Wer die Maut-Debatte der letzen Tage verfolgt, bzw. die heutigen (Samstags-) Zeitungen durchblättert, muss an der politischen Kultur des Landes verzweifeln.
Denn es geht nicht um irgendwelche Argumente sondern nur um Hysterie.
(Fast) jeder Parteivorsitzende distanziert sich von Mautüberlegungen derart heftig, als wäre solches schlimmer als Vogelgrippe und BSE zusammen;
gleichzeitig werden "die anderen" beschuldigt, Pläne dazu längst in der Lade zu haben.
Besonders absurd der Vorwurf des Bundeskanzlers an das Verkehrsministerium: Dieses hätte, "was für ein Skandal!", gar eine Studie anfertigen lassen. Als ob Nachdenken als solches schon verwerflich wäre.
In vielen Ländern ist eine PKW Maut längst eine Selbstverständlichkeit:
In Italien, Frankreich, Spanien, Kroatien und in vielen anderen Ländern.
Statt "Skandal", Beschuldigungen und Hysteriegehabe, wäre es - auch in Wahlkampfzeiten - durchaus nützlich, ein paar Gedanken abzuwägen.
Versuchen wir`s:
1.) Ist es sinnvoll, eine "allgemeine" Autobahnmaut einzuheben?
Offensichtliche Konsequenz, wir sehen ihn bei der LKW-Maut, der Verdrängungseffekt.
Überlegenswert wären Modelle und Technologien, welche eine derartige "Bepreisung" auch auf bestimmten Routen, die nicht Autobahnen sind, vorzunehmen.
2.) Ein fixer Satz oder ein flexibel?
Hier muss ganz nüchtern die Frage gestellt werden, was im Vordergrund steht: Einnahmen (was kein "Skandal" ist, auch für Brot zahlen wir Mehrwertsteuer) oder Verkehrslenkung, oder beides.
Warum nicht ein flexibles System nach dem Prinzip: Wo (räumlich oder zeitlich) mit Stau zu rechen ist (z.B. an den wenigen bekannten "Stauwochenenden) vor dem Tauerntunnel, oder an Einkaufssamstagen an den Stadtgrenzen deutlich hohe Mautsätze.Konsequenz: Stau, den keiner wollen kann, wir vermieden oder zumindest reduziert.
Dieses System hätte einen Riesenvorteil: Die enormen sozialen und ökologischen Kosten, die Einkaufszentrenn auf der Grünen Wiese (zu Lasten der innerstädtischen Nahversorgung)erzeugen, werden dann von den Autofahrern mitfinanziert.
3.) Wer soll das Geld bekommen?
Das ist eine ganz wichtige Frage. Einmal mehr zeigt uns die Schweiz, was klug ist. Deren LKW-Maut finanziert zum grössten Teil den Ausbau der Bahn. Im Unterschied zu Österreich: Hier geht 100% in den Strassenbau. Dabei hat Österreich - entgegen ÖAMTC Propaganda - längst die grösste Autobahndichte Europas (gemessen in Kilometer/Einwohner)
Es gäbe also zurecht vieles zu diskutieren. Bevor dann die klügste Massnahme umgesetzt wird.
Aber, siehe oben: Beim Auto setzt in Österreich leider das Hirn aus.
danke für die vielen vielen mails, verlinkungen auf Euren weblogs, Unterstützungen, Ideen etc.
Werde in den nächsten Tagen versuchen möglichst alles zu beantworten.
Und weil mir meine 24 Thesen ziemlich wichtig sind hier Antworten auf "Masta"
sicherheitshalber noch mal reinkopiert:
Masta:ad 1.-4.) Geschwafel über zuviel Geschwafel im Wahlkampf?
cc:Glaub ich nicht, sondern nur die klare Festlegung, was für mich Wahlkampf nicht sein soll, sondern ein Bekenntnis und Aufforderung zur Debatte über relevante Fragen, die ich in der Folge benenne.
M:5.-7.) am unterentwickelten Innovationsgeist der Wiener sind wohl nicht so sehr die Politiker oder die Wirtschaftstreibenden schuld, als vielmehr die Mentalität der Wiener; selbst der Bürgermeister strotzt ja nicht gerade vor Dynamik und Risikobereitschaft
cc:Will hier jetzt gar nicht über den Bürgermeister polemisieren
Ja, um eine ziemliche "kulturänderung" der Mentalität in Wien geht es.
Zu verstehen (und für die Politik zu unterstützen, und nicht zu behindern) wie wichtig innovative unternehmerische Köpfe sind, die "wertschöpfend" unterwegs sind.
M:8.) Es stimmt nicht, dass immer alles ausprobiert werden muss! Der evolutionäre Entwicklungsprozess nach der Methode
Versuch / Irrtum gilt seit der Entstehung des Menschenaffen als überholt; das Rad muss nicht ständig
neu erfunden werden; intelligente Technologien scheitern nicht; ein Scheitern soll man nicht bedauern,
das ist aber keine Rechtfertigung für ein Scheitern.
cc: Das wär jetzt eine längere Debatte, bin aber nicht ganz Ihrer Meinung:Ich glaube, dass sehr vieles ausprobiert werden muss (an Produkten, Ideen, Initiativen) und oft nicht sicher ist, ob "es" gelingt. Vieles muss scheitern, das ist unvermeindlich. Keine Fehler macht nur der, der nichts ausprobiert. In diesem Sinn können wir viel von den US- Amerikanern lernen.
M:11.) nicht StudentInnen, sondern AbsolventInnen sollten angelockt werden (siehe Bsp. USA).
cc:Die USA haben (früher) beides gemacht.Wir sollten auch beides versuchen.
M:13.) Phrasenalarm!!
cc: Wieso Alarm?
M:14.) "sinnloser Tunnel durch die Lobau", "Garagen-Subventionen": klingt nach Polemik.
cc:Wieso Polemik?
Die Lobauautobahn soll gebaut werden, ist verkehrlich sinnlos, städtebaulich kontraprodultiv (verstärkt Zersiedelung-schaut Euch den Süden Wiens an) und kostet Unsummen, die woanders fehlen.
Ähnlich geförderte "Volksgaragen".Diese mögen da oder dort sinnvoll sein, aber warum aus kommunalen Finanzen subventionieren.
Wer den technischen Zustand vieler Kindergärten oder Volksschulen kennt. Die zu sanieren wäre weitaus wichtiger!
m:16.) sinnvoller als planlose "Diversität" wäre zielgerichtete Konzentration auf wenige Nischenbereiche.
cc: Ich halte Diversität in der Tat für einen Schlüsselbegiff lebendiger Urbanität:
Vielfalt von Menschen, Anschauungen, Moden, Sprachen, Vielfalt von Nutzungen in einem Stadtteil (statt NUR Büro oder Wohnen) all das macht Stadt.
Und nicht planlose Diversität, sondern "linked diversity": dort wo unterschiedliches aufeinandertrifft, entsteht Neues.
halte das für sehr wichtig.
Wenn Zeit ist, möchte ich in den nächsten Tagen ausführlich drüber schreiben.
M:17.) Wertschätzung/Förderung von Musik ökonomisch wichtiger als jede Autobahn - eine gewagte These, mit Verlaub!
cc: Gewagt vielleicht, aber ich glaube, es stimmt. Schau Dir z.B. das auch kulturell boomende Dublin an, oder Rotterdam oder Barcelona.. Interessante Köpfe lieben Städte mit einer vitalen Musikszene.
M:19.) völlige Ausrichtung auf solare Energie ist, was Wien betrifft, leider eine Illusion
cc. Solar heisst auch z.b. Biomasse: Warum mittelfristig in Wien nicht alle kalorischen Kraftwerke auf Holz umstellen, oder Passivhäuser bauen, die mit Solar am Dach Energie erzeugen, statt sie zu verbrauchen?
M20.) da sind aber zig Millionen Inder/Chinesen vom Land eingerechnet, denen es hundsmiserabel geht!
cc. Ja, aber fast alle von ihnen wollen "unseren"c Wohlstand: Einen Eiskasten, Licht, Heizung im Winter, Transport.
Und recht haben sie.
Ausserdem ist speziell China erfolgreich dabei; der Energiuebedarf dieser 1,2 Mrd Menschen wächst jährlich um mehr als 10%.
Das istz wahrscheinlich DIE Herausforderung einer umweltorientierten Stadt, ein technologisches Wohlstandsmodedll zu entwickeln, das mit der Hälfte des derzeitigen Energiebedarfs auskommt und diesen erneuerbar-solar deckt.
soweit "in Kürze"
c.c.
Titel des heutigen
news: Der Benzinskandal.
Auch viele andere Medien sind voll davon.
Ja, es ist lästig&ärgerlich, für ein Gut mehr zahlen zu müssen.
ABER:
Warum titel niemand: DER MIETSKANDAL!
Denn wenn es einen gibt, dann einen bei der Explosion der Mietpreise in Österreich.
Denn Mieten sind in den letzen Jahren deutlich stärker gestiegen, als Energie im allgemeinen bzw Benzin im besonderen.
Ca 2 Minunten recherchieren im internet und man findet die Daten.
z.b.
hier auf der WIFO datenbank
Steigende Benzinkosten kann man zumindest dämpfen (sparsamer fahren, Dachträger runter, und v.a. die eine oder andere Fahrt unterlassen, dort wos geht, auch Öffis oder Rad umsteigen. Und auch wenn viele aufschreihen. Fast jede/r hat hier zumindest manchmal Möglichkeiten.
Ganz anders bei Mieten.
Wohnen ist ein Grundbedürfnis.
Sparen in diesem Bereich hiesse, sich eine andere (schlechtere-kleinere) Wohnung zu suchen, und nicht einmal das geht, denn für Neuverträge zahlt man heute meist mehr als für bestehende.
Aber beim Gaspedal setzt, gegen jede Vernunft das Hirn aus.
Am Mittwoch setzen sich die Alpbacher Reformgespräche mit Fragen der nachhaltigen Entwicklung, der europäischen Wirtschaft und dem sog. "Lissabon Prozess" auseinander.Ich habe die Ehre, dabei mit Gusenbauer, Leitl, dem
Präsidenten des Gewerkschaftsbundes und anderen zu disdkutieren.
EIne gute Gelegenheit, einige Graphiken aus Richard Floridas und Irene Tinaglis Studie "Europe in the Creative Age" aus 2004
europe_in_the_creative_age_2004 (pdf, 798 KB) heranzuziehen.
Die folgenden beiden Beispiele zeigen: Österreich hinkt nach, was den Ausbau DER wichtigsten ökonomischen Sparte, der"Creative class", betrifft.
Wir haben zuwenige Studierende, zuwenig Menschen, die in diesem Bereich
arbeiten, zuwenig Patente, zuwenig Forschung, kurz: zu wenig von allem, was eine "creative economy" braucht.
Und diese Grafiken zeigen auch: Es sind kaum die grossen Länder, die
hervorragend dastehen, sondern Länder in der Größe Österreichs, die dominieren: Schweden, Finnland, oder der Aufholer Irland.
Und was hier für ganze Länder beschrieben ist, trifft v.a. auch Wien zu.
Nur, wenn in diesen Bereich des "Wissens" investiert wird und die drei Ts (talent, technology, tolerance) ernstgenommen werden, dann hat die Politik ihre
Aufgabe erfüllt.
Weitere Informationen zu Richard Florida finden sie auf der
creative class Website.
Zur Stadt im allgemeinen
zu Wien im besonderen
1. Grüne Politik, wie ich sie verstehe, soll klar sagen, was anders werden soll in dieser Stadt.
2. Diese „Thesen“ sind eine Einladung an all jene, die von Politik zurecht Substanz erwarten; und sich oft abwenden, wenn sie mit platten Slogans abgespeist werden.
3. „Politik machen“ heisst für mich nicht Kapperl verteilen, möglichst viele Hände schütteln, und Fernsehinszenierungen anstreben, sondern Gespräche führen und konkrete Projekte entwickeln; mit all jenen, die das ernsthaft wollen. Ich glaube, das sind viel mehr als viele glauben.
4. Wir fangen nicht bei Null an. Position beziehen heisst aber Wesentliches anzusprechen.
Wesentliches für Wien für die nächsten fünf Jahre.
5. Das erste Wesentliche: Politik soll aufhören vom „wir schaffen Arbeitsplätze“ zu schwafeln. Erstens kann sie das gar nicht, und zweitens glaubt es – nach zu vielen Versprechungen - ohnehin niemand mehr.
6. Stattdessen: Urbane Wirtschaftspolitik muss, gerade wenn sie "Wertschöpfung“ will, durch die Menschen Einkommen und Befriedigung erzielen, eine Priorität haben: Interessante, kreative Köpfe nach Wien zu bringen, und interessanten, kreativen Köpfen in Wien zu ermöglichen, schöpferisch, unternehmerisch im umfassenden Sinn tätig zu sein.
Das klingt nur am ersten Blick banal, ist in Wirklichkeit eine Revolution.
7. Stellen Sie sich vor, ein junger Steven Jobs oder gar ein in Russland geborener Student namens Sergey Brin (Google Gründer, heute Multimillionär) gehen in Wien auf eine Bank, stellen sich und ihre Idee vor und wollen einen „Kredit“.
Frag junge Kreative nach ihren Erfahrungen mit Banken bei der Finanzierung neuer Projekten und wir sind beim Kern des Problems
Wie wär´s z.B. mit der Gründung einer kommunal orientierten Bank?
8. Es geht um die Haltung einer Gesellschaft zu Innovation und Technologie: Scheitern ist keine Schande. Es muss vieles ausprobiert werden, vieles scheitern, viel gelernt werden, um einigen wenigen Ideen zum grossen Durchbruch zu verhelfen.
Das ist leider ganz „unwienerisch“.
9. Risiko übernehmen, Neues versuchen, ermutigen, neue Wege gehen ist so ziemlich das Gegenteil von „Verwalten“.
Und wofür brüstet sich Wien: Die „bestverwaltete“ Stadt zu sein.
In diesem Zusammenhang ist diese Ausspruch eigentlich eine gefährliche Drohung.
10. Kreative Köpfe nach Wien heisst: Vielfalt der Sprachen und Einwanderung sind keine Bedrohung sondern eine unabdingbare Vorraussetzung für Innovation.
11. Deswegen: Wien soll sich nicht gegen „ausländische“ StudentInnen wehren, sondern sehr viel Geld in die Hand nehmen, um möglichst viele nach Wien zu bringen. Denn es ist möglich, allen ein besseres Studium anzubieten.
12. Ein Drittel aller in Silikon Valley gegründeten Unternehmen stammen von „Ausländern“.
13. Es ist die Konzentration auf drei T, die den Kern urbaner Politik ausmachen müssen: Talent, Toleranz und Technologie.
14. Talent heisst: Priorität für Bildung und Ausbildung statt Strassen und Kanäle als Infrastruktur der Wissensgesellschaft. Mehr Studierende, mehr Universitäten, mehr Erwachsenenbildung, mehr Forschung, und vor allem (das kann Politik) viel mehr Geld in diesen Bereich. z.B. statt einen sinnlosen Tunnel durch die Lobau buddeln oder Garagen zu subventionieren
15. Toleranz, besser sollte es Akzeptanz bzw. Respekt heissen: Kreative Köpfe einladen. Sie gehen dorthin, wo sie willkommen sind- unbeschadet ihrer Muttersprache, ihrer Herkunft, ihrer religiösen oder sexuellen Orientierung.
16. "Diversität" ist das Schlüsselwort urbaner Wirtschaftspolitik.
17. Gerade kreative Menschen schätzen kulturelle Vielfalt und besonders Musik. Deren Förderung und Wertschätzung ist ökonomisch wichtiger als jede Autobahn.
18. Technologie heisst vorerst einmal: wirkliches politisches Interesse dafür entwickeln, und dann ginge es erst los: von der Verbesserung der Bildungs- und Forschungseinrichtungen, über die ausreichende Dotierung bis zu einer Fülle von Pilotprojekten.
Beispiel gefällig: Ein funktionierendes mobiles Infosystem via Handy über Intervalle und allfällige Verspätungen der Wiener Linien.
Oder ein Bürobau, der nicht Energie verbraucht, sondern sie produziert
19. Der zweiter grosse Schwerpnkt, das „andere Wesentliche“: Die Halbierung des Stoff-Ressourcen und Energiedurchflusses der Stadt sowie die völlige Ausrichtung auf solare, erneuerbare Energieträger.
In der Alltagspolitik hat das viele unterschiedliche Namen: Klimaschutz, Feinstaub, Verkehrslawine, Ölpreis, Ozon.
Im Kern geht’s um ein globales Problem, dessen lokale Lösung radikal ist, aber möglich.
20. Stellen Sie sich vor, ein „durchschnittlicher Chinese oder Inder braucht nur halb soviel Öl (Stahl, Kohle, Zement,...) wie unsereins. Derzeit ist es ein Achtel (China) oder ein Zehntel (Indien).
21. Das Problem ist aber nicht der rasante Aufholbedarf der Chinesen, Inder (Brasilianer,Tanzanier, etc.) sondern unser indiskutabler Wirtschaftssstil und Ressourcenverbrauch.
22. Die Alternativen gibt’s bereits, technologisch ist vieles ausgereift, aber viel zu wenig bekannt, und politisch wird kaum etwas umgesetzt.
Es geht um eine neue Architektur – der Bedarf nach Heizung oder Kühlung ist eigentlich ein „Bauschaden“ – einen neue grünen urbanen Städtebau statt der Zersiedelung des Umlandes, um einen Totalumbau des Verkehrs, vom Fahrad bis zu neuen Technologien und den Totalaustieg aus fossilen und atomaren Energieträgern.
Die Sonne liefert genug Energie, Biomasse ist reichlich vorhanden, Wind kann genutzt werden, der vollständige Umstieg ist eine politische Aufgabe.
23. Die Stadt ist der ideale Ort all das zu entwickeln, zu erproben und umzusetzen
24. Und ein blog ein wunderbares tool, anspruchsvoll darüber zu diskutieren.
Dieser blog wurde im letzten Gemeinderatswahlkampf gestartet.
Mein Ziel war und ist:
Über relevante Probleme und Chancen der Stadt auf anspruchsvollem Niveau zu diskutieren.
Ich war und bin überrascht und begeistert, wie stark dieses Medium gelesen wird, aber auch wie viele hier auf hohem Niveau diskutieren.
So kann eine neue Form einer "dialogischen Öffentlichkeit" entstehen.
Mein credo:
Warum muss Politik immer Verflachung heißen?
„Das ist zu kompliziert“, oder „wen interessiert denn das wirklich“ ist oft zu hören. Ich will es versuchen und glaube, dass ein Weblog ein hervorragendes tool dafür ist. Hierzu möchte ich jene Themen und Projekte zur Diskussion stellen, von denen ich glaube, dass sie relevant sind, auch wenn sie auf den ersten Blick ein wenig kompliziert sind.
Mein Beitrag
„24x Grundsätzliches“ soll einen Rahmen abstecken´.
Und dann wird diskutiert, was andere relevant finden.
Hierzu möchte ich verschiedene Menschen einladen, ihre Sicht darzustellen, aber all jene, die auch Relevantes zu sagen haben, ob Schwerpunkte, Fragen oder Projekte sind eingeladen.
Die grosse Überschrift heisst „Chance auf Urbanität“, und wird kein beliebiges Schlagwort sein, sondern sehr konkret mit politischen Veränderungen gefüllt werden.
Ganz frech werde ich mir erlauben, die Diskussion zu moderieren, und drauf zu achten, dass ein Ton, der auf gewissen Foren leider eingerissen ist und viele vertreibt, hier nicht Einzug hält.
Und ganz grundsätzlich: ich bemühe mich im Rahmen meiner zeitlichen Möglichkeiten, alle mails zu beantworten und soweit gewünscht ebenso Kommentare am Weblog.
Und bin gespannt, was sich hier entwickelt,
gruesse
c.c.
