Viele glauben mir nicht, dass Politiker sein gar nicht selten heisst, sich wirklich herzlich zu freun.
Heut ist so ein Tag.
Weil ich über Jahre sehr viel Mühe, Zeit und Engagement in ein Projekt gesteckt habe, und es heute feierlich "geboren" wird.
Ein neuer Fernsehsender für Wien.
Offen für alle, dies probieren wollen, nicht-kommerziell, vielfältig.
Jetzt heisst das "Baby" Okto
Manche kennen es noch als Offenen Kanal. oder Community TV.
Der Weg war mühsam, viele haben nicht daran geglaubt und böse Ahnungen prophezeit.
Besonders musste klargestellt (und rechtlich abgesichert) werden:
Das ist wirklich ein offenes Projekt, und unterliegt keiner Parteigängelung.
Keiner roten, aber auch keiner grünen.
Ich glaube, das ist geglückt.
Jetzt sind die Sendungsmacher/innen am Wort (und am Bild)
Da wirds gelegentlich rumpeln, es wird viel gelernt werden, und wirklich sagen, obs geglückt ist, kann man wahrscheinlich erst in ca einem Jahr, wenn sich Erfahrungen eingestellt haben.
Heut freu ich mich einfach.

Schöner Artikel im Standard über unser sarch Südafrikaprojekt.

Die radikale Kürzung erneuerbarer Energien duch das Ökostrom-verhinderungs-gesetz zeigt dreierlei:

1.) Die elementare Notwendigkeit erneuerbare Energien zu fördern statt sie zu begrenzen, unsere Gesellschaft auf eine postfossile Gesellschaft und Wirtschaft vorzubereiten hat sich in keinster Weise zum politischen Establishment durchgesprochen.
Dass europaweit ungebremst v.a. Steuergeld in die Atomenergie gepumpt wird, stört die Gegner der Ökoenergie in ihrem "Kostensenkungs-wahn" kaum.
persönliche Testfrage: was zahlen Sie pro Jahr an Strom?
Wieviel zahlen Sie davon für die Fördertung von Ökostrom?

Sie wissen es nicht?
So hoch kann da die "Belastung" und der Protest nicht sein.
Aber die Wiener Gaspreise stiegen jüngst um rund 10%.
Das ist ein Vielfaches jeder Ökostrom"belastung"
Es lebe der Unterschied!


2.) Nach wie vor gibts zwei Arten von Arbeitsplätzen: die guten alten in der klassischen fossilen Wirtschaft. Und die neuen: Jene die längst in der Effizienzwirtschaft, der Bio-und Windenergie, der boomenden Solarbranche entstanden sind.
Erstere haben eine Lobby, bei der Regierung, der SPÖ den Kammern und Gewerkschaften, zweitere werden ausser den Grünen (noch) von niemandem vertreten.
Die Photovoltaik oder die Windkraft, die weltweit Zuwachsraten von 40% und mehr verzeichnen, werden durch dieses neue "Ökostrom-verhinderungs-gesetz" fast auf Null hinuntergebremst.

3.) Es besteht ein fundamentaler Unterschied zwischen der deutschen SPD und der SPÖ.
Trotz fundamentalem Druck (der Industrieverbände und von CDU/CSU) wurde die deutsche Ökostromförderung NICHT gekürzt, im Gegenteil, zur Wärmedämmung und zur Steigerung der Energieeffizienz werden noch mehr öffentliche Mittel bereitgestellt.
Die SPD hat unter dem Druck der Grünen gelernt.
Die Energiewende ist möglich und stärkt jene Wirtschaft, die diese als erste umsetzt. Rasantes Exportwachstum und 10 000e arbeitsplätze sind die Folge.
Das hat weder schwarz-irgendwie in Österreich aber auch nicht eine Uralt-SPÖ kapiert.

danke für die rege Debatte.
Wir müssen und werden sie fortsetzen.
da einige Fragen an mich gerichtet wurden, worum es da eigentlich geht, anbei der Versuch einer Klärung.
Aber im Sinne dieses blogs wirds noch weiter Fragen geben, und auch siche viele Antworten.
Bin gespannt.
Alsodann:

Politik wirkt, wenn und wie sie öffentlich ist.
Drum ist ein „Erscheinungsbild“einer Partei keine Nebensächlichkeit, sondern ziemlich zentral.
Dass es mir häufig – aus der Opposition heraus , ohne formelle Macht – gelingt, einiges (an Projekten und Ideen) durchzusetzen, hängt auch mit dem Bild zusammen, dass sich Medien und Politiker von mir machen.

Warum ist das wichtig?

Ob es und passt oder nicht, das Erscheinungsbild einer Partei (wozu auch das inhaltliche Profil gehört) wird ganz entscheidend davon geprägt, wen die Partei „in die Auslage“ stellt.
Insofern sind Personalentscheidungen ziemlich politisch und sagen etwas über die (gewollte!) Ausrichtung einer Partei aus.
Und damit keine Missverständnisse aufkommen: ich unterstützte Maria Vassilakou als Klubobfrau „in der Auslage“ voll;

Und jetzt ist aus meiner – sicherlich auch subjektiv geprägten – Sicht in den letzten Monaten ein Bild über die Wiener Grünen in den Medien entstanden, das bildhaft und schwammig, jedenfall nicht positiv als „Funditruppe“ zusammengefasst wird.

Ich halte dieses Bild für nicht sehr förderlich.

Es ist aber nicht beliebig erfunden, sondern setzt sich aus realen politischen Spannungs-und Konfliktlinien innerhalb der Grünen zusammen.
Diese sind inhaltlicher Natur, haben aber auch etwas mit der Form der Politikgestaltung zu tun.


Beispiele:

.) Eine Kontroverse bewegt sich entlang der Frage, wer eigentlich „Basis“ der Grünen ist. Die einen meinen Parteimitglieder und Funktionäre andere (mich eingeschlossen) meinen eher, unsere Wähler/innen (in ihrer Hererogenität) sind letzendlich „Basis“.
Ein Problem sehe ich insbesondere darin, dass (wie in allen Parteien) es beträchtliche Unterschiede zwischen dem grossen Teilen der Wählerschaft und der Parteibasis im engeren gibt.
An dieser Frage entzünden sich viele kontroverse Debatten.

.) Eine weitere Frage, ist die m.E. ungeklärte Haltung vieler grüner Parteigänger/innen zu Führung ganz allgemein.
Eine prinzipiell (richtige und sympathische) antiautoritäre Grundhaltung führt zum Ziel der „Basisdemokratie“, die immer wieder hochgehalten wird, aber schon an der Frage, wer „die Basis“ eigentlich sei scheitern muss.
Und dann passiert Schizophränes: Führung wird ebenso leidenschaftlich abgelehnt, wie insgeheim sehnlichst erwünscht.
So haben wir in Wien eine Landessprecher, eine Klubobrau, eine Klubsteuerung, einen Landesvorstand, eine Landeskonferenz;
aber wird darf hier führen?
Und ist das eigentlich erwünscht?

Keine Macht für niemand?
Sorry, so ist Unklarheit vorprogrammiert.

Wieso ist das so?
Viele „innen“ meinen, es sei die primäre Aufgabe von grünen Politiker/innen „bloss“ die Parteimeinung, die in Gremien gefunden wird, an die Öffentlichkeit zu tragen.
So funktioniert Politik mE. aber nicht, die auch öffentliche Kontroverse und Diskussion braucht, die von leidenschaftlichen Personen aus Fleisch und Blut, denen Wähler/innen vertauen können vertreten wird.

Folgerichtig wurde mein „Vorzugsstimmenwahlkampf von vielen „innen“ sehr sehr kritisch gesehen.

Ich halte „Basisdemokratie“ für eine gefährliche Illusion, die zwangsläufig zu Hinterzimmern und Intransparenz führt.
Klare demokratische Spielregeln, eine gewählte Führung, der auch Kompetenzen eingeräumt werden ist mE. notwendig.

.) einige inhaltliche Differenzen orte ich auch:
weniger in der Umwelt-Menschenrechts- oder Integrationspolitik, klarer aber in der Wirtschaftpolitik: Die Forderung der 35 (oder 32-) Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, einem Instrument, das für eine Industriegesellschaft passt, wird man nicht eine urbane Wissensgesellschaft mit Kleinstbetrieben, dem Pendeln zwischen Selbständigkeit und Anstellung oder den auch Lösungen im Bildungs- und Pflegebeich lösen.
Gerade wir Grüne müssen auch Fragen nach der Finanzierung unserer Vorschläge fragen.

Und noch ein inhaltliches Thema (wenn Zeit ist, möchte ich es in den nächsten Tagen genauer ausführen): Warum nicht Kleinstbetriebe in der Nahversorgung klar gegen die grossen Ketten stärken, indem Ladenbesitzer/innen rund um die Uhr, dann wenn sie wollen aufmachen dürfen. Viele ganz kleine werden dadurch begünstigt, auch Migrant/innen bekommen bessere Chancen, und wir müssen am Sonntag nicht mehr zur Tankstelle fahren, wenn wir etwas einkaufen wollen.
So etwas darf doch ohne Tabus diskutiert werden.

.) was heisst Kommunalpolitik? Auch hier gibt’s Unterschiede: Ich glaube, dass gerade Kommunalpolitik konkret sein muss. Technologie als Umwelt-problemlöser; konkrete Integrationsprogramme; klare Alternativen in der Bildungspolitik.
Ich möchte diese Entwicklung klarer Alternativen, die sich aber auch in der Realität bewähren müssen.
Demgegenüber die Haltung, v.a. „den Neoliberalismus“ zu bekämpfen, die grosse Grundsatzdebatte zu führen, was ehrenvoll sein mag.

OK, das waren jetzt ein paar dieser Kontroversen, entlang derer sich interne Debatten entzünden.
Ich glaube nun keineswegs, dass sich v.a.und immer meine Position, in den Medien als „Realo“ zusammengefasst, durchgesetzen muss.

Wir Grüne sind vielfältig, und gerade in dieser Vielfalt, die auch nach aussen dargestellt werden soll, liegt unsere Stärke.
Mit den Entscheidungen der letzten Zeit sehe ich diese Vielfalt nicht ausreichend gewährleistet, und deswegen ist jetzt eine klärende Debatte vielleicht nicht angenehm, aber notwendig.

Was will er jetzt?
Warum diese Debatte in der Öffentlichkeit, statt diskret parteiintern?
Das schadet ja nur!!
Solche Fragen und Vorwürfe werden jetzt häufig formuliert.
Ebenso Unterstützung und Aufmunterung.

Also: Was soll das alles?

Ich werde mit einem posting jetzt nicht alles beantworten können, aber setzen wir diesen Dialog über die Zukunft der Wiener Grünen hier fort.

Die Menge der postings hier, aber auch im standard-online zeigt mir, dass sehr sehr viele Menschen interessiert und besorgt sind am Zustand und der Entwicklung der Wiener Grünen.
Mehr als 99 000 Menschen haben uns gewählt.Und haben ein Recht mitzureden, wie es weitergehen soll.

Drum find ich es wichtig, wenn eine jahrelange Entwicklung, die nahezu ausschliesslich "intern" diskutiert wurde, eine Entwicklung, die zum derzeitigen Image der Wiener Grünen in der Öffentlichkeit geführt hat, jetzt, wo m.E. Entscheidungen getroffen wurden, die dieses Erscheinungsbild weiter verfestigen, auch öffentlich diskutiert werden.

Dieses "öffentliche" ist mir deswegen so wichtig, weil es ein erstes Kernproblem
der Grünen aufzeigt: Kontroverse, spannende öffentliche Debatten werden kaum geführt.
Warum?
Weil "innen" in den verschiedenen Parteigremien, solches schlecht ankommt.
Achtung: ich bin selbst Funktionär und ich will die vielen, die wenig bedankt und uinbezahlt "innere Parteiarbeit" leisten, nicht kritisieren.
Aber:
Wenn eine Partei von Teilhabe spricht, muss sie auch jene teilhaben lassen, die nicht Parteifunktionäre, oder Partteibasis sind (beides wird synonym verwendet)
Wie oft hab ich gehört: Warum muss ich das (dein Projekt, deinen Vorschlag, deine Kritk) über "die Medien" lesen; warum kommst du nicht in die Parteigremien damit?
Weil, und das ist jetzt ein ganz wichtiger Punkt, "die Medien (z.B. dieser blog, oder der standard) der Raum der Öffentlichkeit sind, in dem diskutiert, argumentiert und gelegentlich auch gestritten werden muss.
Z.B. um öffentlich Klärungen herbeizuführen, Konflikte sichtbar, Positionen deutlich zu machen.
Die Besetzung und Nutzung des öffentlichen Raumes, für Debatten und Kontroversen ist m.E. nichts schädliches sondern von grösster Wichtigkeit.
"Intern" sieht man das ganz anders:
Demgemäss sollten Positionen "in den Parteigremien" ausgestritten werden, dann möge per Abstimmung eine Entscheidung getroffen werden, und diese sei dann "Parteilinie" an die sich möglichst alle halten sollen.
So enstehen aber weder die oft geforderten "Ecken und Kanten", noch sind Gremien (generell, nicht bloss die grünen) besonders innovativ (klar, wenn am Schluss ein Kompromiss gefunden werden muss).
Was uns gerade jetzt fehlt, und gefunden werden muss:
Eine öffentliche Debatte über Ziele, Programme, Stil und Projekte.
Was sich v.a. ändern muss, und darüber streit ich gern:
Unser Verhältnis zur Öffentlichkeit.
Diese (z.B. die Medien) sind nicht unser Feind, sondern eine Plattform, die wir nutzen sollen.
Und das nicht bloss, um Beschlüsse von Perteigremien zu verlautbaren.
denn das interessiert wenige, und ändert auch wenig.
Parteibeschlüsse sind notwendig, nona.
Aber am Schluss einer öffentlichen Debatte, die die Gesellschaft aber auch die Grünen weiterbrigen soll.
Und da ists schlecht mit Tabus Marke neolioberal oder linkslink eine Debatte abzuwürgen statt mit Argumenten zu arbeiten.

Fortsetzung folgt

gewisse innerparteiliche Entwicklungen kann ich nicht schönreden.
V.a. die grüninternen Personalentscheidungen der letzten Tage haben mich dazu gebracht, klare Kritik auch öffentlich vorzubringen.
Wenn wir bei der kommenden Nationalratswahlen diese Regierung ablösen wollen, muss sich auch bei uns einiges ändern.

Mehr im kurier sowie im standard unter erneuerung (rtf, 4 KB)

Die Verhandlungen über grüne Projekte, denen die SPÖ in Wien zustimmt, um ihre Realisierung sicherzustellen haben begonnen.
Wer dieses weblog ein wenig verfolgt hat, wird etliche dieser Projekte kennen (in den nächsten Tagen möcht ich sie hier vorstellen)
Heut ist mir die Verbindung unserer Energieprojekte zur ganz ganz grossen Weltpolitik wichtig.
Ölabhängigkeit heisst: Brennpunkt naher Osten.
Und die Ölabhängigkeit "des Westens", auch von Östereich steigt.
Weil politisch viel zuwenig dagegen getan wird.
Und da ist schon sehr interessant, sich die weltweite Militärpräsenz der US-Armee einmal genau anzuschauen (danke an Thomas Seifert für die slides)
Besonders auffällig (siehe Bild darunter) die CENTCOM, also die "zentrale Kommandoeinheit".
Als einzige erstrecken sich ihre Grenzen nicht entlang der Kontinente, sondern ausschieisslich entlang von erdölproduzierender Länder (z.B. Aserbaidschan)
Passivhaüser, Solarenergie, Biogas, wie immer diese "raus aus dem Öl- Technologien" auch heissen, sie alle relativieren und mindern den blutigen Kampf um diese Schlüsselregion.


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ein interessantes Gespräch mit dem Schweizer Urs Hölzle von google
in der nzz.
Wie das Internet Vielfalt-diversity ermöglicht.
interessantes Detail aus dem Gespräch:
Die Internet-Marktanalyse «Anatomy of the Long Tail» des Journalisten Chris Anderson, die vor einem Jahr in «Wired-Magazine» publiziert wurde, beweist, dass das Internet in der Lage ist, auch unbekannte Bücher, die in Buchläden nicht erhältlich sind, ins Bewusstsein der Web-Leser zu rücken. So sind erstaunlicherweise 57 Prozent aller Bücher, die Amazon verkauft, nur im Internet zu kaufen.