Rothneusiedl-Volksbefragung jetzt!
von cc am 07.03.2007
Gestern (Dienstag) abend waren mehr als 200 Menschen bei einer Bürgerversammlung der Grünen zu Stronachs Rothneusiedl-Projekt.
Jetzt ist die Zeit gekommen , mit Engagement und Ausdauer diesen städteplanerischen, wirtschaftlichen und ökologischen Unsinn zu verhindern.
Deswegen verlangen wir eine Volksbefragung.
Nicht Stronach oder Häupl, sondern die Bewohner/innen Favoritens sollen entscheiden, ob sie dieses riesige Einkaufszenrum wollen.
Die Stadtverfassunng zeigt uns den Weg:
Wienweit können (nach §102a der Stadtverfassung) 5% der Wahlberechtigten eine Volksbefragung beschliessen.
Es besteht auch die Möglichkeit auf Bezirksebene Volksbefragungen durchzuführen. Diese muss der Gemeinderat beschliessen ("wenn die Angelegenheit ausschliesslich oder im überwiegend für die Bevölkerung des Gebietes von Bedeutung ist").
Wir meinen: Was für ganz Wien recht ist (5% können es erzwingen) muss für Favoriten billig sein.
Wir wollen jetzt rd 5900 (5% der Favoritner Wahlberechtigten) Unterschriften sammeln, um eine Volksbefragung durchzusetzen.
Die Fragestellung haben wir bewusst neutral gewählt:
Soll in Rothneusiedl das Magna-Einkaufszentrum gebaut werden?
Wie bei Expo und Staustufe Wien, beides wurde bei einer Volksbefragung entschieden, soll die Favoritner Bevölkerung mit JA oder NEIN entscheiden, wie es in Rothneusiedl weitergeht.
hier die Unterschriftenliste
(bitte weitergeben-mailen-und weitersagen)
rothneusiedl_uliste_gruene (pdf, 40 KB)
Jetzt ist die Zeit gekommen , mit Engagement und Ausdauer diesen städteplanerischen, wirtschaftlichen und ökologischen Unsinn zu verhindern.
Deswegen verlangen wir eine Volksbefragung.
Nicht Stronach oder Häupl, sondern die Bewohner/innen Favoritens sollen entscheiden, ob sie dieses riesige Einkaufszenrum wollen.
Die Stadtverfassunng zeigt uns den Weg:
Wienweit können (nach §102a der Stadtverfassung) 5% der Wahlberechtigten eine Volksbefragung beschliessen.
Es besteht auch die Möglichkeit auf Bezirksebene Volksbefragungen durchzuführen. Diese muss der Gemeinderat beschliessen ("wenn die Angelegenheit ausschliesslich oder im überwiegend für die Bevölkerung des Gebietes von Bedeutung ist").
Wir meinen: Was für ganz Wien recht ist (5% können es erzwingen) muss für Favoriten billig sein.
Wir wollen jetzt rd 5900 (5% der Favoritner Wahlberechtigten) Unterschriften sammeln, um eine Volksbefragung durchzusetzen.
Die Fragestellung haben wir bewusst neutral gewählt:
Soll in Rothneusiedl das Magna-Einkaufszentrum gebaut werden?
Wie bei Expo und Staustufe Wien, beides wurde bei einer Volksbefragung entschieden, soll die Favoritner Bevölkerung mit JA oder NEIN entscheiden, wie es in Rothneusiedl weitergeht.
hier die Unterschriftenliste
(bitte weitergeben-mailen-und weitersagen)
rothneusiedl_uliste_gruene (pdf, 40 KB)
Ohne (und vermutlich auch mit) Einkaufszentrum macht eine U-Bahnverlängerung keinen Sinn, haben die Grünen a) den Mut das auszusprechen und b) eine Alternative (bessere/schnellere Erschließung der Gegend ohne U-Bahn) die auch dem Wähler „verkaufbar“ ist?