in Zukunft hoffentlich nicht nur am autofreien Tag:
ein "freier" Ignaz Seipel Platz.

ein Bild von unserer Pressekonferenz

Meldung heut im Morgenjournal: Der Wirbelsturm Rita entwickelt sich zum 3.stärksten der Geschichte, und nähert sich der texanischen Küste.
Meldung gestern in der ZIB: Schüssel meint, dass in der österreichischen Stromwirtschaft 15000 Arbeitsplätze durch neue Kraftwerke zu schaffen sind.
Was das miteinander zu tun hat?
Das Fatale ist, dass es in der öffentlichen Diskussion in keinerlei Zusammenhang gebracht wird.
Hoher - steigender Energieverbrauch- noch mehr kalorische Kraftwerke-noch mehr CO2 Emissionen- noch weiters (!) Verschärfen des Klimawandels- es wird noch wärmer-noch stärkere Wirbelstürme-Überschwemmungen-usw.
Konkret am Beispiel Österreichs:
Wir gehören zu jenen knapp 20% dert Weltbevölkerung, die bereits jetzt den höchsten Energie (Rohstoffverbrauch) und damit den grössten Anteil an Treibhausgasen haben.
Trotzdem geht der Stromverbrauch nicht zurück (was durch Investitionen in Effizienzsteigerung möglich wäre - die herrschende Politik tut aber kaum etwas dazu ) sondern steigt weiter.
Um 2,5% pro Jahr.
2,5% heisst (Zinseszinsrechnung) Verdoppelung des Verbrauches in weniger als 30 Jahren.
Da können wir noch soviele Biomassekraftwerke, Kleinwasserkraftwerke, Windräder und andere erneuerbare Rohstoffquellen nutzen. Das geht sich "erneuerbar" sehr schwer aus.
Und ist zuviel - vielzuviel - und noch viel mehr Ritas sind die Folge.
Der Kern der ökologischen Debatte ist noch lange nicht im Zentrum der Politik angelangt.

Die zentrale Herausforderung für die Stadtplanung:
Wie kann der Suburbanisierung (das "Absterben" der gewachsenen lebendigen Innenstädte, und das Wuchern und Ausfransen am Stadtrand, "im Grünen") gegengesteuert werden?
Ein Projekt, dessen Realisierung wir auf Schienen gebracht haben, scheint mir besonders hervorhebenswert:
Das Dachterassenhaus!
Eine Dachwohnung mit grosser Terrasse, Ausblick inklusive, das wollen (fast) alle. Leisten können es sich wenige.
Die "urbane" Antwort:
Ein grosses Haus, mitten im gewachsenen Favoriten, soll allen Wohnungen das bieten, was die Dachwohnung kann, und damit eine neue "grün-urbane" Alternative zur Zersiedelung bieten.

Rüdiger Lainer und das Modell des Terrassenhauses



Nachfolgende Beschreibungen stammen aus einem Gespräch mit dem Architekten, Rüdiger Lainer, der den Wettbewerb gewonnen hat:
attraktive Freiräume mitten in der Stadt;
individuell aneigenbare Veranden, "kleine Himmelsnester";
halböffentliche Loggien im Haus, vertikale Gärten, Treffpunkte informeller Begegnungen, quasi neue "Bassenas", Angebote für Kommunikation;
die Neudefinition des gründerzeitlichen Blockratsers, aber aufgelöst in der Vertikalen;
Aussicht, Belichtung
flexible Wohnungsgrundrisse,
die Baukörper sollen zur Landschaft werden, verdichtet, fast hochalpin.
Baubeginn im Frühjahr nächsten Jahres.
Dieses Projekt soll aber kein Einzelfall bleiben, an Nachfolgern arbeiteten wir.

im "offenen Forum" der deutschen Grünen gehts heiss her.

Der dt. Politikwissenschafter Joachim Raschke hat einen klugen und lesenswerten Kommentar geschrieben.
Lohnt darüber nachzudenken.

Eine Demokratie kann sich selbst lähmen.
Und damit gefährden.
Das deutsche Wahlergebnis, das keinem der "Lager" eine Mehrheit gebracht hat, macht eine Regierungsbildung schwierig.
Aber ist es wirklich so schwierig?
Fühle mich zurüchversetzt in den Winter 2002/03.
Da ging sich rot/grün nicht aus, schwarz grün wäre sich ausgegangen.
Was hab ich mir nicht für "Watschen" v.a. innerparrteilich geholt, als ich gemeint habe, man solle in Verhandlungen mit der VP gehen, um zu schauen ob es ausreichend Übereinstimmung für ein Regierungsprogramm gibt, oder eben nicht.
Richtigerweise gingen die Grünen in diese Verhandlungen, und es zeigte sich, dass die gemeinsame Schnittmenge zu klein war.
Ganz ähnlich jetzt in Deutschland.
Manchmal sind die Verhältnisse eben anders, als Parteigremien sie sich wünschen.
Drum: Aufbruch zum Verhandlungstisch!
Und im Gepäck: Die wesentlichsten Punkte des Programms.
Atomausttieg, Forcierung der Energiewende, Absicherung des Sozialstaates aber genauso: Massnahmen zur Wirtschaftsbelebung und die wichtigste sozialpolitische Massnahme: Erneuerung des Bildungssektors.
(@BP: Grüne sollen sicher nicht "nur" Umweltpartei sein, wiewohl Umwelt Kernanliegen bleiben muss, sonst hats nämlich niemand)
Und dann verhandeln, streiten und Kompromisse finden.
Oder transparent feststellen, warum es nicht geht.
Aus grüner Sicht kann ich nicht verstehen, warum z.B. eine grosse Koalition besser sein soll, als Grüne plus CDU und FDP.
Nur zur Erinnerung: Viele der "Schily-Gesetze" hat die FDP zurecht wegen Fragen der Bürger/innenrechte abgeleht, die Grünen mussten zustimmen.
Und den Spitzensteuersatz hat nicht die böse neoliberale CDU gesenkt, sondern rot grün.
Also: Auch ich bin skeptisch, ob die Schnittmenge gross genug ist, und in der Tat wäre einer derartige Koalition für die Grünen ein Kulturbruch der Sonderklasse.
Aber ernsthafte Verhandlungen sind die verdammte Pflicht einer Partei.

leider enden die blog-Einträge der meisten dt. Politiker/innen vor dem Wahltag.
Seitdem Sendepause
Dabei wär doch gerade jetzt Debatte angesagt.
Zwei Ausnahmen
Oswald Metzger (Grüne)
und
Silvana Koch Merin (FDP)

Allein für diese herrliche Sprachschöpfung (als Substantiv, aber noch besser als Verb: "schwampeln") müssen wir über den gestrigen Wahlabend dankbar sein.
Sonst?
Die tatsächliche Chance einer Schwampel ist minimal.
Gespräche, sofern sie stattfinden, werden politisch wie personell mehr noch an der FDP scheitern, als an der CDU.
Trotzdem wären sie interessant und klärend:
Wo die Unterschiede bzw die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Grünen liegen, haben wir in den letzten 7 Jahren gelernt.
In einer Zeit, in der politische Unterschiede, v.a. wegen fernsehinszenierter Wahlkämpfe immer mehr verschwimmen bzw verborgen bleiben, könnten Gespräche zwischen Grünen und CDU substantielle neue Klärungen bringen.

Die nächsten Wochen werden spannend.

"Mehr Schutz für unsere Schüler", titelt
die Krone heute, in "Nachlese" des tödlichen Vorfalls in einer Wiener Schule.

Im März dieses Jahres verfassten Wiener Schuldirektor/innen folgenden dringenden Apell:
Hilferuf von Wiener PflichtschuldirektorInnen:
4 SozialarbeiterInnen dringend gesucht!
Die LeiterInnen aller 12 Volksschulen, 5 Kooperativen Mittelschulen und 2 Sonderpaädagogischen Zentren im XX. Wiener Gemeindebezirk haben bei einer Konferenz am 10. 3. 2005 ausführlich uber die immer massiver werdenden Grenzüberschreitungen von jugendlichen SchülerInnen beraten (Erpressung, Gewaltexzesse, Selbstgefährdung, kriminelle Delikte u.ä.m.). Die großen Bemühungen seitens der LehrerInnen und LeiterInnen an den hauptsächlich betroffenen Standorten (= weiter führenden Schulen), der unterstützende Einsatz der Schulpsychologischen Abteilung des Stadtschulrats für Wien sowie die Hilfestellung durch den Inspektionsbezirk für die Beschulung dissozialer Kinder reichen angesichts der immer drängender werdenden Problematik, verschärft durch ständige Ressourcenkürzungen nicht mehr aus. Die Versammelten richten auf diesem Weg einstimmig einen Hilferuf an die Öffentlichkeit und wünschen sich als Not- und Sofortmaßnahme dringendst die Anstellung von 4 SozialarbeiterInnen mit festem Einsatzgebiet an den betroffenen Schulen spätestens ab 1. April 2005.
Wien-Brigittenau, 10. März 2005

Geschehen ist nichts. NICHTS!
Im Gegenteil: Es wurde wird weiter gespart und gekürzt.
Auch die Stadt Wien hat nicht reagiert.
Sie hätte diese geforderten Solzialarbeiter/innen bereitstellen können.

Man soll die "Gewalt an unseren Schulen" nicht dramatisieren, aber rasch die geforderten und notwendigen Konsequenzen durchführen.
Das im "Apell" Verlangte ist das Mindeste.

Soetwas würde ich einmal gern von einem österreichischen Bundeskanzler, oder von einer Bildungsministerin hören.
Dann müssten weder Unis noch Schulen ums Geld raufen;
hab aus einer langen und sehr lesenswerten Rede von Gordon Brown, dem britischen Finanzminister paar wenige Sätze herauskopiert, die mir besonders interessant scheinen.

Let me tell you the scale of the global challenge.
In the last eighteen months the doubling of oil prices is just one visible sign of the scale and speed of global economic change: Asia’s manufacturing output now greater than Europe; Asia now consuming 30 per cent of world oil and China almost 10 per cent; once only responsible for 10 per cent of world manufactured exports, Asia and developing countries will soon produce 50 per cent. On its own china already produces 30 per cent of the world’s television sets, 50 per cent of cameras, 70 per cent of photocopiers, even 90 per cent of children’s toys - and perhaps soon 60 per cent of all the world’s clothing.
At no point since the industrial revolution has the restructuring of global economic activity been so dramatic; at no point has there been such a shift in production, Asia moving from the fringes to the centre of the new world economic order; and at no point in our whole history has the speed and scale of technological change been so fast and pervasive.
Think back only to 1997: no digital TV, no DVDs, no video phones, no broadband, virtually no texting. Just eight years ago: only ten per cent people were on the internet and only ten per cent had mobile phones.
…
And this is not, as is sometimes said, a race to bottom with China and India that can be met by protecting our home industries, shutting foreign goods out, and hoping the world will go away.
Because they aspire not to race us to the bottom but to be high skill, high technology economies, China and India are now turning out more engineers, more computer scientists, more university graduates – four million a year, more than the whole of Europe and America combined. And so the answer lies not in protectionism, hoping Asia will go away, but in radically upgrading our skills, science and technology.
….
….Our education system geared to empowering young people with training and skills opportunities for realising their potential they never had before;
…
And if China and India are turning out four million graduates a year, then we cannot afford to waste the talent of any child, write off the potential of any young person, discard the abilities of any adult.
..
It is because the skills of workers are the new commanding heights of the economy, it is because the skills of working people are now the most critical means of production, it is because increasingly it is the skills of working people that gives companies value and gives nations comparative advantage, that new principles must guide education and training in ensuring good well paying jobs for the future: education should no longer be from five to sixteen but on offer from three to eighteen, every teenager should have the right to further education, and every adult the guarantee of training in basic skills.
...
Genau so ist es.Drum ist es auch derart verheerend, was unsere Regierung mit dem heimischen Bildungswesen aufführt.

Die ganze Rede kann man z.B. hier nachlesen.

Im profil dieser Woche (leider hat profil einen „sehr bescheidenen“ webauftritt, das Interview ist nicht drauf) gibt der Innsbrucker Politikwissenschaftler Anton Pelinka ein sehr lesenswertes Interview über „die Linke“ in Europa.


Zu den Grünen meint er:

Pelinka:"Wenn man die Biografien der Führungskräfte der Grünparteien betrachtet, sind zwar viele von ihnen aus anderen linken Gruppierungen gekommen. In Bezug auf ihre soziale Herkunft sind die Grünen aber die bürgerlichste Parteifamilie Europas. Die Grünen sind Kinder des Bürgertums. In Österreich sind sowohl die grüne Partei als auch ihre Wähler viel bürgerlicher als die ÖVP."

Da mich , wahrscheinlich nicht zuletzt aus biographischen Gründen, die Frage, was eigentlich bürgerlich als politische Kategorie heisst, interessiert schickte ich folgendes mail nach Innsbruck:

sehr geehrter Herr Professor!
Mit Interesse habe ich Ihr Interview im profil gelesen.
Besonders "angesprochen" hat mich Ihre Aussage, dass "die Grünen die bürgerlichste Partei" Österreichs seinen.
Nun bewegt mich schon seit Jahren, wahrscheinlich nicht zuletzt biographisch bestimmt, die Frage, ob das Attribut "bürgerlich" eine sinnvolle politische Kategorie ist, und was etwas genauer damit gemeint ist.
Meine Bitte an Sie:
Falls Sie ein bisschen Zeit haben, würde ich mich sehr freuen, einige wenige Zeilen von Ihnen als Debattenanstoss zu bekommen, was heute in Österreich "bürgerlich" in der Politik bedeutet, und warum das gerade die Grünen Ihrer Meinung nach sind.
Ich bemühe mich derzeit auf meinem weblog www.chorherr.at eine etwas substanziellere polititische Kultur zu versuchen; lade auch "Gastkommentatoren" ein, Thesen zur Diskussion zu stellen.
Würde mich sehr freuen, wenn ich Sie dazu überreden könnte.
mit freundlichen gruessen
c.c.

Nach weniger als einer Stunde kam eine erste Antwort:

sehr geehrter Herr Abgeordneter!
der Begriff "buergerlich" ist ein tendenziell beliebiger und vager – deshalb muss man sehr sorgfaeltig mit ihm umgehen. Historisch ist er im Gegensatz zu "aristokratisch" und "baeuerlich", spaeter auch zu "proletarisch" entstanden.
Wenn man diese Kategorien auf das Wahlverhalten in Oesterreich umlegt – wobei "aristokratisch" zu vernachlaessigen ist, dann sind buergerliche WaehlerInnen solche, die weder proletarisch (d.H. ArbeiterInnen), noch baeuerlich (d.h.in der Landwirtschaft Taetige) sind. In diesem Sinne ist der Anteil der buergerlichen Stimmen unter den Gruen-Waehlenden der mit Abstand groesste Anteil unter den WaehlerInnen der 4 Parlamentsparteien. In diesem Sinn habe ich den Begriff auch verwendet (und verwende ihn regelmaessig in meinen Lehrveranstaltugnen und Publikationen - demnaechst in "Glanz und Elend der Parteien").
Das als erste Antwort - aber natuerlich koennten wir darueber noch lange diskutieren.
ap

damit gab ich mich nicht zufrieden
daher ein zweites mail:

sehr geehrter Herr Professor!
danke!!
trotzdem noch eine kurze Nachfrage:
wenn ich in Wien "bäuerlich" und "proletarisch" zusammenzähle, sind das ganz ganz wenige.
75% oder mehr sind im weitesten im Dienstleistungsbereich tätig.
Alles "Bürgerliche?"
So hätte, und das ist ja meine These der Begriff gar keinen Sinn.
Trotzdem wird er immer und immer wieder verwendet.
Finde mich selbst immer als "bürgerlicher" Grüner tituliert, und überlege, ob das mehr heisst, ausser dass mein Vater, , bei der "bürgerlichen Presse" gearbeitet hat.
Ist es blosse Schlamperei, oder warum taucht dieser Begriff so häufig auf?
gruesse
c.c.

und kurz darauf die zweite Antwort:

sehr geehrter Herr Abgeordneter!
vermeintliche unterschiede zwischen "realos" und "fundis" betont, zielt auf
eine (vermeintliche?) ideologische unterscheidung. aber dann wird die sache
wirklich uferlos - bzw. auch sinnlos, wenn z.b. die Koalition FPOe/OeVP 2000
als "buergerlich" bezeichnet wurde, obwohl die FPOe 1999 absolut mehr Sstimmen
von arbeiterInnen erhalten hatte als die SPOe. nach meinen kriterien war das
buendnis des Februar 2000 eines zwischen der relativ zweitstaerksten, absolut
staerksten buerglichen mit der eindeutig staerksten proletarischen Partei.
bezogen auf ihre eigentliche frage: ich habe die daten nicht unmittelbar zur
hand - aber so wenige arbteiterInnen gibt es in wien doch nicht! in wien ist
die wohl sinnvollste sozio-oekonomische differenzierung des elektorats die
zwischen "blue collar" (proletarisch) und "white collar" (angestellte,
oeffentlicher dienst, freie berufe). das ist zwar noch immer ziemlich unscharf
- aber zumindest weniger beliebig als die "realo"-"fundi"-unterscheidung.
fuer die implikationen und die relevanz meiner unterscheidung fuehre ich v.a.
an, dass dadurch der faktor "bildung" interpretierbar wird, der neben
"generation" und "geschlecht" das wahlverhalten heute am besten erklaert. die
gruenen sind die buergelichste partei - und die partei mit dem hoechsten anteil
von waehlerInnen mit hoeherer bildung, sowie die partei mit dem hoaechsten
frauenanteil und dem hoechsten anteil der jungen. die FPOe (oder BZOe, was
immer) hat noch immer (wenn auch weniger dramatisch als 1999)einen
ueberpropoprtionalen anteil von eher jungen und proletarischen waehlerInnen
(ohne hoehere bildung) mit starkem maennerueberhang.
gruesse, ap


Spannende Debatte:
Gibt es sie also, die „bürgerlichen Grünen“, und was heisst das genau?

In einem gleichen sich alle Stadtentwicklungsprojekte: Ein grosses Einkaufszentrum wird gebaut. Das Interesse der Investoren ist klar: Keine Immobile wirft mehr Renditen ab, die Baukosten sind geringer als im Bürobau, die Mieten höher. Die Kosten jedoch trägt die Gesellschaft.
Im innerstädtischen „urbane“ Bereich müssen immer mehr Geschäfte schliessen. Denn die Verkaufsfläche wächst dramatisch, die Kaufkraft jedoch nur sehr moderat. Einmal mehr bleiben in diesem ungleichen Wettbewerb „die Kleinen“, die Nahversorgung auf der Strecke. War es gestern noch möglich, in fussläufiger Umgebung nahezu alle Waren zu bekommen, muss man sich heute immer öfter ins Auto setzen, um an den Stadtrand zu stauen, da immer mehr Rollbanken für immer geschlossen werden.
Was das für die Mobilität eine alternde Stadtbevölkerung heisst, in einer Stadt, in der immerhin 40% aller Haushalte über kein Auto verfügen, möge sich jeder ausmalen. Gestern noch zu Fuss voll mobil, im Sinne der Abdeckung aller notwendigen Wege in den Geschäften der Umgebung, heisst morgen immobil ins Einkaufszentrum stauen.
Besonders absurd ist in diesem Zusammenhang, was sich in Rothneusiedl, im Süden der Stadt tut. Ein Grosskonzern (Magna) will dort Geld verdienen, und plant ein weiteres Rieseneinkaufszentrum. Der Stadt möchte er es schmackhaft machen, indem ein Stadion versprochen wird; praktischerweise sitzt der Wiener Bürgermeister im Kuratorium dieses Fussballvereins.
Das Riesenproblem dabei: Dorthin führt derzeit weder eine leistungsfähige Strasse noch eine U-Bahn (wozu auch, auf einen Rübenacker). Also wünscht sich Magna (aus Konzernsicht verständlich) eine U-Bahn genauso wie eine Autobahn; beides kostet die Steuerzahler ein paar hundert Millionen Euro. Kaum bedacht wird, dass die Geschäfte in der Favoritenstrasse damit starke Konkurrenz bekämen, Konsequenz: siehe oben.
Das europäische Stadtmodell, dieses neben- und übereinander von Wohnen, Einkaufen, Freizeit und Arbeit welches „die Strasse“ als Begegnungs- und Bewegungsraum hervorgebracht hat ist ein Erfolgsmodell und wird jetzt durch diese Mega-Einkaufszentren massiv bedroht.
Stadtplanung ist dem öffentlichen Interesse verpflichtet und nicht ausschliesslich den Begehrlichkeiten privater Immobilienunternehmen. Diesem Wildwuchs an Einkaufszentren, diesen Stadtkillern muss eine weise Politik eine Riegel vorschieben.