schwarz grün oder rot grün?
von cc am 11.03.2008
mein aktueller Pressekommentar
zwar noch vor der NÖ Wahl geschrieben.
Dessen Ausgang ändert aber nichts an meinen Thesen.
zwar noch vor der NÖ Wahl geschrieben.
Dessen Ausgang ändert aber nichts an meinen Thesen.
Man könnte meinen
Freilich wird einiges davon abhängen, wies im Ausschuss weitergeht. Aber ich fürchte eines: man wird sich darauf vorbereiten müssen, dass die grundsätzlich richtige Äquidistanz zu schwarz und rot bei der nächsten Wahl nicht funktionieren kann - weil man sich derart aufreibt in der Schlammschlacht der grossen, es keine klare Alternative zu "dieser" ÖVP gibt und rotseitige Grünsympathisanten wieder nicht Grün ihre Stimme geben.
Wäre ich VdB, ich würde jetzt bereits vorfühlen, ob - unter der Voraussetzung eines U-Ausschuss-Debakels für die ÖVP - diesmal und nur diesmal eine klare Rot-Grün Ansage von seiten Rot denkbar wäre. Unter dem Motto "Alles auf eine Karte" - diese ÖVP muss nach 22 Jahren und solchen Vorkommnissen bis auf weiteres mal weg von der Macht.
Schwarz-Grün ist besser als Rot-Blau!
Wie man es dreht und wendet, Schwarz-Grün wäre wohl unter den derzeitigen Umständen die beste Alternative. (Und was den letzten Satz von Maschi betrifft: die Roten sind um nix, aber wirklich gar nix besser, wenn es um Postenschacher, Freundschaftsdienste und Korruption geht - die 70er und 80er schon vergessen? Oder zu jung dafür?)
Schwarz-Grün...
Scherz beiseite. Ich hab oben geschrieben "unter der Voraussetzung eines U-Ausschuss Debakels für die ÖVP". "Verantwortung" ist sowohl in juristischer Hinsicht als auch in politischer Hinsicht immer individuell und an Personen gebunden. Die Erinnerung an Verfehlungen der Sozis aus den 70er und 80er Jahren trägt für mich genau gar nichts bei zur Beurteilung der politischen Optionen von heute. Und obwohl ich selbst die Variante Schwarz-Grün der Variante Rot-Grün vor einigen Jahren tendentiell auch noch vorgezogen hätte - vorwiegend weil die Roten nach 30 Jahren mal von der
Macht wegmussten - bleibe ich auch derzeit bei einer ähnlichen Beurteilung, aber eben mit umgekehrten Vorzeichen: Schwarz muss für ein bis zwei Legislaturperioden weg von der Macht. Ohne dem kapieren sies nämlich nicht mehr, dass sie nicht allein auf der Welt sind. Und ohne dem dadurch hoffentlich ermöglichten Generations- und Kurswechsel der Schwarzen wird es auf Sicht auch keine erfolgversprechende Regierungsoption "Schwarz" für die Grünen geben. Sondern höchstens ein Debakel... spätestens wenn die Schwarzen das erste Mal die totale Unterwerfung fordern.
Aber es wird wohl so oder so ein Debakel. Rot-Grün 2008 würde nämlich an der Person Alfred Gusenbauer scheitern - da mach ich mir auch keine Illusionen mehr... diejenigen, die ihn schon vor langem für nicht kanzlerfähig hielten haben für mich recht behalten - ich habe nicht dazu gehört.