feige Grüne?
von cc am 29.03.2008
Von der Opposition, die zuletzt kaum noch vorkam, ist da leider auch nicht viel zu erwarten. Und wenn neben Blauen und Orangen, die jeden Partner nähmen, der mit ihnen regierte, auch der Grünen-Chef Van der Bellen sich lachend wehrt, potenziellen Wählern zu sagen, mit wem und unter welchen Voraussetzungen seine Partei mitregieren würde, darf er sich nicht wundern, dass die Begeisterung enden wollend ist.
Dieser Kommentar im Standard ist nur ein Beispiel von vielen.
Ähnliches war in den letzen Tagen allerorts zu lesen:
Das sei doch feig und prinzipenlos, sich nicht klar vor der Wahl festzulegen, mit wem man nachher koalieren wolle.
Also raus mit der Sprache, Ihr Grüne: Wollt ihr nach den Wahlen mit den Roten oder mit den Schwarzen koalieren.
Wähler/innen hätten ein Anrecht darauf.
In dieser Frage kann ich diese Kritik in keinster Weise teilen.
Denn:
Wie immer wir uns jetzt festlegen würden. Und stellen wir uns vor, auch alle anderen Parteien "schaffen Klarheit" und legen sich fest, d.h. sie schliessen Koalitionen mit bestimmten Parteien nach der Wahl aus.
Dann steigt die Wahrscheinlichkeit extrem, dass nach der Wahl (weil so viel ausgeschlossen wurde)überhaupt keine Regierung möglich ist.
Konkret: Wir würden uns auf "nur mit den Roten, nicht mit den Schwarzen" festlegen. Was, wenn es dafür keine Mehrheit, sehr wohl aber eine schwarz-grüne Mehrheit gäbe.
Hiesse es dann, nicht einmal mit ihnen verhandeln?
Oder man bricht dann das Wahlversprechen (schau nach Hessen), denn irgendwer muss ja regieren.Ist das schlauer?
Sorry, ich halte das "legt Euch gefällig fest" für einen ausgemachten politischen Schwachsinn.
Wir sind keine Lagerpartei, sind also weder kleiner Bruder (Schwester) der Sozialdemokraten oder der Konservativen.
Wir treten mit unseren Inhalten an.
Und wenn sich die Möglichkeit (Mehrheit) ergibt, werden wir versuchen, möglichst viele dieser Inhalte in einer Koalition umzusetzen.
Ob z.B. eine wirkliiche Energiewende mit einer grossen ökosozialen Steuerreform leichter mit der SPÖ oder mit der ÖVP ginge, kann ich, gerade bei Kenntnis der jeweiligen Führungspersonen, beim besten Willen nicht beantworten.
Van der Bellen hat also in dieser Frage völlig recht, auch wenn wir in Kauf nehmen müssen, dafür kritisiert zu werden.
Dieser Kommentar im Standard ist nur ein Beispiel von vielen.
Ähnliches war in den letzen Tagen allerorts zu lesen:
Das sei doch feig und prinzipenlos, sich nicht klar vor der Wahl festzulegen, mit wem man nachher koalieren wolle.
Also raus mit der Sprache, Ihr Grüne: Wollt ihr nach den Wahlen mit den Roten oder mit den Schwarzen koalieren.
Wähler/innen hätten ein Anrecht darauf.
In dieser Frage kann ich diese Kritik in keinster Weise teilen.
Denn:
Wie immer wir uns jetzt festlegen würden. Und stellen wir uns vor, auch alle anderen Parteien "schaffen Klarheit" und legen sich fest, d.h. sie schliessen Koalitionen mit bestimmten Parteien nach der Wahl aus.
Dann steigt die Wahrscheinlichkeit extrem, dass nach der Wahl (weil so viel ausgeschlossen wurde)überhaupt keine Regierung möglich ist.
Konkret: Wir würden uns auf "nur mit den Roten, nicht mit den Schwarzen" festlegen. Was, wenn es dafür keine Mehrheit, sehr wohl aber eine schwarz-grüne Mehrheit gäbe.
Hiesse es dann, nicht einmal mit ihnen verhandeln?
Oder man bricht dann das Wahlversprechen (schau nach Hessen), denn irgendwer muss ja regieren.Ist das schlauer?
Sorry, ich halte das "legt Euch gefällig fest" für einen ausgemachten politischen Schwachsinn.
Wir sind keine Lagerpartei, sind also weder kleiner Bruder (Schwester) der Sozialdemokraten oder der Konservativen.
Wir treten mit unseren Inhalten an.
Und wenn sich die Möglichkeit (Mehrheit) ergibt, werden wir versuchen, möglichst viele dieser Inhalte in einer Koalition umzusetzen.
Ob z.B. eine wirkliiche Energiewende mit einer grossen ökosozialen Steuerreform leichter mit der SPÖ oder mit der ÖVP ginge, kann ich, gerade bei Kenntnis der jeweiligen Führungspersonen, beim besten Willen nicht beantworten.
Van der Bellen hat also in dieser Frage völlig recht, auch wenn wir in Kauf nehmen müssen, dafür kritisiert zu werden.
Ich wähle lediglich die Mandatare, die ich beauftrage (mandatum), mich u.a. bei der Wahl der Regierung zu vertreten (darum repräsentative Demokratie) - die Regierung steht nicht zur Wahl. Andernfalls müsste man anstatt Parlamentslisten Regierungsmannschaften auf den Wahlzettel schreiben.
Parteien, die so dumm sind, ihre Verhandlungposition mutwillig zu verspielen, kriegen meine Stimme nicht.