Gestern Mittwoch Abend erschien ein Artikel im Kurier, der viele Fragen ("Beigeschmack") aufwirft.
Diese möchte ich hier in der notwendigen Ausführlichkeit beleuchten.

.) Was ist S2arch, was ist Ithuba?



S2arch ist ein von mir 2004 gegründeter Verein, der in seiner ersten Phase 2004-2007 europäische Architekturfakultäten vernetzt und unterstützt, die in südafrikanischen townships va Kindergärten bauen.
Das Prinzip: Studierende planen im Zuge ihrer Ausbildung ein Gebäude, und fahren dann selbst ins township, um es in rund 8 Wochen zu errichten.
"Build together- learn together" war und ist unser Motto.
Unser Verein stellt die Verbindungen ins township her und hilft bei Koordination und Finanzierung.



So wurde ca. 10 verschiedene Projekte (va Kindergärten) realisiert.
Ab 2007 reifte die Idee, nicht nur bauliche Hüllen zu errichten, sondern selbst eine Schule zu entwickeln und zu betreiben, um innovative Lern- und Lehrangebote in einem Teil der Welt umzusetzen, wo genau das Mangelware ist.



So entstand ab 2007 nahe Johannesburg das "Ithuba Community College" (Ithuba ist der Zulu Name für Chance), ab 2010 (dank eines Kooperationsangebotes der Bank Austria, dazu später) das "Ithuba wild Coast College" im eastern cape, der ärmsten der 9 Provinzen Südafrikas.
Heute, 2017 werden in diesen beiden Schulen rund 500 Schüler/innen unterrichtet und in Summe (va Lehrer/innen, Haustechniker, Köche, Reinigung etc.) sind 58 Personen beschäftigt.




.) Welche Personen leiten s2arch bzw die zwei Ithuba Schulen?
S2arch ist ein österreichischer Verein, der von drei Personen ehrenamtlich geführt wird.
Hans Staudinger, ein langjähriger Freund von mir, der hier arbeitet, sowie Florian Pomper, der bei der
Caritas arbeitet und den ich über ein Tanzprojekt, das wir von Österreich in unsere Schulen gebracht haben kennengelernt habe, sowie ich.
Die beiden Schulen in Südafrika sind nach südafrikanischem Recht registriert, und haben jeweils eigene lokale Leitungen.
Wesentlich scheint mir noch hinzuzufügen, dass das Bundesministerium für Bildung durch die österreichische Botschaft in Südafrika auf Ithuba aufmerksam gemacht wurde, und wegen der Qualität der Leistungen heute zwei österreichische Beamte zur Weiterentwicklung va der Berufsausbildung von Ithuba nach Südafrika an unsere Schulen entsandt hat.

.) Wer sind die Hauptsponsoren dieser Projekte?

Seit 2003 (das war 7 Jahre bevor wir Grüne in Wien Regierungsverantwortung übernahmen) gibt es eine breite Palette von Unterstützern, teils von s2arch teils direkt von den Universitäten, den Studierenden selbst bzw deren Familien und Freunden.
Die drei mit Abstand grössten Einzelpender sind Willi Hemetsberger,Gründer von ithuba, die Bank Austria, sowie die Stadt Wien.
Letztere hat lange vor unserem Regierungseintritt S2arch, wie viele andere entwicklungspolitische Initiativen unterstützt. Diese Unterstützungen wurden transparent vom Wr Gemeinderat beschlossen, soweit ich mich erinnern kann manchmal einstimmig. Seit die Stadt Wien deutlich sparen muss, hat s2arch keine Förderung mehr beantragt.
Zu Willi Hemetsberger.
2008 (nochmals, da hier vieles vermischt wird, das war 2 Jahre vor unserem Regierungseintritt) feierte er seinen 50 Geburtstag. Bis dahin kannte ich ihn nur aus den Medien: "roter Willi".
Eine Freundin von ihm, die von unserem Projekt hörte fragte mich, ob sie und ihre Freunde ihm nicht etwas Passendes zu Geburtstag schenken könnten.
Es wurde ein eigenes Gebäude: Willis Holzwerkstatt.
Er besuchte daraufhin Ithuba, und ist seither unser wichtigster Mentor und Vernetzer.
Er kennt viele, auch sehr wohlhabende Menschen, die er seinerseits auf Ithuba anspricht.
Um seine Verbundenheit zu unserem Projekt auch öffentlich zu bekunden, benannte er sein Unternehmen auf Ithuba um.

Hier hat auch eines der Gerüchte seinen Ursprung.
Willi Hemetsberger hat 2007 sein heutiges Unternehmen von Michael Tojner gekauft.
Damals 2008 kannte ich weder Herrn Tojner, noch wusste ich irgendetwas über die Genese von Willi Hemetsbergers Unternehmen.
Das Projekt am Heumarkt tauchte erst 5 Jahre später auf.

Tatsache ist, dass Willi Hemetsberger als Person der Hauptsponsor von Ithuba war und ist. Und dank seiner Kontakte viele Türen aufgemacht hat.
Über viele Jahre hat auch die Bank Austria die Schule an der wildcoast unterstützt.
Nicht nur das: Jedes Jahr fuhren rund 15 Mitarbeiter dorthin, um beim Ausbau zu helfen.
Verbunden war dieses Engagement mit Willibald Cernko, dem langjährigen Generaldirektor.

Wer sind weitere Grosspender?

Auf Vermittlung von Willi Hemetsberger erhielt Ithuba 2011 von Signa eine einmalige Spende von 100 000 Euro.
Weiters unterstützte uns ein persönlicher Freund von Willi Hemetsberger, der britische Fondsbesitzer Steven Heinz mit 300 000 Euro.
Auch Günter Kerbler, der in den 90er Jahren mein Nachbar im 14. Bezirk war und mit dem ich seitdem befreundet bin, hat mehrmals gespendet.
Im Laufe der Jahre gab es darüber hinaus viele Spender aus unterschiedlichen Lebensbereichen und Branchen, und auch wegen der beteiligten zwölf Architekturfakultäten, die gebaut haben etliche aus der Baubranche.
Dass heute zwei Schulen mit etliche Gebäuden da sind, und 500 Jugendlichen durch qualitative Bildung Chancen gegeben werden wäre ohne diese vielen Spender nicht möglich gewesen.

Aber sind nicht Spenden aus der Immobilienbranche unvereinbar mit meiner politischen Funktion als Planungssprecher und Gemeinderat?

Gespendet wird an einen gemeinnützigen Verein, bei dem ich ehrenamtlich mitwirke.
Nicht ich "aquiriere" Spenden, sonder sehr viele, die ithuba kennen, dort als Student gebaut haben, Ithuba besucht haben, von Freunden darüber erzählt bekommen, finden, dass das ein tolles Bildungsprojekt ist, wollen einen Beitrag leisten.
Ich wüsste nicht, wie und nach welchen Kriterien ich eingegangene Spenden zurückweisen sollte.
Nur um das an einem Beispiel zu präzisieren: Willi Hemetsberger organisiert im Dorotheum eine Benefizversteigerung, und Dutzende Personen ersteigern z Bilder. Wie sollten hier Ausschliessungsgründe aufgrund meiner politischen Tätigkeit umgesetzt werden?

Folgendes hat immer mein politisches Handel geleitet:
Niemals gab es einen Zusammenhang oder auch nur ein Gespräch, indem eine Verbindung zwischen einer Spende und meinem stadtplanerischen Wirken hergestellt wurde.

Was steht in der Sachverhaltsdarstellung, die laut Kurier von Wolfgang List an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingebracht wurde?

Das weiss ich nicht.
Ich kenne die Anzeige nicht.
Ich wurde nur vom Kurier damit konfrontiert und bin auch gespannt, wessen man mich bezichtigt.
Jetzt kann ich nur die Geschichte von Ithuba erzählen und darauf eingehen, was im Artikel steht.

Abschliessende Persönliches

Klar geht mir das jetzt sehr sehr nahe, wenn mich jemand der Korruption bezichtigt.
Das ist dann einer der seltenen Momente, wo ich mir als Politiker wie als ehrenamtlicher Mitarbeiter in einer NGO denke. "Warum tu ich mir das eigentlich an?"
Ich bin jetzt seit mehr als 30 jahren in der Politik.
Ich habe Politik immer "unternehmerisch" angelegt, und Projekte ins Leben gerufen oder unterstützt, die meinen Werten entsprechen.
Niemals habe ich mich persönlich bereichert.
Niemals habe ich irgend jemanden ungerechtfertigt begünstigt.
Begünstigt sind in diesem Fall 500 Kinder, die statt in Klassen mit 80 Kindern und miserablem bzw keinem Unterricht jetzt "Ithuba", eine Chance erhalten.
Ich hatte das Privileg in Wien und nicht in einem township in Südafrika geboren zu sein, habe eine hervorragende Ausbildung erhalten und darf gestaltend wirken.
Dafür bin ich sehr dankbar.
Mit Ithuba wollte und will ich etwas an jene zurückgeben, die woanders geboren sind und deswegen wenig Chancen haben.
Wenn jetzt ehrenamtliches Engagement von Politikern im Sozialbereich kriminalisiert wird, bzw Menschen, die bereit sind soziale Projekte finanziell zu unterstützen unter Korruptionsverdacht gestellt werden, dann sehe ich keine gute Entwicklung für unser Land.
Ich vertraue jedoch auf den Rechtsstaat.