Worum gehts eigentlich bei der EU Wahl
von cc am 10.05.2009
sgm (Gast) - 10. Mai, 23:04
Einfluss EU-Parlament
Wenn man bedenkt, dass Ö grad mal 18 Mandate hat, d.h. der Einfluss Ö im Parlament ist max. 2,29%,
dann spricht das Bände, warum die EU-Wahl für die meisten unwichtig ist. Sie hat nämlich keine entscheidende Rolle bei der Gesetzgebung, genau so wie das auch in diesem Video dargelegt wird.
Entscheidend für die Gesetzgebung ist die Kommission, welche „nicht demokratisch“ gewählt wird, sondern von wenigen Personen, vom EU-Rat, „bestimmt“ wird. Das Parlament kann zwar die ganze Kommission ablehnen, jedoch nicht einzelne Kommissare.
Mein Vorschlag:
Es ist zwar gut das Prinzip: pro Land 1 Kommissar, nur sollte das Volk mitentscheiden dürfen: am besten durch eine Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Volk, der dann die Kommissionare bestimmt (pro Land 1 Kommissar), welche jedoch einzeln im EU-Parlament bestätigt werden müssen durch die Stimmen der Parlamentarier.
Die Mandatsverteilung im EU-Parlament sollte man auch überdenken. Es kann ja nicht sein, dass Deutschland 99 Sitze hat und Ö nur 18. Da sind größere Staaten einfach viel zu dominant! Das soll ja keine EU sein, wo die großen Staaten vorwiegend „diktieren können“.
Und Gesetze sollten vom Parlament beschlossen werden, so wie das in einer normalen Demokratie der Fall ist. Und auch ein Initiativrecht des Parlaments wäre wichtig.
Der Vertrag von Lissabon ist meiner Meinung nach gescheitert. Er ist viel zu kompliziert und macht die EU auch nicht demokratischer.
Die müssten grundlegende Fragen zuerst klären: die Frage, wie sie das Volk besser vertreten kann, und wie sie Demokratie in der EU stärken kann. Und auch die Frage, ob einzelne Staaten sich auch das Recht herausnehmen dürfen, gewisse Fragen national lösen zu dürfen (z.B. Gentechnik, ...)
da gehört einfach ein neuer Vertrag ausverhandelt!
dann spricht das Bände, warum die EU-Wahl für die meisten unwichtig ist. Sie hat nämlich keine entscheidende Rolle bei der Gesetzgebung, genau so wie das auch in diesem Video dargelegt wird.
Entscheidend für die Gesetzgebung ist die Kommission, welche „nicht demokratisch“ gewählt wird, sondern von wenigen Personen, vom EU-Rat, „bestimmt“ wird. Das Parlament kann zwar die ganze Kommission ablehnen, jedoch nicht einzelne Kommissare.
Mein Vorschlag:
Es ist zwar gut das Prinzip: pro Land 1 Kommissar, nur sollte das Volk mitentscheiden dürfen: am besten durch eine Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Volk, der dann die Kommissionare bestimmt (pro Land 1 Kommissar), welche jedoch einzeln im EU-Parlament bestätigt werden müssen durch die Stimmen der Parlamentarier.
Die Mandatsverteilung im EU-Parlament sollte man auch überdenken. Es kann ja nicht sein, dass Deutschland 99 Sitze hat und Ö nur 18. Da sind größere Staaten einfach viel zu dominant! Das soll ja keine EU sein, wo die großen Staaten vorwiegend „diktieren können“.
Und Gesetze sollten vom Parlament beschlossen werden, so wie das in einer normalen Demokratie der Fall ist. Und auch ein Initiativrecht des Parlaments wäre wichtig.
Der Vertrag von Lissabon ist meiner Meinung nach gescheitert. Er ist viel zu kompliziert und macht die EU auch nicht demokratischer.
Die müssten grundlegende Fragen zuerst klären: die Frage, wie sie das Volk besser vertreten kann, und wie sie Demokratie in der EU stärken kann. Und auch die Frage, ob einzelne Staaten sich auch das Recht herausnehmen dürfen, gewisse Fragen national lösen zu dürfen (z.B. Gentechnik, ...)
da gehört einfach ein neuer Vertrag ausverhandelt!
Wolfgang (Gast) - 11. Mai, 09:25
Je mehr man große Staaten stärkt
desto mehr entwertet man Stimmen aus großen Staaten. Deutschland hat immerhin 10x so viele Einwohner.
sgm (Gast) - 14. Mai, 01:48
klar hat Deutschland mehr Einwohner. Aber ich wünsche mir ja auch keinen USA-Staat ("Einheitsbrei"), sondern eine Kooperationsunion, bei denen auch Landesangelegenheiten akzeptiert werden. Und da braucht man das nicht an der Bevölkerungsgröße messen. Das ist ja das Problem der EU: Manches wird einfach regional besser geregelt. Und manches wird zentral besser geregelt. Aber darüber muss diskutiert werden, was ja leider öffentlich zumindest überhaupt nicht stattfindet.
Einzige Lösung bei der EU: Die Kommission muss in Zukunft vom Volk gewählt werden. Erst wenn eine "Regierung" durch das Volk durch eine Wahl legitimiert wird, ist das Demokratie.