"Volksabstimmungen sind auch kein geeignetes Medikament gegen Europamüdigkeit, wie wir sie heute nicht nur in Österreich haben. Sie ersetzen nicht den umfassenden Dialog mit den Bürgern, die aufwendige tägliche Arbeit der Überzeugung.
"
mich würd nur interessieren, wo und wann dieser Dialog mit den Bürgern bezogen auf die EU-Ebene stattfindet ?!?
peter (Gast) - 3. Jul, 15:09
" [VOlksabstimmungen] stärken nicht das Vertrauen sondern spalten und verunsichern."
aja, und bei einem Türkei-Beitritt, wo die ÖVP für eine Volksabstimmung eintritt, will sie also die Menschen spalten und verunsichern.
Weil ja die ÖVP weiß, dass die Menschen eher Nein zum Türkei-Beitritt stimmen würden.
da finde ich eine Volksabstimmung nämlich noch weniger angebracht.
Archivarius (Gast) - 30. Jun, 20:58
Ein Rückblick
CC Blog im Jahr 2005: http://chorherr.twoday.net/stories/1035896/
"Die Kritik an dieser EU Politik darf jetzt auch nicht der Krone oder der FPÖ überlassen werden."
Und: Wieviel Promille an berechtigter Kritik an der EU Politik (bei aller grundsätzlichen Zustimmung) ist seither von den Grünen über die Rampe gekommen (also nicht simple Presseaussendungen, sondern ich meine Kernbotschaften - in Wahlkämpfen, in Sommerinterviews etc.)?
dieter (Gast) - 30. Jun, 22:23
Wenig Substanz, aber erfrischend tolerant. Joschka Fischer schreibt von "visionärer Kraft", "Emotionalität", "Fortschritt", die es braucht und von einer gemeinsamen Energiepolitik und dergleichen, ohne sich jeweils festzulegen, was er sich konkret darunter vorstellt. Inhalte scheinen wurscht, Hauptsache gemeinsam.
Für Joschka Fischer ist Europa offenbar Projekt, kein Kontinent zu sein und er teilt Europäer in Pro-Europäer und Europaskeptiker ein.
Jedenfalls fordert er eine engere Zusammenarbeit unabhängig von der Gesamt-EU ohne Zwang für Unwillige. Wunderbar. Reisende sollte man nicht aufhalten. Ob diese Integrationsgruppe (vermutlich FR+DE+BENELUX) wirklich einen avantgardistischen leuchtenden Pfad beschreiten, oder vielmehr in eine Sackgasse marschieren, werden wir ja sehen. Auch können sich dann FRDEBENELUX dann nicht mehr auf Bremser ausreden und müssten vorzeigen, warum ein mehr an Gleichschaltung vorteilhaft wäre.
Vielleicht könnte ja auch eine andere Gruppe ausscheren, die dann wieder mehr auf Regionalität und lokale Gestaltung und Verantwortung setzt. Wäre spannend.
Heftige Kritik an der Regierung (mittels Joschka als Botschafter), wenn die mal anregt, in Sachen Delegation gesetzgeberischer Kompetenzen den Souverän zu befragen, aber gleichzeitig "Volksbefragung in Rothneusiedl" schreien, wenn Magna dort ein EKZ errichten will?
Schön, wenn man seine Prioritäten so wunderbar geordnet hat.
michael (Gast) - 13. Jul, 16:02
"Armes Österreich,
armes Europa, das von solchen Opportunisten geführt wird"
wenn solch ein satz von einem herrn wie fischer ausgesprochen oder geschrieben wird, erscheint dieser als besonderer hohn;
fischer, einst ober opportunist und bester freund jener, welche auf basis "humanitärer intervention" in der ganzen welt kriege führen wollten und auch noch heute führen, sollte sich etwas mehr zurückhalten; wenn es einen opportunisten in der linken politik in den vergangenen 10y gegeben hat, dann heisst dieser josef fischer...
Die mutige Ministerin
Danke Frau Plassnik für dieses:
http://derstandard.at/?url=/?id=3397694
"
mich würd nur interessieren, wo und wann dieser Dialog mit den Bürgern bezogen auf die EU-Ebene stattfindet ?!?
aja, und bei einem Türkei-Beitritt, wo die ÖVP für eine Volksabstimmung eintritt, will sie also die Menschen spalten und verunsichern.
Weil ja die ÖVP weiß, dass die Menschen eher Nein zum Türkei-Beitritt stimmen würden.
da finde ich eine Volksabstimmung nämlich noch weniger angebracht.