Kenia-Koalition.Was meint Ihr?
von cc am 30.09.2008
Schön, dass Afrika Eingang in Österreichs Innenpolitik findet.
Wenn auch über Umwege.
Die Frage ist schwierig, vielleicht wird sie sich konkret auch nicht stellen.
Trotzdem sollten wir eine Antwort haben, wenn sie gestellt wird.
Und nicht nur "in den Gremien" darüber diskutieren.
Meine Frage an Euch:
Wie sollen wir Eurer Meinung nach reagieren, sollten wir von rot/ und oder schwarz eingeladen werden, an einer Koalition teilzunehmen?
Meine Position in Kürze:
1,) Ja zu Gesprächen
2.) Folgende Rahmenbedingungen müssten darin geklärt werden:
Verlagerung vieler Kompetenzen von der Regierung ins Parlament.
Keine zwingende Einstimmigkeit in allen Fragen (in der Regierung)
3.) Wenn Kooperation, dann nur wenn Grüne Minister/innen Grüne Ziele, v.a. im Bereich Energiewende/Umweltschutz sowie Bildung umsetzen können.
Grüne Projekte allein, welche dann rot/schwarze Minister verkaufen wäre mässig schlau.
4.) Sicherstellen, dass bei "No go" Themen, z.B. im Bereich Menschenrechte die Möglichkleit offenbleibt, auch "Nein" sagen zu können, ohne die Existenz der Koalition aufs Spiel zu setzen.
Ganz grundsätzlich:
Eine derartiges Koalition ist ungewöhnlich, und birgt viele Gefahren.
Es ist richtig, was interne Kritiker sagen, dass man zwischen rot und schwarz zerrieben werden kann.
Nur:
In der Opposition kann man ganz leicht ebenso zwischen blau und orange zerrieben werden. Die zwei sind jedenfalls lauter führen keine differnzierte Argumentation.
V.a.:
Es geht nicht darum morgen dazu ja oder nein zu sagen, sondern einmal einen internen Klärungsprozeß zu beginnen.
Drum würde mich (und wie ich weiss sehr viele, die diesen blog inzwischen lesen) Eure Meinung sehr interessieren.
Warum?
Warum sollten Rot-Schwarz die Grünen dabei haben wollen?
Eine Mehrheit haben sie schon, und mehr Partner machen das Leben immer komplizierter.
schwarz-rot allein wär politisches hazardspiel.
wenn´s nur ein bissl schief geht, ist der nächste
kanzler der hc.
die verfassungsmehrheit kann man ja auch herausverhandeln, wenn man sie braucht. dazu brauchts keine koalition
Bock auf Kenia
* Die unbeliebte große Koalition ist Geschichte.
* Die Grünen können die Rolle des Mediators übernehmen und den Streit beenden.
* Grüne Integrationspolitik wird den rechten Parteien stimmen kosten.
* Es gibt keine konstruktiven Kräfte mehr in der Koalition. Die Opposition ist schwächer.
ja, aber wenn sich die Grünen in der Wahl so positionieren, dass sie regieren wollen, und schlussendlich sich aber davor drücken, weil sie sowieso mit NIEMANDEN können, ist das ein falsches Signal. Ein Signal, dass aussendet, die Grünen meinen es sowieso nicht ernst!
Mein Lieblingswort des Jahres: Ausgrenzungspolitik
Die Grünen machen dasselbe Spiel wie Schwarz, Rot und Blau. Nur die Orangen hatten sich dazu erklärt, mit jeder Partei regieren zu können. Und das ist auch sinnvoll, da sonst keine konstruktive Zusammenarbeit mit anderen Parteien mehr möglich ist, und das Streiten im Vordergrund steht. Und das will kein Wähler. Nicht umsonst hat das BZÖ den meisten Stimmengewinn erhalten.
Das man nicht in allen Thematiken einer Meinung sein muss, ist ja auch klar.
Die Zukunft wird zeigen, dass eine fixe Koalition nicht mehr möglich sein wird. Und was spricht gegen Koalitionspartneränderungen in einer Legislaturperiode, wenn die gemeinsamen Themen ausgehen.