der Regierung sind. Es wird ihnen vorgeworfen werden, sie hätten ihre Inhalte verraten usw. Dabei werden sie das wahrhscheinlich gar nicht gemacht haben. Sie werden nur nicht zu 100 % ihr Parteiprogramm umsetzen können. Unsere politisches Klima könnte besser und sachlicher werden, wenn die Leute endlich objektiv werden würden und einsehen würden, dass man in einer Koalition nur teilweise das eigene Programm umsetzen kann. Mich ärgerte z.B. die Kritik an der Regierung Gusenbauer extrem! Der SPÖ und Gusenbauer wurde extrem unrecht getan. Gusenbauer und die SPÖ wurden beschimpft, weil sie nicht alle ihre Forderungen in der Koalition durchsetzen konnten! Wie soll denn das bitte gehen -- mit einer Schüssel-ÖVP als Koalitionspartner? Wir leben Gott sei Dank in einer Demokratie und da muss man akzeptieren, dass man als Koalitionspartner nur teilweise sein Programm umsetzen kann. Und die SPÖler mussten, wenn sie objektiv sind, gar nicht so unzufrieden sein, als Gusenbauer Kanzler wurde und die SPÖ wieder in die Regierung kam. Es wurde nämlich einiges an SPÖ-Programm in der Gusenbauer-Regierung umgesetzt. Für SPÖler war es besser als unter schwarz-blau-orange. Gusenbauer wurde Unrecht getan. Er wurde zu Unrecht so stark kritisiert. Die Gusenbauer-Regierung war inhaltlich gar nicht so schlecht. Sie zerbrach an dem Gezänke, das im ganzen Land herrschte. Was dann folgte: Werner-Faymann-SPÖ. Die jetzige SPÖ und jetzige rot-schwarze Koalition ist inhaltlich viel schlechter als die vorige -- es wird nur weniger gestritten. Man denke nur an die Krone-EU-Linie der jetzigen SPÖ -- das ist doch fürchterlich. Damit ist die SPÖ für alle weltoffenen Menschen unwählbar geworden. Leute, werdet endlich einmal objektiver und realistischer. Mit euerem Gezänke macht ihr immer alles nur schlimmer. Damit habt ihr uns Faymann und die Krone-SPÖ und die starken Zugewinne der Rechten beschert!!!

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