hier mein aktueller Presse Kommentar.
Und dank an coyote fuer den Tip

Danke für die zahlreichen und sehr interessanten Debattenbeiträge.
Das Leichteste:
Den hier gemachten Vorschlag ein "Arschknapp-Leiberl" zu produzieren,hab ich sofort weitergeleitet. Das Leiberl sollt`s schon morgen geben.

Meine Gedanken zum Wahlausgang und v.a. in welche Richtung wir weitergehen sollten hab ich in einem falter-Kommentar "Wrbahof goes Rudolfsheim" formuliert.
Weil der leider nicht online verfügbar ist, anbei im Volltext.

Ausserdem noch zwei Interviews (standard, presse)

Wrbahof goes Rudolfsheim

Wien wird urbaner, offener, internationaler und grüner.Anders ist nur der Gemeindebau.Hier ist die Entsolidarisierung brutal zu spüren.

Grosse Koalition-Lähmung und Proporz-Aufstieg der FPÖ. Das kennen wir doch von irgendwo.15% waren es diesmal, die bei Westenstrache(c: Thurnher) ihr Kreuzerl gemacht haben.Eine der wohl wichtigsten politischen Fragen lautet daher. Wie lässt sich verhindern, dass eine rabiate ausländerfeindliche Rechte bei den nächsten Wahlen wieder über 20% kommt?.Zur Erinnerung:Es waren schon einmal 28%.
Kurz: Wie lernfähig sind Österreichs Parteien (auch die Grünen)?
Lohnend ist es, die Wahlergebnisse genau anzuschauen.
Da zeigt sich in Wien Erstaunliches. In jenem Bezirk, der den höchsten „Ausländeranteil“ (nicht österr. Staatsbüger)aufweist, Rudolfsheim-Fünfhaus, hat nicht die FP, sondern die Grünen besonders große Zuwächse und liegen auch deutlich vorne. Ähnlich ist es in Ottakring und Hernals oder der Leopoldstadt.
Starke FP Zugewinne gab es in jenen Bezirken, die vergleichsweise geringe Ausländeranteile aufweisen, (Floridsdorf, Simmering) bzw. alle Bezirke mit einem hohen Anteil von Gemeindebauten (z.B. Favoriten).
Fazit: Wo jene wohnen, die sich ausgegrenzt und bedroht fühlen, dort diktiert Angst auch das Wahlmotiv. Wo Selbstvertrauen und eine gewisse Zukunftshoffnung fehlt, glaubt man allzu gerne jenen, die „die anderen“, die Fremden“ als Schuldige der eigenen Lage festmachen.

Und hier muss eine neue Strategie ansetzen.
Die Kritik (und damit das Verständnis) an konkreten Problemen, darf man nicht der FPÖ überlassen, aus Angst, für die Benennung der Probleme Applaus von der falschen Seite zu bekommen.
Denn erst, wenn man Probleme konkret benennt, eröffnet man die (oft gar nicht so schwierigen) Wege zur Verbesserung.
Beispiel Schule: Ja, es ist ein Problem, wenn mehr als ein Drittel der Kinder einer Klasse nicht oder schlecht Deutsch können. Hier muss und kann die Politik etwas dagegen unternehmen.
Dann kann man auch jenen entgegentreten, die Angstmache betreiben, indem sie immer extrem hohe Zahlen von „Kindern nicht-deutscher Muttersprache“ publizieren. Als ob es ein Problem wäre, wenn ein türkisches oder kroatisches Kind (sehr häufig) fliessend deutsch spricht, und ausserdem eine andere Muttersprache hat.
Nennt man die Zahl der ersteren (Kinder, die schlecht deutsch können) so schrecken 16% in der Volksschule dann nicht, wenn die entsprechenden Massnahmen sichtbar gesetzt werden. Mit der zweiten Gruppe (Kinder nicht deutscher Mutersprache), mehr als 50% in der Volksschule, lässt sich trefflich Ausländerhass schüren.
Also rasch: Finanzierung von ausreichend Sprach- und Begleitlehrern.
2.) Aufstieg durch Bildung. Man vergleiche die Kinder aus Haupt- und Sonderschulen auf der einen, die aus der AHS auf der anderen Seite. Die gesellschaftliche Schichtung wird sichtbar und wird durch die verrückt frühe Trennung mit zehn perpetuiert.
Eien gemeinsame Schule für alle bis vierzehn würde v.a . Kindern aus bildungsfernen Schichten den Aufstieg deutlich erleichtern, und, klug, weil vielfältig organisiert, wie Finnland zeigt, nicht zulasten der Begabten gehen.
Wenn Schulen darüber hinaus auch für (Migranten-) Eltern Service - und Anlaufstelle werden könnten (vereinzelte erfolgreiche Beispiele gibt es schon), könnten Quantensprünge der Integration erreicht werden.
3.) Wohnprobleme lösen
Wer sich im Gemeindebau umhört, weiss, wie verbreitet und alltäglich Nachbarschaftsprobleme sind. Konfliktfaktor Nummer eins ist der Lärm im Haus: zu laute Musik, nächtliches Telefonieren oder Feiern, hörbar ausgetragene Konflikte, alles dann noch zugespitzt, wenn „die da oben“ eine „fremde“ Sprache sprechen, und aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation in grosser Zahl in zu kleinen Wohnungen hausen müssen.
Auch hier muss gelten: Lärm ist ein reales Problem, es gibt so etwas wie ein Recht, in Ruhe zu schlafen, und es muss Mittel und Wege geben, das sicherzustellen.
Wenn jedoch die städtische Hausverwaltung nicht schlichtend sondern nur präpotent und obrigkeitsstaatlich auftritt, und die Wiener SPÖ einmal mehr nur wiederholt, wie super Wien nicht ist, dann fühle sich viele nicht verstanden, nicht ernstgenommen, und gehen zu denen, die die Schuldigen ausmachen und die simple Lösung propagieren: Raus mit den „Fremden“.
Der Karl Wrba-Hof in Favoriten, errichtet vor 25 Jahren, mehr als 2000 Bewohner, ist so ein Ort. Hier „sprang“ die FPÖ von 10% auf 28%.

Es gab einmal eine Zeit in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts, da gelang es der Sozialdemokratie, im Gemeindenbau, gerade für die sozial Schwachen eine Vision des Aufstiegs, der Emanzipation, der Bildung und der Hoffnung zu entfachen.
Das Schlimme heute: Es wird nicht einmal mehr versucht.Die Entsolidarisierung der Gesellschaft ist besonders brutal im Gemeindebau zu spüren.
Es geht aber auch ganz anders, und das ist frei von jedem falschen Romantizismus.
Nocheinmal Rudolfsheim-Fünfhaus.
Auch hier hatte vor gar nicht langer Zeit die FP 29%, der Bezirk galt als heruntergekommen.
Heute ist es anders:
Wer heute die Märzstrasse vom Gürtel stadtauswärts geht sieht sofort, dass hier viele Türken und Serben leben und auch arbeiten: Die Erdgeschosszonen sind wieder mit Geschäften belebt, die durchwegs äusserst „kundenfreundliche“ Öffnungszeiten haben, man spürt, dass dass hier Menschen leben , die „hinauf“ wollen.Der öffentliche Raum ist belebt, vielfältige Lokale, nicht nur das zurecht berühmte Kent sondern auch Haussanierungen und Neubauprojekte weisen auf die urbanen Qualitäten diese Gegend hin.Grüne bekamen in diesem Bezirk 19%, die FP 14%.
Wien wird urbaner, Wien wird internationaler.Wenn die Probleme benannt, und sichtbar angegangen werden, entzieht man dem Ressentiment seine Basis. Vier Jahre sind dafür keine lange Zeit.

politburo ist ein interessanter blog.Witzig, frech, polemisch.
Diesmal hab ich aber das Gefühl, spu ist es ernst mit seiner Warnung von einem "grünen Palawatsch" und seinem Aufruf nach einer "Kreiskysche Verbürgerlichung".
"Bürgerlich", diese angeblich politsiche Kategorie verfolgt mich.
Hab hier schon zweimal drüber geschrieben, dass der Begriff mehr verschleiert als klärt.
Aber eines greif ich gern auf: Was unter Kreisky begonnen wurde, eine Schulreform , die Kindern aus weniger begüterten Familien höhere Schulen geöffnet hat, das gilt es fortzusetzen.
Ist aber die "grösste Bildungsreform der 2. Republik" ein linkes Projekt, oder ein bürgerliches?
Eine Bildungsreform, die v.a Startnachteile aus dem Elternhaus ausgleicht, möglichst vielen Kindern möglichst umfassende Bildung (Fähigkeiten,Möglichkeiten, Selbstvertrauen, Urteilskraft) zukommen lässt?
Oder:
Die notwendige Energiewende, die von der grossen Koalition mit Sicherheit keine Priorität haben wird.
Sind diese zentralen günen Anliegen "links der SPÖ" oder ein bürgerliches Projekt.
Ich glaube, diese Debatte ist fruchtlos.
Jeder hat in seinem "politischen Glaubenskastl", wo "links" oder "bürgerlich" draufsteht, völlig Unterschiedliches drinnen.
Macht man diese Kastl auf, strömt Nebel heraus.
Geklärt wird gar nix.
Und übrigens:
Justitzminister Broda (unter Kreisky) galt vielen VPler damals als Inbegriff von linken Positionen.
Und was soll dann diese verlangte Quadratur des Kreises, die "Kreiskysche Verbürgerlichung"?
Einmal mehr geht es hier um Stilfragen (Kreisky hatte Manieren und Massanzüge), weniger um die Substanz.
Grün wird jetzt Anwalt der versprochenen Bildungsreform sein, laute Stimme in der (rot-schwarzen) Umweltwüste, und v.a. auch darauf achten, dass in jenen Bereichen Österreichs, wo Deklassierung droht, gegengesteuert wird, dass fie F nicht wieder weit über 20% kommt.
Letzteres können wir sicher nicht allein.

Und bittschön, was ist das jetzt?
Bürgerlich oder links von der SP?
Und hat die Beantwortung dieser Frage irgendeine Relevanz?

danke für die rege Debatte.
Wir müssen und werden sie fortsetzen.
da einige Fragen an mich gerichtet wurden, worum es da eigentlich geht, anbei der Versuch einer Klärung.
Aber im Sinne dieses blogs wirds noch weiter Fragen geben, und auch siche viele Antworten.
Bin gespannt.
Alsodann:

Politik wirkt, wenn und wie sie öffentlich ist.
Drum ist ein „Erscheinungsbild“einer Partei keine Nebensächlichkeit, sondern ziemlich zentral.
Dass es mir häufig – aus der Opposition heraus , ohne formelle Macht – gelingt, einiges (an Projekten und Ideen) durchzusetzen, hängt auch mit dem Bild zusammen, dass sich Medien und Politiker von mir machen.

Warum ist das wichtig?

Ob es und passt oder nicht, das Erscheinungsbild einer Partei (wozu auch das inhaltliche Profil gehört) wird ganz entscheidend davon geprägt, wen die Partei „in die Auslage“ stellt.
Insofern sind Personalentscheidungen ziemlich politisch und sagen etwas über die (gewollte!) Ausrichtung einer Partei aus.
Und damit keine Missverständnisse aufkommen: ich unterstützte Maria Vassilakou als Klubobfrau „in der Auslage“ voll;

Und jetzt ist aus meiner – sicherlich auch subjektiv geprägten – Sicht in den letzten Monaten ein Bild über die Wiener Grünen in den Medien entstanden, das bildhaft und schwammig, jedenfall nicht positiv als „Funditruppe“ zusammengefasst wird.

Ich halte dieses Bild für nicht sehr förderlich.

Es ist aber nicht beliebig erfunden, sondern setzt sich aus realen politischen Spannungs-und Konfliktlinien innerhalb der Grünen zusammen.
Diese sind inhaltlicher Natur, haben aber auch etwas mit der Form der Politikgestaltung zu tun.


Beispiele:

.) Eine Kontroverse bewegt sich entlang der Frage, wer eigentlich „Basis“ der Grünen ist. Die einen meinen Parteimitglieder und Funktionäre andere (mich eingeschlossen) meinen eher, unsere Wähler/innen (in ihrer Hererogenität) sind letzendlich „Basis“.
Ein Problem sehe ich insbesondere darin, dass (wie in allen Parteien) es beträchtliche Unterschiede zwischen dem grossen Teilen der Wählerschaft und der Parteibasis im engeren gibt.
An dieser Frage entzünden sich viele kontroverse Debatten.

.) Eine weitere Frage, ist die m.E. ungeklärte Haltung vieler grüner Parteigänger/innen zu Führung ganz allgemein.
Eine prinzipiell (richtige und sympathische) antiautoritäre Grundhaltung führt zum Ziel der „Basisdemokratie“, die immer wieder hochgehalten wird, aber schon an der Frage, wer „die Basis“ eigentlich sei scheitern muss.
Und dann passiert Schizophränes: Führung wird ebenso leidenschaftlich abgelehnt, wie insgeheim sehnlichst erwünscht.
So haben wir in Wien eine Landessprecher, eine Klubobrau, eine Klubsteuerung, einen Landesvorstand, eine Landeskonferenz;
aber wird darf hier führen?
Und ist das eigentlich erwünscht?

Keine Macht für niemand?
Sorry, so ist Unklarheit vorprogrammiert.

Wieso ist das so?
Viele „innen“ meinen, es sei die primäre Aufgabe von grünen Politiker/innen „bloss“ die Parteimeinung, die in Gremien gefunden wird, an die Öffentlichkeit zu tragen.
So funktioniert Politik mE. aber nicht, die auch öffentliche Kontroverse und Diskussion braucht, die von leidenschaftlichen Personen aus Fleisch und Blut, denen Wähler/innen vertauen können vertreten wird.

Folgerichtig wurde mein „Vorzugsstimmenwahlkampf von vielen „innen“ sehr sehr kritisch gesehen.

Ich halte „Basisdemokratie“ für eine gefährliche Illusion, die zwangsläufig zu Hinterzimmern und Intransparenz führt.
Klare demokratische Spielregeln, eine gewählte Führung, der auch Kompetenzen eingeräumt werden ist mE. notwendig.

.) einige inhaltliche Differenzen orte ich auch:
weniger in der Umwelt-Menschenrechts- oder Integrationspolitik, klarer aber in der Wirtschaftpolitik: Die Forderung der 35 (oder 32-) Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, einem Instrument, das für eine Industriegesellschaft passt, wird man nicht eine urbane Wissensgesellschaft mit Kleinstbetrieben, dem Pendeln zwischen Selbständigkeit und Anstellung oder den auch Lösungen im Bildungs- und Pflegebeich lösen.
Gerade wir Grüne müssen auch Fragen nach der Finanzierung unserer Vorschläge fragen.

Und noch ein inhaltliches Thema (wenn Zeit ist, möchte ich es in den nächsten Tagen genauer ausführen): Warum nicht Kleinstbetriebe in der Nahversorgung klar gegen die grossen Ketten stärken, indem Ladenbesitzer/innen rund um die Uhr, dann wenn sie wollen aufmachen dürfen. Viele ganz kleine werden dadurch begünstigt, auch Migrant/innen bekommen bessere Chancen, und wir müssen am Sonntag nicht mehr zur Tankstelle fahren, wenn wir etwas einkaufen wollen.
So etwas darf doch ohne Tabus diskutiert werden.

.) was heisst Kommunalpolitik? Auch hier gibt’s Unterschiede: Ich glaube, dass gerade Kommunalpolitik konkret sein muss. Technologie als Umwelt-problemlöser; konkrete Integrationsprogramme; klare Alternativen in der Bildungspolitik.
Ich möchte diese Entwicklung klarer Alternativen, die sich aber auch in der Realität bewähren müssen.
Demgegenüber die Haltung, v.a. „den Neoliberalismus“ zu bekämpfen, die grosse Grundsatzdebatte zu führen, was ehrenvoll sein mag.

OK, das waren jetzt ein paar dieser Kontroversen, entlang derer sich interne Debatten entzünden.
Ich glaube nun keineswegs, dass sich v.a.und immer meine Position, in den Medien als „Realo“ zusammengefasst, durchgesetzen muss.

Wir Grüne sind vielfältig, und gerade in dieser Vielfalt, die auch nach aussen dargestellt werden soll, liegt unsere Stärke.
Mit den Entscheidungen der letzten Zeit sehe ich diese Vielfalt nicht ausreichend gewährleistet, und deswegen ist jetzt eine klärende Debatte vielleicht nicht angenehm, aber notwendig.

Was will er jetzt?
Warum diese Debatte in der Öffentlichkeit, statt diskret parteiintern?
Das schadet ja nur!!
Solche Fragen und Vorwürfe werden jetzt häufig formuliert.
Ebenso Unterstützung und Aufmunterung.

Also: Was soll das alles?

Ich werde mit einem posting jetzt nicht alles beantworten können, aber setzen wir diesen Dialog über die Zukunft der Wiener Grünen hier fort.

Die Menge der postings hier, aber auch im standard-online zeigt mir, dass sehr sehr viele Menschen interessiert und besorgt sind am Zustand und der Entwicklung der Wiener Grünen.
Mehr als 99 000 Menschen haben uns gewählt.Und haben ein Recht mitzureden, wie es weitergehen soll.

Drum find ich es wichtig, wenn eine jahrelange Entwicklung, die nahezu ausschliesslich "intern" diskutiert wurde, eine Entwicklung, die zum derzeitigen Image der Wiener Grünen in der Öffentlichkeit geführt hat, jetzt, wo m.E. Entscheidungen getroffen wurden, die dieses Erscheinungsbild weiter verfestigen, auch öffentlich diskutiert werden.

Dieses "öffentliche" ist mir deswegen so wichtig, weil es ein erstes Kernproblem
der Grünen aufzeigt: Kontroverse, spannende öffentliche Debatten werden kaum geführt.
Warum?
Weil "innen" in den verschiedenen Parteigremien, solches schlecht ankommt.
Achtung: ich bin selbst Funktionär und ich will die vielen, die wenig bedankt und uinbezahlt "innere Parteiarbeit" leisten, nicht kritisieren.
Aber:
Wenn eine Partei von Teilhabe spricht, muss sie auch jene teilhaben lassen, die nicht Parteifunktionäre, oder Partteibasis sind (beides wird synonym verwendet)
Wie oft hab ich gehört: Warum muss ich das (dein Projekt, deinen Vorschlag, deine Kritk) über "die Medien" lesen; warum kommst du nicht in die Parteigremien damit?
Weil, und das ist jetzt ein ganz wichtiger Punkt, "die Medien (z.B. dieser blog, oder der standard) der Raum der Öffentlichkeit sind, in dem diskutiert, argumentiert und gelegentlich auch gestritten werden muss.
Z.B. um öffentlich Klärungen herbeizuführen, Konflikte sichtbar, Positionen deutlich zu machen.
Die Besetzung und Nutzung des öffentlichen Raumes, für Debatten und Kontroversen ist m.E. nichts schädliches sondern von grösster Wichtigkeit.
"Intern" sieht man das ganz anders:
Demgemäss sollten Positionen "in den Parteigremien" ausgestritten werden, dann möge per Abstimmung eine Entscheidung getroffen werden, und diese sei dann "Parteilinie" an die sich möglichst alle halten sollen.
So enstehen aber weder die oft geforderten "Ecken und Kanten", noch sind Gremien (generell, nicht bloss die grünen) besonders innovativ (klar, wenn am Schluss ein Kompromiss gefunden werden muss).
Was uns gerade jetzt fehlt, und gefunden werden muss:
Eine öffentliche Debatte über Ziele, Programme, Stil und Projekte.
Was sich v.a. ändern muss, und darüber streit ich gern:
Unser Verhältnis zur Öffentlichkeit.
Diese (z.B. die Medien) sind nicht unser Feind, sondern eine Plattform, die wir nutzen sollen.
Und das nicht bloss, um Beschlüsse von Perteigremien zu verlautbaren.
denn das interessiert wenige, und ändert auch wenig.
Parteibeschlüsse sind notwendig, nona.
Aber am Schluss einer öffentlichen Debatte, die die Gesellschaft aber auch die Grünen weiterbrigen soll.
Und da ists schlecht mit Tabus Marke neolioberal oder linkslink eine Debatte abzuwürgen statt mit Argumenten zu arbeiten.

Fortsetzung folgt