Die neue Salzburger Regierung. Ein paar Gedanken zur Politik des Möglichen
von cc am 13.06.2013
In Salzburg gibts jetzt also eine Koalition aus ÖVP, Grünen und dem Team Stronach.
Die Teilnahme des TS bringt uns (auch) viel Kritik ein.
Deswegen ein paar sehr grundsätzliche Gedanken zum Handwerk des Politischen am Beispiel Salzburg.
1. Astrid Rössler hat von Anfang an klargemacht, dass sie anderes wollte, nämlich schwarz-rot-grün. Dafür bedarf es auch der Zustimmung der anderen zwei Parteien, das hat sich, auch nach langem Bemühen, als unmöglich herausgestellt.
2. Alle, die jetzt die Teilnahme des Team Stronach kritisieren, mögen sich fragen, was die Alternative gewesen wäre.
3. Lustigerweise sind viele heftigen Kritiker der jetzt geschlossenen Koalition (vor allem aus der SPÖ) dieselben, die uns eine grüne Landeshauptfrau mit SPÖ und TS vorgeschlagen haben. Wie glaubwürdig ist das?
4. Denn bei Grün-Rot Stronach muß ich das Wahlergebnis in Erinnerung rufen.
Schwarz und Grün haben 18 Mandate, alle anderen zusammen auch. Das heisst: Gegen schwarz-grün gibt es keine Mehrheit.Die Erpressbarkeit durch nur einen Madatar von TS gibt es nicht.
5. Bei Grün-Rot-TS hätte man bei jedem Beschluss alle TS Mandatare gebraucht. Das hätte diese fragwürdige Partei weitaus stärker gemacht.
6. Den Grünen ist es gelungen, in Verhandlungen 3 Regierungsmitglieder durchzusetzen (3:3:1), d.h. die ÖVP hat entgegen ihrem erklärten Ziel, keine absolute Mehrheit in der Landesregierung.Also ist deren politischer Spielraum begrenzt worden.
bleibt 7. Was wäre die bessere Alternative angesichts des bestehenden Wahlergebnisses aus Sicht der Grünen?
Das tät mich wirklich interessieren.
Im Übrigen wird wesentlich sein, was genau umgesetzt wird. Da lohnt es jedenfalls, den ausgehandelten Koalitionspakt zu lesen.
Die Teilnahme des TS bringt uns (auch) viel Kritik ein.
Deswegen ein paar sehr grundsätzliche Gedanken zum Handwerk des Politischen am Beispiel Salzburg.
1. Astrid Rössler hat von Anfang an klargemacht, dass sie anderes wollte, nämlich schwarz-rot-grün. Dafür bedarf es auch der Zustimmung der anderen zwei Parteien, das hat sich, auch nach langem Bemühen, als unmöglich herausgestellt.
2. Alle, die jetzt die Teilnahme des Team Stronach kritisieren, mögen sich fragen, was die Alternative gewesen wäre.
3. Lustigerweise sind viele heftigen Kritiker der jetzt geschlossenen Koalition (vor allem aus der SPÖ) dieselben, die uns eine grüne Landeshauptfrau mit SPÖ und TS vorgeschlagen haben. Wie glaubwürdig ist das?
4. Denn bei Grün-Rot Stronach muß ich das Wahlergebnis in Erinnerung rufen.
Schwarz und Grün haben 18 Mandate, alle anderen zusammen auch. Das heisst: Gegen schwarz-grün gibt es keine Mehrheit.Die Erpressbarkeit durch nur einen Madatar von TS gibt es nicht.
5. Bei Grün-Rot-TS hätte man bei jedem Beschluss alle TS Mandatare gebraucht. Das hätte diese fragwürdige Partei weitaus stärker gemacht.
6. Den Grünen ist es gelungen, in Verhandlungen 3 Regierungsmitglieder durchzusetzen (3:3:1), d.h. die ÖVP hat entgegen ihrem erklärten Ziel, keine absolute Mehrheit in der Landesregierung.Also ist deren politischer Spielraum begrenzt worden.
bleibt 7. Was wäre die bessere Alternative angesichts des bestehenden Wahlergebnisses aus Sicht der Grünen?
Das tät mich wirklich interessieren.
Im Übrigen wird wesentlich sein, was genau umgesetzt wird. Da lohnt es jedenfalls, den ausgehandelten Koalitionspakt zu lesen.
TS? ÖVP!
ob man draus was macht, wird man eh erst mit der zeit sehen. die frage ist, ob potentielle wähler bis zur NR davon überzeugt werden können, daß es die richtige entscheidung war.
zur ressortverteilung
und wunschkonzert spielts leider erst bei 50+%.
neben den „selbstverständlichkeiten“ natur & umwelt auch gewerbe und raumordnung plus baurecht ins ressort von astrid rössler zu bekommen finde ich schon mal nicht schlecht. zugegeben: „energie“ wäre eine nette zuwag' gewesen.
auch martina berthold wird nicht fad in ihrem job werden, ebensowenig heinrich schellhorn mit soziales und pflege. die „kultur“ dazu halt ich ganz persönlich für so bedeutend wie ein „sportministerium“. aber man kann halt leider nicht alles haben. und der landbürgermeister aus goldegg hat für die strohsäcke einfach gut verhandelt, den respekt muss man ihm zollen (als „1. landtagspräsident“ hätt er mir ehrlich gesagt besser gefallen;) obwohl er verkehr und wohnbau auch erst mal stemmen muss.
mit der "personalhochheit" sowie gesundheit und spitälern wär imho kaum ein blumentopf zu gewinnen.
keine ahnung, wieviel gestaltungsmöglichkeit des finanzressort in der der angespannten lage salzburgs den grünen wirklich böte (ausser ständig zu allem nein-sagen zu können/müssen).
abgesehen davon: die schwarzen hättens wohl nicht hergegeben. und unbestritten: bmg. stöckl hat hallein saniert, nachdems vom königreich der familie kurz über jahre abgewirtschaftet worden ist.